Strategische Informationen zur Außen – und Sicherheitspolitik Israels
Jedes Jahr gibt die Türkei mehrere Millionen Dollar für verschiedene Projekte aus, um auf dem Tempelberg, in der Altstadt und in Ostjerusalem Einfluss zu gewinnen. Die Verbündeten der Türkei in Jerusalem sind Partner der nördlichen Abteilung der Islamischen Bewegung in Israel, sowie der Muslimbruderschaft.
Donald Trumps Geburtstagsgeschenk zum 70. Jahrestag der Staatsgründung Israels ist die Verlegung der amerikanischen Botschaft nach Jerusalem – und gleichzeitig ein weiterer Nagel im Sarg des UN-Teilungsplans von 1947, der eine Internationalisierung der Stadt forderte. Dass der Gedanke einer Internationalisierung zu Grabe getragen wird, ist angesichts der amerikanischen Anerkennung Jerusalems als Hauptstadt Israels vom 6. Dezember 2017 nur konsequent. Genau darin besteht die politische Bedeutung.
Gleichzeitig muss jedoch – schon allein, um die Perspektive nicht zu verlieren – darauf hingewiesen werden, dass im Gegensatz zu den lauten Klagen und Kriegsdrohungen von palästinensischer Seite wie auch im Gegensatz zum Siegestaumel auf israelischer Seite, die Verlegung der Botschaft weder eine zweite Nakba, noch eine zweite israelische Unabhängigkeit darstellt. Die Verlegung bringt nur die gegenwärtige Situation zum Ausdruck und erkennt juristisch an, was faktisch schon lange der Fall war: Jerusalem, ganz sicher aber die Westhälfte der Stadt ist die Hauptstadt Israels. Die Vereinigten Staaten haben diese Realität nun im Unterschied zu den meisten anderen Ländern anerkannt und mit Brief und Siegel bestätigt. Bedeutet dies nun, dass das Konzept der Internationalisierung Jerusalems niemals mehr in den Raum gestellt werden wird? Mitnichten. Auch das Auftauchen einer zukünftig eventuell enger gefassten Internationalisierungsformel – z.B. für die Altstadt und ihre Heiligen Stätten – kann nicht ausgeschlossen werden. Nach wie vor finden sich genügend Akteure auf internationaler Ebene, die mit dieser Idee liebäugeln. Dass jedoch eine Macht wie die Vereinigten Staaten die Internationalisierung ganz Jerusalems derart vom Tisch gefegt hat, ist bedeutsam.
Was beinhaltet nun diese Geste, was entbehrt sie? Was verändert sich dadurch, was bleibt sich gleich? Und schließlich, was folgt daraus?
Die amerikanische Anerkennung Jerusalems als Hauptstadt Israels revolutioniert eine 70-jährige US-Politik und bringt eine Reihe ganz unmittelbarer Konsequenzen, einige davon nominell, andere praktisch. Trump hat effektiv die Idee einer "Internationalisierung Jerusalems" begraben, die die Vereinigten Staaten seit dem 29. November 1947 offiziell noch nicht verworfen hatten.
Präsident Trump unterschied dabei nicht zwischen beiden Teilen der Stadt. In seinen Äußerungen wurde die Stadt als Ganzes behandelt. Gleichzeitig machten die Vereinigten Staaten in der Rede aber auch klar, dass sie die aktuellen Grenzen nicht für sakrosankt halten. In Trumps eigenen Worten: "Wir nehmen keine Stellung zu irgendwelchen endgültigen Statusfragen, einschließlich der spezifischen Grenzen der israelischen Souveränität in Jerusalem oder der Lösung von umstrittenen Grenzen. Diese Fragen sind Sache der beteiligten Parteien."
Diese Studie hat die Zukunft Jerusalems zum Gegenstand. Die vor sieben Jahren erschienene Erstausgabe trug den Titel: "Die Gefahr einer Teilung der Stadt". Im Zuge einer neuen Welle extremistischer Gewalt von Seiten der Palästinenser, die sich auf Jerusalem konzentrierte, wurde die Studie 2015 umfassend erweitert und die Daten, Fakten, Analysen und Schlussfolgerungen auf den neuesten Stand gebracht. Die von manchen als "Jerusalem Intifada" bezeichnete Gewaltwelle ereignete sich vorwiegend an den Nahtstellen zwischen jüdischen und arabischen Vierteln, in gemischten Wohngebieten und auf dem Gelände des Tempelbergs, der zum wiederholten Mal zum Brennpunkt von Aufstachelung und Verleumdung wurde. Obwohl seit Jahren die überwiegende Mehrheit der israelischen Öffentlichkeit die Teilung Jerusalems ablehnt, verweisen die Unterstützer eines solchen Schrittes auf zwei wesentliche Argumente – Demographie und Sicherheit. Im ersten Argument geht es darum, die jüdische Mehrheit in der Stadt zu gewährleisten, wozu die arabischen Viertel und seine Bewohner abgezogen werden müssten. Eine Trennung wird als unvermeidlich dargestellt, angesichts der schrumpfenden jüdischen Mehrheit und der Möglichkeit, dass dieser Trend sich verschärft. Das Sicherheitsargument wird vor dem Hintergrund der Gewalt- und Terrorwellen geführt, die regelmäßig von Seiten der Ostjerusalemer Araber aufflammen. Eine Trennung der Bevölkerung durch eine Teilung der Stadt würde zu einer Verbesserung der Sicherheit für die jüdische Bevölkerung führen.
In dieser Studie sollen beide Argumente diskutiert und widerlegt werden. Die Teilung der Stadt und das Ausgliedern der arabischen Viertel würde in der Tat die Sicherheitsprobleme nur verschärfen und die anhaltende, hoch entwickelte und kooperative Arbeit der Sicherheitskräfte und Nachrichtendienste im Kampf gegen den islamistischen Terror lähmen. Eine Teilung der Stadt würde auch die jüdische Mehrheit Jerusalems gefährden. Zwar besteht das ins Feld geführte demographische Problem tatsächlich, doch ich werde eine Reihe von Vorschlägen unterbreiten, wie man dem begegnen kann, ohne die Stadt zu teilen. Dabei gilt es, sich auf den Kern des Problems zu konzentrieren – den Wegzug von hohen Zahlen jüdischer Israelis aus der Stadt (18,000 pro Jahr). Diesem Phänomen muss begegnet werden, indem man das Migrationsdefizit ausgleicht oder gar in einen Überschuss verwandelt. Für politische Entscheidungsträger bietet diese Studie also wesentliche Argumente, um dieses Ziel zu erreichen.
Die Frage des Tempelbergs und seines aktuellen Status Quo ist in den vergangenen Monaten in den Mittelpunkt des religiös-politischen Diskurses in Israel gerückt. Dieser findet weder diplomatisch noch öffentlich im luftleerem Raum statt: seit dem 2. Juli 2014 kam es zu einem rapiden Anstieg an Gewalt in Jerusalem und die Zusammenstöße zwischen gewalttätigen palästinensischen Demonstranten und der israelischen Polizei haben sich verschärft.
Dabei ist der Tempelberg ein Brennpunkt der Gewalt, sowohl im wortwörtlichen als auch im ideologischen Sinn. Was dort geschieht, hat Konsequenzen für die Region. Seit den Tagen des Großmuftis von Jerusalem Haj Amin al-Husseini in der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts, v.a. aber seit der Zeit des Sechstagekrieges und der Vereinigung Jerusalems ist der Berg für viele Moslems jedoch weit mehr als ein Ort der Anbetung Gottes. Er ist zu einem panislamischen Symbol des nationalreligiösen Konfliktes zwischen dem Staat Israel auf der einen Seite und der islamischen Welt, den arabischen Staaten und den Palästinensern auf der anderen geworden. In den vergangenen Wochen konzentrierte sich daher die Politik auf die Frage des Status Quo auf dem Tempelberg, d.h. die Absprachen und Vereinbarungen, die Israel unmittelbar nach dem Sechstagekrieg von 1967 getroffen hatte. Die Vorsitzende des innenpolitischen Komitees der Knesset Miri Regev sowie Wohnungsbauminister Uri Ariel und andere Abgeordnete begannen, Unterstützung für die israelische Tempelberg-Bewegung auszudrücken, die den Status Quo ändern und Juden das Gebet auf dem Tempelberg gestatten möchte. Ziel dieses Artikels ist eine kurze Übersicht über den Status Quo des Tempelberges und die Umstände seines Zustandekommens sowie eine Einschätzung, ob diese Bedingungen noch gelten und für wie relevant sie heute zu erachten sind.
Die als E1 (East-1) bekannten israelischen Bebauungspläne für das Gebiet zwischen Jerusalem und Ma’ale Adumim stehen seit zwanzig Jahren auf der Agenda und treffen als Gegenstand eines massiven Streits zwischen Israel und den Palästinensern auf eine breite internationale Opposition. Entsprechend wurden sie noch nicht umgesetzt.
Nachdem die Pläne viele Jahre auf Eis lagen setzten sich am 30. November 2012 neun Minister des israelischen Kabinetts zusammen und beschlossen, die Planungs-, Ratifizierungs- und Konstruktionsprozesse für E1 zu erneuern. Diese Entscheidung war Teil der israelischen Reaktion auf den Beschluss der UN-Vollversammlung, einem Palästinenserstaat den Beobachterstatus bei der UN zu gewähren.
Viele Länder reagierten mit völligem Unverständnis auf diesen Schritt Israels und verurteilten ihn mit z.T. schrillen Tönen. So ließ der Sprecher des Weißen Hauses wissen, dass das Programm mit der amerikanischen Politik unvereinbar wäre und die Chancen auf eine Zweistaatenlösung beschädige. Die israelischen Botschafter in Großbritannien, Frankreich, Schweden, Spanien und Dänemark wurden zu Beschwerden einbestellt.[1] Zusätzlich bekundeten vierzehn der fünfzehn Mitgliedsstaaten des UN-Sicherheitsrats, dass die Organisation die israelischen Pläne ablehnten. UN-Generalsekretär Ban Ki-moon warnte, dass Israel einen „gefährlichen Weg“ eingeschlagen hätte.[2]
Die israelische Regierung unter Premierminister Netanyahu wies die Kritik an dem Bauvorhaben zurück. Das Büro des Premierministers bekräftigte, dass Israel „weiterhin in Übereinstimmung mit den lebenswichtigen Interessen des Staates Israel handeln [werde], auch angesichts internationalen Druckes. Eine Rücknahme der Entscheidung wird es nicht geben.“
Die Entscheidung wurde auch getroffen, da bislang alle israelischen Regierungen darin übereinkamen, dass Ma’ale Adumim Teil Israels bleiben würde – ein Umstand, den auch die Palästinenser in vergangenen Verhandlungen akzeptierten. Aus diesen Gründen galt es, die Verbindung zwischen Ma’ale Adumim und Jerusalem in der Zukunftsplanung für das Gebiet zu thematisieren.
Anfang Dezember 2012 begann der Oberste Planungsrat für das Westjordanland als Teil der Zivilverwaltung die Entscheidung der Regierung umzusetzen. Beschlossen wurde, die Baupläne für zwei Wohnviertel in E1 öffentlich absegnen zu lassen, was einen wesentlichen Fortschritt in der Ratifizierung der einzelnen Schritte des Planes bedeutet hätte. Im letzten Moment wurde dies jedoch vom Büro des Premierministers zurückgezogen und bislang nicht erneut vorgelegt.
An dieser Stelle sollen E1-Pläne und ihre Bedeutung für Israel erläutert werden. Es gilt nachzuweisen, dass jene einer Zweistaatenlösung nicht im Weg stehen und auch die Bevölkerung zwischen dem Norden und Süden des Westjordanlandes nicht trennen. Aufgezeigt werden soll der langjährige israelische Konsens über die Zukunft Ma’ale Adumims und seine Verbindungstrecke nach Jerusalem, die Teil des E1 ist, die Rolle des Adumim-Blocks in der Konzeption des Großraumes Jerusalem und der israelischen Sicherheitspolitik.
Das E-1-Gebiet ist Teil der israelischen Stadt Ma’ale Adumim und befindet sich in unmittelbarer Nachbarschaft zu Jerusalem. Um die 36 000 Einwohner der Stadt mit Jerusalem zu verbinden, wurde ein Bauvorhaben vorgelegt, das jeder israelischer Premierminister seit Yitzhak Rabin unterstützt hat. Das Gelände besteht aus weitestgehend unbewohntem Staatsland.
· Ohne Zugriff auf das E-1-Gebiet wäre Israel in Sorge über den palästinensischen Bebauungsgürtel, der Jerusalem von Osten her einzuschließen droht, die Entwicklung der Stadt in östliche Richtung verhindert und Israels Kontrolle der Straße zwischen Jerusalem und Jericho einschränkt. Diese wesentliche Arterie ist von enormer strategischer Bedeutung für Israel, um im Kriegsfall Truppen und Ausrüstung nach Osten und Norden durch das Jordantal zu verlegen.
· Im Gegensatz zu anderslautenden Behauptungen wird eine Fertigstellung der E-1-Baumaßnahmen das Westjordanlang nicht in zwei Teile teilen und die Kontinuität des palästinensischen Territoriums untergraben. Israel plant zudem eine neue Straße, die es dem palästinensischen Verkehr vom Süden her kommend ermöglichen würde, Ma’ale Adumim vom Osten her zu umfahren, und die eine Verbindung zu den Städten des nördlichen Westjordanlandes herstellen würde. Diese palästinensische Umgehungsstraße würde sogar die Zeit palästinensischer Fahrer reduzieren, da jene auf der Nord-Süd-Strecke keinerlei israelische Straßensperren passieren müssten.
· Die größte Bedrohung für die zukünftige territoriale Kontinuität Israels stellt der illegale palästinensische Häuserbau in E-1 dar. Die israelischen und palästinensischen Baumaßnahmen sind den rechtlichen Vorkehrungen des Oslo-II-Interimsabkommens vom 28. September 1995 unterworfen. Im Gebiet von E-1, das nach Oslo-II zum C-Gebiet gehört, hat Israel das Recht zu Eingrenzung und Planung erhalten. Aus diesem Grund ist ein Großteil der jüngsten von palästinensischer Seite errichteten Häuser illegal. Im Gegensatz dazu untersagte keine der Bestimmungen der Osloer Abkommen Israel Siedlungsaktivitäten auf diesem Gebiet, auch wenn Israel sich in den vergangenen Jahren unilateral selbst Beschränkungen auferlegte.
· Die israelischen Baumaßnahmen in E-1 werden den Zusammenhang des palästinensischen Territoriums nicht untergraben. Sollte Israel jedoch die Kontrolle von E-1 verlieren, dann wäre seine territoriale Kontinuität schwer kompromittiert.
In einem internen Papier der Europäischen Union vom Dezember 2008, das vor kurzem in die Medien gelangte, wird Israel des illegalen Vorgehens in Jerusalem – und damit der Anheizung des Konfliktes – beschuldigt. Das Dokument beruft sich fälschlicherweise auf die UN-Sicherheitsratsresolution 242 und negiert jeglichen historischen Bezug Israels auf die Altstadt.
· Am 17. August billigte das israelische Kabinett die Freilassung von knapp 200 palästinensischen Sicherheitsgefangenen als Geste „guten Willens“ gegenüber Palästinenserpräsident Mahmoud Abbas. Auf dieser Liste befinden sich einige Gefangene „mit Blut an ihren Händen,“ welche, nach dieser Definition, an der Ermordung von israelischen Bürgern beteiligt waren.
· Informellen Schätzungen des israelischen Sicherheitsdienstes zufolge wenden sich ungefähr 50 Prozent der aus diversen Gründen freigelassenen Terroristen erneut dem Terrorismus zu, sei es in Ausübung, Planung oder Unterstützung. Hunderte israelische Bürger wurden durch auf diese Weise freigelassene Terroristen in Terroranschlägen getötet und tausende verwundet.
· Für die Freilassung des von der Hisbollah gefangenen Elhanan Tannenbaum und die Leichen von drei auf dem Mt. Dov entführten Soldaten entließ Israel 400 palästinensische und fünf weitere Gefangene. Dem Vorsitzenden des Außen- und Verteidigungspolitischen Komitees der Knesset Tzahi Hanegbi zufolge haben zwischen dem Austausch am 29. Januar 2004 und dem 17. April 2007 einige der Freigelassenen 35 Israelis ermordet.
· In einer Untersuchung stellte die Terroropferorganisation Almagor fest, dass mindestens 30 der Terroranschläge seit 2000 von Terroristen ausgeübt wurden, welche zuvor in Vereinbarungen mit Terrororganisationen freikamen. Viele von ihnen wurden im Rahmen von „Gesten guten Willens“ freigelassen und von Israel als „ohne Blut an den Händen“ eingestuft. Die von diesen Terroristen geschlagene blutige Schneise forderte das Leben von 177 Menschen, verwundete viele andere schwer und schädigte sie auf Lebenszeit.
· Am 17. August billigte das israelische Kabinett die Freilassung von knapp 200 palästinensischen Sicherheitsgefangenen als Geste „guten Willens“ gegenüber Palästinenserpräsident Mahmoud Abbas. Auf dieser Liste befinden sich einige Gefangene „mit Blut an ihren Händen,“ welche, nach dieser Definition, an der Ermordung von israelischen Bürgern beteiligt waren.
· Informellen Schätzungen des israelischen Sicherheitsdienstes zufolge wenden sich ungefähr 50 Prozent der aus diversen Gründen freigelassenen Terroristen erneut dem Terrorismus zu, sei es in Ausübung, Planung oder Unterstützung. Hunderte israelische Bürger wurden durch auf diese Weise freigelassene Terroristen in Terroranschlägen getötet und tausende verwundet.
· Für die Freilassung des von der Hisbollah gefangenen Elhanan Tannenbaum und die Leichen von drei auf dem Mt. Dov entführten Soldaten entließ Israel 400 palästinensische und fünf weitere Gefangene. Dem Vorsitzenden des Außen- und Verteidigungspolitischen Komitees der Knesset Tzahi Hanegbi zufolge haben zwischen dem Austausch am 29. Januar 2004 und dem 17. April 2007 einige der Freigelassenen 35 Israelis ermordet.
· In einer Untersuchung stellte die Terroropferorganisation Almagor fest, dass mindestens 30 der Terroranschläge seit 2000 von Terroristen ausgeübt wurden, welche zuvor in Vereinbarungen mit Terrororganisationen freikamen. Viele von ihnen wurden im Rahmen von „Gesten guten Willens“ freigelassen und von Israel als „ohne Blut an den Händen“ eingestuft. Die von diesen Terroristen geschlagene blutige Schneise forderte das Leben von 177 Menschen, verwundete viele andere schwer und schädigte sie auf Lebenszeit.
