Wiederaufbau in Gaza ‚Äď Wie der iranische Einfluss verhindert werden kann

Unmittelbar nach dem Ende der Kampfhandlungen in Gaza wird die internationale Gemeinschaft ein umfassendes Wiederaufbauprojekt erstellen, um der pal√§stinensischen Bev√∂lkerung eine R√ľckkehr in ihre Wohnungen zu erm√∂glichen.

· Es ist von entscheidender Bedeutung, den Iran davon abzuhalten, durch Hilfsprogramme irgendeinen Einfluss auf Gaza zu erlangen.

¬∑ In Folge des Zweiten Libanonkrieges begriffen der Iran und die Hisbollah die politische und √∂konomische Bedeutung des Wiederaufbaus der schiitischen Gebiete im S√ľdlibanon, die w√§hrend des Krieges besch√§digt worden waren. Die Hisbollah koordinierte die Wiederaufbauarbeit, ignorierte die libanesische Regierung und erneuerte und verst√§rkte so ihren Einfluss auf die schiitische Bev√∂lkerung.

¬∑ Der Iran bereitet sich bereits darauf vor, das Nachkriegs-Gaza erneut zu beeinflussen. Am 14. Januar 2009 traf der Vizesprecher des iranischen Parlaments Ali Akbar Mohatashami an Spitze einer 40-k√∂pfigen Delegation im Libanon ein, um die iranische Unterst√ľtzung der Hamas zu koordinieren.

¬∑ Hauptziel f√ľr Israel und die internationale Gemeinschaft sollte es sein, dem Iran die Ausf√ľhrung seiner Pl√§ne zu verweigern und die Pal√§stinensische Autonomiebeh√∂rde, gef√ľhrt von Mahmoud Abbas, mit √Ągypten zum Hauptakteur im Wiederaufbau Gazas zu machen.

Amnesty International vs. IDF

Und wieder einmal hat die Menschenrechtsorganisation Amnesty International tendenziös wie selektiv die Gefechts-Ethik der IDF verurteilt. Die Organisation griff die Warnanrufe der IDF bei Einwohnern Gazas an, die getätigt wurden, um die Zahl der zivilen Opfer bei Missionen zu minimieren. Amnesty behauptet, diese Warnungen dienten der Verbreitung von Terror und wären eine Verletzung des Völkerrechts.

Amnesty International und andere Menschenrechtsorganisationen haben bereits in der Vergangenheit das Dilemma der IDF sowie ihre lange moralische Tradition ignoriert und das bei gleichzeitiger weitestgehender Ausblendung der Angriffe terroristischer Organisationen auf Israel.
Amnesty lobt Israel nicht etwa f√ľr seinen Versuch, die pal√§stinensische Zivilbev√∂lkerung auf Distanz zu Kampfgebieten zu halten, um ihre m√∂gliche Verletzungen zu ersparen, obwohl dies der Hamas israelische Absichten verriet und in Konsequenz IDF-Soldaten einem zus√§tzlichen Risiko aussetzte. Das Gegenteil ist der Fall ‚Äď Amnesty International behauptete, dass diese Warnungen anscheinend dazu dienen sollten, den pal√§stinensischen Einwohner Angst einzujagen und keine ernstgemeinte Warnung darstellten. Die Vorw√ľrfe Amnesty Internationals sind aberwitzig. Amnesty legt die Messlatte f√ľr die IDF unm√∂glich hoch an, wenn die Organisation verlangt, dass nur jene pal√§stinensischen Einwohner informiert werden, die tats√§chlich von den K√§mpfen verletzt werden w√ľrden. Es ist absurd zu verlangen, dass die IDF die detaillierten und pr√§zisen Informationen √ľber die Adressen und Telefonnummern aller pal√§stinensischer Einwohner des Gaza-Streifens haben sollte. Ebenso absurd ist es nahezulegen, dass die IDF genau wissen k√∂nne, aus welchen Stadtvierteln die Hamas heraus k√§mpfen werde.

Die IDF hat v√∂llig korrekt und pr√§zedenzlos gehandelt, als sie den Einwohnern im Vorfeld solche Warnungen zukommen lie√ü. Es w√§re angemessener, wenn Amnesty als selbstbezeichnete Menschenrechtsorganisation das IDF-Verhalten loben und anderen Armeen empfehlen w√ľrde, sich auf √§hnliche Art zu verhalten.

Israels Krieg gegen die Hamas und ein altes Vorurteil des Westens

Wieso solidarisieren sich B√ľrger demokratischer Staaten derart enthusiastisch mit einer radikal islamistischen Gruppe, die nicht nur die Zerst√∂rung einer verb√ľndeten Demokratie zum Ziel hat, sondern ganz offen die bestehende internationale Ordnung durch ein weltweites islamisches Kalifat ersetzen m√∂chte?

· Jahrzehnte der Misshandlung der Palästinenser durch arabische Staaten werden praktisch ignoriert. Nur in der Auseinandersetzung mit Israel erlangen die Palästinenser die Aufmerksamkeit der Welt.

¬∑ Der Umstand, dass die internationale Berichterstattung des arabisch-israelischen Konfliktes stets ein Ausma√ü an Intensit√§t und emotionaler Teilnahme widerspiegelt, das √ľber das von unparteiischen Beobachtern zu erwartende, normale Ma√ü hinausgeht, scheint anzudeuten, dass es sich dabei um die Manifestation lang existierender Vorurteile handelt, die durch den Konflikt ans Licht gelangen.

¬∑ Die Pal√§stinenser sind dabei nur der j√ľngste Blitzableiter gegen die Juden. Ihre angebliche Opferung best√§tigt die Jahrtausende alte D√§monisierung der Juden sowie die mittelalterlichen Ritualmordlegenden ‚Äď dass Juden sich am Blut anderer erg√∂tzen.

Israels Krieg gegen die Hamas und ein altes Vorurteil des Westens

¬∑ Wieso solidarisieren sich B√ľrger demokratischer Staaten derart enthusiastisch mit einer radikal islamistischen Gruppe, die nicht nur die Zerst√∂rung einer verb√ľndeten Demokratie zum Ziel hat, sondern ganz offen die bestehende internationale Ordnung durch ein weltweites islamisches Kalifat ersetzen m√∂chte?

· Jahrzehnte der Misshandlung der Palästinenser durch arabische Staaten werden praktisch ignoriert. Nur in der Auseinandersetzung mit Israel erlangen die Palästinenser die Aufmerksamkeit der Welt.

¬∑ Der Umstand, dass die internationale Berichterstattung des arabisch-israelischen Konfliktes stets ein Ausma√ü an Intensit√§t und emotionaler Teilnahme widerspiegelt, das √ľber das von unparteiischen Beobachtern zu erwartende, normale Ma√ü hinausgeht, scheint anzudeuten, dass es sich dabei um die Manifestation lang existierender Vorurteile handelt, die durch den Konflikt ans Licht gelangen.

¬∑ Die Pal√§stinenser sind dabei nur der j√ľngste Blitzableiter gegen die Juden. Ihre angebliche Opferung best√§tigt die Jahrtausende alte D√§monisierung der Juden sowie die mittelalterlichen Ritualmordlegenden ‚Äď dass Juden sich am Blut anderer erg√∂tzen.

Gaza: Israel, die Palästinenser und das Völkerrecht

Pal√§stinensische Terroristen in Gaza greifen israelische Zivilisten fortgesetzt mit Raketen und M√∂rsergranaten an. In Folge hat Israel Ma√ünahmen ergriffen. Wie bei jeder Versch√§rfung des arabisch-israelischen Konfliktes liegen Vorw√ľrfe einer Verletzung des V√∂lkerrechts in der Luft. Tats√§chlich entbehrt jedoch eine Kritik der israelischen Ma√ünahmen der v√∂lkerrechtlichen Basis. Diese Kritik sollte sich im Gegenteil vielmehr gegen das illegale Verhalten der Pal√§stinenser richten.

· Das Gesetz der Unterscheidung verlangt von allen Kriegsparteien, dass sie ihre Angriffe auf legitime Ziele ausrichten. Vorsätzlich gegen Zivilisten gerichtete Angriffe stellen ein Kriegsverbrechen dar. Aus dem Gesetz der Unterscheidung folgt, dass nicht entsprechend zielfähige Waffen verboten sind. Die von den Palästinensern verwendeten Raketen können nicht auf ausgewählte Ziele gerichtet werden und werden auf städtische Gebiete abgefeuert. Die bloße Verwendung dieser Waffen ist somit völkerrechtswidrig.

¬∑ Jeder der 6 000 Raketen- und M√∂rsergranatangriffe pal√§stinensischer Terroristen gegen zivile Ziele in israelischen St√§dten ist ein Kriegsverbrechen. Sowohl die Terrorkommandos, welche die Anschl√§ge durchf√ľhren, als auch ihre Kommandeure sind schuldf√§hig. Den Regeln der Vorgesetztenverantwortlichkeit gem√§√ü haben sich hochrangige Hamas-F√ľhrer wie Khaled Mashal, der die Fortsetzung von Raketenangriffen befehligte, der Kriegsverbrechen schuldig gemacht.

· Eine Vereinigung palästinensischer Terrorgruppen hält den israelischen Soldaten Gilad Shalit seit 2006 ohne Kommunikation zur Außenwelt und ohne Zugang des Internationalen Roten Kreuzes gefangen. Dies ist ein klarer Verstoß gegen das Kriegsgefangene betreffende Völkerrecht.

¬∑ Die pal√§stinensischen Angriffe m√ľssen als Terrorangriffe gem√§√ü der Internationalen Konvention zur Bek√§mpfung terroristischer Bombenanschl√§ge gesehen werden, nach welcher es ein Verbrechen ist, einen √∂ffentlichen Ort mit dem Ziel, Zivilisten zu t√∂ten, zu bombardieren. Nach dieser Konvention sind pal√§stinensische Angreifer internationale Terroristen und Israel ist gezwungen, jene strafrechtlich zu verfolgen.

¬∑ Die Resolution des UN-Sicherheitsrates 1566 verlangt von Staaten, dass sie ‚Äějede Person, die die Finanzierung, Planung, Vorbereitung oder Begehung terroristischer Handlungen unterst√ľtzt, erleichtert, sich daran beteiligt oder sich daran zu beteiligen versucht oder den T√§tern Unterschlupf gew√§hrt [‚Ķ] einen sicheren Zufluchtsort [..]verweigern‚Äú. Folglich sind alle Regierungsorgane in Gaza, seien sie direkt an Terroranschl√§gen beteiligt oder nicht, nach dem V√∂lkerrecht terroristisch, da sie Terroristen Unterschlupf gew√§hren.

¬∑ Indem sie ‚Äď wie in der Hamas-Charta festgelegt ‚Äď ihre Angriffe auf israelische Juden als Teil des h√∂heren Ziels, Juden zu t√∂ten, ausf√ľhren, verletzen viele der pal√§stinensischen Terroristen die Konvention zur Verh√ľtung und Bestrafung des V√∂lkermords.

Gaza: Israel, die Palästinenser und das Völkerrecht

Pal√§stinensische Terroristen in Gaza greifen israelische Zivilisten fortgesetzt mit Raketen und M√∂rsergranaten an. In Folge hat Israel Ma√ünahmen ergriffen. Wie bei jeder Versch√§rfung des arabisch-israelischen Konfliktes liegen Vorw√ľrfe einer Verletzung des V√∂lkerrechts in der Luft. Tats√§chlich entbehrt jedoch eine Kritik der israelischen Ma√ünahmen der v√∂lkerrechtlichen Basis. Diese Kritik sollte sich im Gegenteil vielmehr gegen das illegale Verhalten der Pal√§stinenser richten.

· Das Gesetz der Unterscheidung verlangt von allen Kriegsparteien, dass sie ihre Angriffe auf legitime Ziele ausrichten. Vorsätzlich gegen Zivilisten gerichtete Angriffe stellen ein Kriegsverbrechen dar. Aus dem Gesetz der Unterscheidung folgt, dass nicht entsprechend zielfähige Waffen verboten sind. Die von den Palästinensern verwendeten Raketen können nicht auf ausgewählte Ziele gerichtet werden und werden auf städtische Gebiete abgefeuert. Die bloße Verwendung dieser Waffen ist somit völkerrechtswidrig.

¬∑ Jeder der 6 000 Raketen- und M√∂rsergranatangriffe pal√§stinensischer Terroristen gegen zivile Ziele in israelischen St√§dten ist ein Kriegsverbrechen. Sowohl die Terrorkommandos, welche die Anschl√§ge durchf√ľhren, als auch ihre Kommandeure sind schuldf√§hig. Den Regeln der Vorgesetztenverantwortlichkeit gem√§√ü haben sich hochrangige Hamas-F√ľhrer wie Khaled Mashal, der die Fortsetzung von Raketenangriffen befehligte, der Kriegsverbrechen schuldig gemacht.

· Eine Vereinigung palästinensischer Terrorgruppen hält den israelischen Soldaten Gilad Shalit seit 2006 ohne Kommunikation zur Außenwelt und ohne Zugang des Internationalen Roten Kreuzes gefangen. Dies ist ein klarer Verstoß gegen das Kriegsgefangene betreffende Völkerrecht.

¬∑ Die pal√§stinensischen Angriffe m√ľssen als Terrorangriffe gem√§√ü der Internationalen Konvention zur Bek√§mpfung terroristischer Bombenanschl√§ge gesehen werden, nach welcher es ein Verbrechen ist, einen √∂ffentlichen Ort mit dem Ziel, Zivilisten zu t√∂ten, zu bombardieren. Nach dieser Konvention sind pal√§stinensische Angreifer internationale Terroristen und Israel ist gezwungen, jene strafrechtlich zu verfolgen.

¬∑ Die Resolution des UN-Sicherheitsrates 1566 verlangt von Staaten, dass sie ‚Äějede Person, die die Finanzierung, Planung, Vorbereitung oder Begehung terroristischer Handlungen unterst√ľtzt, erleichtert, sich daran beteiligt oder sich daran zu beteiligen versucht oder den T√§tern Unterschlupf gew√§hrt [‚Ķ] einen sicheren Zufluchtsort [..]verweigern‚Äú. Folglich sind alle Regierungsorgane in Gaza, seien sie direkt an Terroranschl√§gen beteiligt oder nicht, nach dem V√∂lkerrecht terroristisch, da sie Terroristen Unterschlupf gew√§hren.

¬∑ Indem sie ‚Äď wie in der Hamas-Charta festgelegt ‚Äď ihre Angriffe auf israelische Juden als Teil des h√∂heren Ziels, Juden zu t√∂ten, ausf√ľhren, verletzen viele der pal√§stinensischen Terroristen die Konvention zur Verh√ľtung und Bestrafung des V√∂lkermords.

Gaza: Israel, die Palästinenser und das Völkerrecht

Pal√§stinensische Terroristen in Gaza greifen israelische Zivilisten fortgesetzt mit Raketen und M√∂rsergranaten an. In Folge hat Israel Ma√ünahmen ergriffen. Wie bei jeder Versch√§rfung des arabisch-israelischen Konfliktes liegen Vorw√ľrfe einer Verletzung des V√∂lkerrechts in der Luft. Tats√§chlich entbehrt jedoch eine Kritik der israelischen Ma√ünahmen der v√∂lkerrechtlichen Basis. Diese Kritik sollte sich im Gegenteil vielmehr gegen das illegale Verhalten der Pal√§stinenser richten.

Am "Tag danach": Sollte Mahmoud Abbas in einem israelischen Panzer nach Gaza zur√ľckkehren?

Vorkehrungen f√ľr den ‚ÄěTag danach‚Äú: Obwohl wir noch mitten drin in der Bodenoperation der IDF gegen die Hamas in Gaza stecken, ist die √∂ffentliche Debatte √ľber die w√ľnschenswerten politischen Vorkehrungen nach dem Ende der Feindseligkeiten bereits im Gange.

Die entscheidende Frage, die gegenw√§rtig politische Entscheidungstr√§ger in Jerusalem besch√§ftigt, ist, wie eine erneute Aufr√ľstung der Hamas √§hnlich der der Hisbollah in Folge des Zweiten Libanonkrieges verhindert werden kann. Es ist deutlich geworden, dass die Resolution des UN-Sicherheitsrates 1701 in dieser Hinsicht vollst√§ndig gescheitert ist und Hisbollah nun √ľber vergleichsweise mehr Raketen verf√ľgt, als vor dem Krieg 2006.

Auch auf internationaler Ebene wird bereits √ľber den ‚ÄěTag danach‚Äú und was in den verschiedenen Regionen Gazas zur Stabilisierung des S√ľdens zu folgen habe verhandelt. So sprach Pr√§sident Bush am Freitag von einer aktiven Rolle der Vereinigten Staaten bei dem diplomatischen Bem√ľhen um einen Waffenstillstand. Bush erw√§hnte dabei ausdr√ľcklich einen ‚Äě√úberwachungsmechanismus‚Äú, um zuk√ľnftig das erneute Schmuggeln von Waffen in den Gazastreifen zu verhindern. Dies wirft die Frage auf, ob wir hier von √úberwachung sprechen, oder von einer internationalen Truppe, welche diese Rolle √ľbernimmt.

Die internationale Gemeinschaft erwägt eine Reihe von Alternativen, um mit dem Sicherheitsproblem, das die Hamas darstellt, umzugehen. Die Ineffektivität dieser Vorschläge wurde jedoch von der Realität bereits demonstriert. Wenn es um die israelische Sicherheit geht, sind die IDF nicht zu ersetzen.

Heute ist es Gaza, morgen die ganze Welt…Bei dem Konflikt im Gazastreifen geht es nicht um Israel und die Hamas, sondern um Al-Kaida, den Iran und den radikalen Islam und die freie Welt

Bei diesem Konflikt geht es nicht um die Hamas, ihre Raketen und Israel. Bei diesem Konflikt geht es um die Hamas als Vertreterin des radikalen Islams und um die freie Welt. Das erkl√§rte Ziel der Ersteren ist die Gr√ľndung eines weltweiten islamischen Kalifats. Dazu geh√∂rt auch eine Ideologie, die zur Vernichtung der Juden aufruft (Erkl√§rung folgt). Und da der politische Islam bereits Millionen von Menschen vernichtet hat, ohne irgendwelche gro√üen Ank√ľndigungen zu machen, sollte man ihn umso ernster nehmen, wenn er eine solche Vernichtung ank√ľndigt.

Ist die Hamas ein Teil des globalen Djihads? In Artikel 7 der Charta dieser Organisation wird erl√§utert, dass es sich bei ihr weder um eine lokale noch um eine nationale Bewegung handelt. Die √úberschrift lautet: ¬ĽDie Internationalit√§t der Islamischen Widerstandsbewegung¬ę und weiter hei√üt es: ¬ĽAllein auf Grund der Tatsache, dass die Muslime‚Ķ √ľber die ganze Welt zerstreut sind, handelt es sich um eine weltweite Bewegung¬ę.

Handelt es sich aber auch um eine Bewegung, die zur Vernichtung der Juden aufruft? Dazu steht weiter unten im selben Artikel: ¬ĽDer Gesandte (Mohammed) sprach: wenn die Muslime die Juden bek√§mpfen und diese t√∂ten, bis sich der Jude hinter Steinen und B√§umen versteckt, und dann werden die Steine und B√§ume sagen: oh Muslim, oh du Knecht Allahs, da ist ein Jude, der sich versteckt, komm und t√∂te ihn¬ę. Und das zus√§tzlich zu Aussagen wie dass die Juden die Schuld an s√§mtlichen Weltkriegen tr√ľgen, die Welt beherrschen wollten und dergleichen mehr.