Month: June 2012

Israels Anrecht auf Jerusalem

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Die Jerusalem-Frage erweist sich in allen Verhandlungen als äußerst sensibler Diskussionsgegenstand. Im Hinblick auf das israelische Ringen um und Recht auf Jerusalem werden regelmäßig Verzerrungen, Halbwahrheiten und deutliche Lügen geäußert. Dies konterkariert die Realität, dass seit der Gründung des Staates Israel und sogar zuvor, der israelische Anspruch auf Souveränität in Jerusalem fest in der Geschichte und im Völkerrecht verankert wurden. Doch selbst vielen Israelis ist dieser völkerrechtliche Anspruch nicht hinreichend genug bewusst. Im Folgenden 10 Punkte, die es im Hinblick auf Israels Anrecht auf Jerusalem zu wissen gilt.

Israels Sicherheitspolitik – Ein Update

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· Aus sicherheitspolitischer Perspektive erfährt Israel gegenwärtig eine Phase der Ruhe: Die Welle von Selbstmordattentaten liegt hinter uns und gegen die Raketenangriffe ist eine Abschreckungspolitik in Stellung. Zur selben Zeit sieht sich unsere nationale Sicherheit aber auch präzedenzlosen Herausforderungen gegenüber – einschließlich der Möglichkeit eines nuklear bewaffneten Iran oder gar eines ganzen atomaren Nahen Ostens.

· Dass der Iran an seiner Atomwaffenfähigkeit arbeitet steht nicht mehr zur Debatte. Alles, was sie noch tun müssen, ist sich zum Bau zu entscheiden. Über das nötige Wissen zum Zusammenbau eines nuklearen Sprengkopfes verfügen sie. Entsprechend lautet der Konsens in der Welt der Nachrichtendienste: Der Iran ist eine Gefahr.

· Ich kann mir nicht vorstellen, dass Saudi Arabien, Ägypten oder irgendein anderes arabisches Land einen nuklear bewaffneten Iran dulden wird. Fragt man irgendeinen der arabischen Herrscher, dann wird er – wenngleich nicht öffentlich – antworten, dass der Iran, und nicht Israel, die größte Gefahr darstellt.