Zum Umgang mit zuk√ľnftigen Gaza-Flottillen

¬∑ Im Mai 2010 wurde eine vorgeblich ‚Äězivile‚Äú wie ‚Äěhumanit√§re‚Äú Flottille entsandt, um die israelische Seeblockade der K√ľste Gazas demonstrativ zu brechen. Organisiert wurde diese Flottille von der t√ľrkischen Organisation IHH, die √ľber weitreichende Kontakte zu islamischen Terrororganisationen verf√ľgt. Ihr Hauptziel ist und bleibt, eine Konfrontation mit Israel zu provozieren.

¬∑ Seit Mai 2010 hat die israelische Regierung ihren Ansatz zur Einschr√§nkung des G√ľterverkehrs nach Gaza ver√§ndert. Sie untersagt spezifisch nur noch jene Materialien, die von der Hamas oder anderen Terrorgruppen zur Ausf√ľhrung feindlicher Absichten verwendet k√∂nnten.

¬∑ Die Zivilbev√∂lkerung Gazas leidet nicht unter einer humanit√§ren Krise. Folglich gibt es keinen Grund f√ľr Hilfslieferungen, die vorgeben, eine nicht existente Notlage zu beheben. Wer der Bev√∂lkerung Gazas ernsthaft G√ľter zukommen lassen will, kann dies durch israelische H√§fen und die entsprechenden Beh√∂rden tun.

· Die Hamas feuert regelmäßig und wahllos Raketen auf zivile Ziele in Israel. Damit befinden sich die Hamas und Israel in einem bewaffneten Konflikt. Israel hat also das Recht, eine See- und Landblockade zu verhängen, um die Einfuhr von Waffen und kriegstauglichem Material zu verhindern. Eine solche Blockade ist umfassend vom Völkerrecht und seiner Praxis abgesegnet.

· International wird akzeptiert, dass der Versuch, eine solche Blockade zu brechen, von israelischen Patrouillenschiffen verhindert werden kann. Dazu kann es bereits jenseits des blockierten Gebietes kommen, wenn die erklärte Absicht einer Flottille ein Blockadebruch ist. Jedes Schiff, das sich den Aufforderungen der Seestreitkräfte widersetzt, kann zudem gewaltsam gestoppt werden.