Bereit zum Frieden? Palästinensische Hetzpropaganda als Verstoß gegen das Völkerrecht

· Ein echter Frieden zwischen Völkern verlangt weit mehr als die Unterzeichnung von Abkommen. Was es braucht sind gegenseitiges Vertrauen, Respekt und einen vorherrschenden Geist des Friedens auf allen Ebenen der Gesellschaft. Zudem muss Frieden von der Führung ausgehen.

· Tragischerweise hat die extreme antiisraelische und antisemitische Indoktrination, die in allen Teilen der palästinensischen Gesellschaft anzutreffen ist, zwangsläufig zu Gewalt und Terror geführt und untergräbt so jegliche Hoffnung auf friedliche Beziehungen zwischen den beiden Völkern.

· Die von offizieller Seite abgesegnete und geförderte Aufstachelung gegen Israel und die Juden ist ein zentrales Thema in der palästinensischen Gesellschaft, sei es auf der religiösen, kulturellen oder der Bildungsebene und muss zu Gewalt und Terror gegen israelische Bürger führen.

· Die Palästinenser sind aufgrund von Abkommen mit Israel dazu verpflichtet, Aufstachelung zu verhindern. Trotzdem glorifiziert die Palästinenserführung fortgesetzt Terroristen als Vorbilder für die palästinensische Jugend und ermutigt zu Feindschaft und Hass auf Israel.

· Die Palästinenserführung kann nicht einerseits vor der internationalen Gemeinschaft ihre Hände in Unschuld waschen