Month: January 2014

Die syrischen Kräfteverhältnisse vor den Genfer Friedensgesprächen

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· Die zweiter Genfer Friedenskonferenz zu Syrien wurde anberaumt, da die Vereinigten Staaten und Russland sich darüber einig waren, dass die größte Gefahr, die vom syrischen Schlachtfeld ausgeht, Al-Qaida ist, und die Situation daher unter Kontrolle gebracht werden muss.

· Aus Perspektive der syrischen Opposition besteht die Gefahr, dass beide Mächte Assad an der Macht halten, wenn sie vor die Wahl zwischen ihm und Al-Qaida gestellt werden.

· Ursächlich für die Notwendigkeit dieser Konferenz war v.a. das Scheitern der Freien Syrischen Armee unter General Idris, dem es nicht gelang, Assad zu schlagen und einen Regimewechsel herbeizuführen.

· Ironischerweise war es der Erfolg der Al-Qaida-Gruppen in ihrem Kampf gegen Assads Truppen und die Freie Syrische Armee, die den Russen half, die Amerikaner davon zu überzeugen, dass Assad gegenwärtig die Macht behalten müsse. Aus diesen Gründen werden die Anhänger Assads auch an der Konferenz teilnehmen.

· Wenn die syrische Opposition schon Schwierigkeiten hat, die Anwesenheit der Anhänger Assads auf der Konferenz zu tolerieren, dann wäre eine iranische Teilnahme unakzeptabel. Nach Auffassung der Opposition ist der wahre Gegner auf dem Schlachtfeld die iranische Armee. Der Iran sei in Syrien einmarschiert und habe die Hisbollah gegen die Opposition ins Feld geschickt.

· Israel muss sich auf zwei Szenarien gefasst machen: Ein Abkommen zwischen verschiedenen Nahost-Akteuren könnte die palästinensische Sache aufgreifen. Zudem ist es möglich, dass der Druck auf Israel erneuert wird, die Golanhöhen zurückzugeben, um eine neue syrische Regierung „zu stärken.“

Die syrischen Kräfteverhältnisse vor den Genfer Friedensgesprächen

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· Die zweiter Genfer Friedenskonferenz zu Syrien wurde anberaumt, da die Vereinigten Staaten und Russland sich darüber einig waren, dass die größte Gefahr, die vom syrischen Schlachtfeld ausgeht, Al-Qaida ist, und die Situation daher unter Kontrolle gebracht werden muss.

· Aus Perspektive der syrischen Opposition besteht die Gefahr, dass beide Mächte Assad an der Macht halten, wenn sie vor die Wahl zwischen ihm und Al-Qaida gestellt werden.

· Ursächlich für die Notwendigkeit dieser Konferenz war v.a. das Scheitern der Freien Syrischen Armee unter General Idris, dem es nicht gelang, Assad zu schlagen und einen Regimewechsel herbeizuführen.

· Ironischerweise war es der Erfolg der Al-Qaida-Gruppen in ihrem Kampf gegen Assads Truppen und die Freie Syrische Armee, die den Russen half, die Amerikaner davon zu überzeugen, dass Assad gegenwärtig die Macht behalten müsse. Aus diesen Gründen werden die Anhänger Assads auch an der Konferenz teilnehmen.

· Wenn die syrische Opposition schon Schwierigkeiten hat, die Anwesenheit der Anhänger Assads auf der Konferenz zu tolerieren, dann wäre eine iranische Teilnahme unakzeptabel. Nach Auffassung der Opposition ist der wahre Gegner auf dem Schlachtfeld die iranische Armee. Der Iran sei in Syrien einmarschiert und habe die Hisbollah gegen die Opposition ins Feld geschickt.

· Israel muss sich auf zwei Szenarien gefasst machen: Ein Abkommen zwischen verschiedenen Nahost-Akteuren könnte die palästinensische Sache aufgreifen. Zudem ist es möglich, dass der Druck auf Israel erneuert wird, die Golanhöhen zurückzugeben, um eine neue syrische Regierung „zu stärken.“

Kein Thema in Genf: Atomsprengköpfe und Raketen

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Die Diskussion über den am 24. November in Genf zwischen dem Iran und den P5+1-Staaten geschlossenen „Gemeinsamen Aktionsplan“ hat sich in erster Linie auf die Frage konzentriert, ob die westliche Diplomatie in der Lage gewesen sei, Teherans Fähigkeiten zur Urananreicherung und Plutoniumproduktion nachhaltig einzuschränken.

Doch eine der offensichtlichsten Leerstellen der ganzen Genfer Anstrengungen ist die, dass sich kaum mit der Bedrohung auseinandergesetzt wurde, die aus den Waffenbauprogrammen des Iran entstehen – wie z.B. in Form der Shahab-3-Raketen, welche Israel oder Saudi Arabien von iranischem Territorium aus erreichen können.

Es ist wichtig, sich daran zu erinnern, dass ein Atomprogramm sich aus drei wesentlichen Komponenten zusammensetzt: 1. waffenfähiges Uran und Plutonium, die für die atomare Sprengladung nötig sind 2. „Atomare Waffensysteme:“ d.h. die Umwandlung in einen nuklearen Sprengkopf und 3. ein Trägersystem, z.B. eine ballistische Rakete, die den atomaren Sprengkopf ins Ziel bringt. In Genf setzte man sich nur mit dem ersten Punkt auseinander.

Die Anstrengungen des Iran um diese Waffensysteme waren in der Vergangenheit kein Geheimnis und tauchen regelmäßig in den Berichten der Internationalen Atomenergiekontrollbehörde (IAEA) auf. So warf sie im Mai 2011 Fragen auf über die Aktivitäten auf militärischer Ebene agierender Organisationen. Dabei ging es im Besonderen um Entwürfe für ein „Wiedereintrittsvehikel für Raketen“, bei dem die Iraner die hochexplosiven konventionellen Sprengladungen im Sprengkopf von Shahab-3-Raketen durch kugelförmige Atomsprengladungen zu ersetzen suchten.