Türkische Präsenz in Jerusalem

Protesters on the Temple Mount hold Turkish flags
(Anadolu images)

Jedes Jahr gibt die Türkei mehrere Millionen Dollar für verschiedene Projekte aus, um auf dem Tempelberg, in der Altstadt und in Ostjerusalem Einfluss zu gewinnen. Die Verbündeten der Türkei in Jerusalem sind Partner der nördlichen Abteilung der Islamischen Bewegung in Israel, sowie der Muslimbruderschaft.

Wer sind die Palästinenser?

In jüngerer Zeit hat die Palästinenserführung wiederholt versucht, die Behauptung zu bekräftigen, dass die Palästinenser Nachfahren der Kanaaniter wären. Durch diese gebetsmühlenartige Wiederholung besteht Anlass zur Sorge, dass manche Menschen im Westen darauf hineinfallen.

Der einzige Zweck dieses "kanaanitischen Narrativs" ist hingegen nicht die Erhellung der Abstammung der Palästinenser, sondern die Leugnung des jüdischen Narrativs. Wieso also der Rückgriff auf die Kanaaniter? Da diese das Land besiedelten bevor die israelitischen Stämme kamen, hätten diese ältere Ansprüche. Wie Nabil Shaath behauptete, wäre die jüdische Geschichte nichts weiter als ein "Potpourri von Legenden und Erfindungen". Das "kanaanitische Narrativ" vermag weder Versöhnung noch Kompromissbereitschaft zu erzeugen, sondern dient einzig der Zerstörung des jüdisch-israelischen Narrativs.

Entsprechend ist es wichtig darzulegen, auf welche Weise Palästinenser ihre eigene Herkunft definieren. Tatsächlich behauptet kein einziger palästinensischer Stamm, dass seine Wurzeln in Kanaan liegen würden. Stattdessen sehen sich alle als stolze Nachfahren arabischer Stämme aus den Hedschas, dem heutigen Irak oder Jemen. Selbst die Kanaan-Familie aus Nablus sieht ihre Vorfahren in Syrien.

Einige Familien haben kurdische oder ägyptische Wurzeln und in der Region Hebron finden sich Traditionen die auf jüdische Herkunft deuten.

Diese Studie bestreitet nicht das Recht palästinensischer Familien sich als Palästinenser zu definieren. Es wäre nur wünschenswert, würde die Palästinenserführung auf ein positives und konstruktives Narrativ setzen und nicht auf eines, das substanzlos ist und allein dem Zweck dient, das jüdische zu leugnen.

11 weitere Mythen über Israel – Teil 2

11 weitere Mythen über Israel – Teil 2

Alan Baker

Nachdem an dieser Stelle bereits die zehn bekanntesten Mythen über Israel ihrer Unwahrheit überführt wurden, sollen nun – in zwei Teilen – weitere Anschuldigungen besprochen werden.

11 weitere Mythen über Israel – Teil 1

Nachdem an dieser Stelle bereits die zehn bekanntesten Mythen über Israel ihrer Unwahrheit überführt wurden, sollen nun – in zwei Teilen – weitere Anschuldigungen besprochen werden.

1. "Israel betreibt Genozid, Massenmord und ethnische Säuberung an den Palästinensern"

Dieser zynische Vorwurf ist eine der schwerwiegendsten Lügen, die aktuell an Universitäten und innerhalb des Milieus internationaler Menschenrechtsorganisationen verbreitet wird.

Vorgetragen wird sie von Einzelnen und Organisationen, die vorgeben, sich für Menschen- und Verfassungsrechte einzusetzen, stattdessen sich jedoch der extremsten Form von rechtlicher und faktischer Verzerrung bedienen.

Dabei werden selektiv und böswillig juristische Prinzipien, Erklärungen und Aufsätze falsch gedeutet um Israel zu verleumden und seine Legitimität und Existenz anzuzweifeln.

Die Verbreiter dieser "Blutlegende" manipulieren und verkehren zynisch historische Fakten, in dem sie Israel vorwerfen, eine "genozidale Mentalität gegenüber dem palästinensischen Volk" zu unterhalten.

Zehn Gerüchte über Israel

Israel wird überhäuft mit einseitigen internationalen Resolutionen, Erklärungen, "Friedensplänen" und Ratschlägen von Seiten anderer Regierungen, internationaler Organisationen, Meinungsmachern und Teilen der jüdischen, christlichen und muslimischen Glaubensgemeinschaften.

Doch die meisten dieser Deklarationen basieren auf weit verbreiteten, falschen oder fehlgedeuteten Grundannahmen über Israel, seine führenden Politiker, seine Regierung, seine Politik und die Ansichten eines Großteils der israelischen Öffentlichkeit.

Ziel ist es hier, diese zehn Gerüchte anzusprechen und zu widerlegen.

Der neue „Breaking the Silence“-Bericht: Haltlose Diffamierung Israels

Die Nichtregierungsorganisation „Breaking the Silence“ behauptete jüngst, dass mutmaßliche Zeugenaussagen, die sie von anonym bleibenden israelischen Soldaten erhalten hätten, beweisen würden, dass die IDF unterschiedslos Gaza beschossen hätten, was zu hohen zivilen Opfer unter den Palästinensern und umfassenden Zerstörungen geführt hätte. Wie bereits in früheren Fällen weigert sich „Breaking the Silence“ die Name dieser Zeugen allerdings zu benennen oder sie den Ermittlungsbehörden der IDF zur Verfügung zu stellen, die den Auftrag haben, alle Vorwürfe von Fehlverhalten gegen die Armee zu untersuchen. Andere Nichtregierungsorganisationen reichen ihre Beweise, die gewöhnlich von der palästinensischen Seite stammen, häufig weiter, damit das MAG der IDF die Vorfälle prüfen kann. Es sollte deutlich sein, dass „Breaking the Silence“ weniger Interesse daran hat, Fakten aufzudecken, als vielmehr daran, Israel zu verunglimpfen.

Arafat und der Jüdische Staat: Einige Worte zur Aufklärung

• Am 13. März 2014 äußerte der amerikanische Außenminister John Kerry gegenüber dem amerikanischen Kongress, dass er die prinzipielle israelische Forderung, Israel sei als jüdischer Staat anzuerkennen für einen Fehler halte. Er begründete das u.a. damit, dass der verstorbene Palästinenserführer Yasser Arafat bereits 1988 und 2004 bestätigt habe, dass „es [Israel] ein jüdischer Staat“ sein werde.

• Tatsächlich glaubte auch die amerikanische Regierung zu den jeweiligen Zeitpunkten nicht daran, dass Arafats Worte für eine faktische Anerkennung des Existenzrechts des jüdischen Staates hinreichend wären. Die Äußerungen Arafats von 1988 kommen dieser geforderten Anerkennung nicht einmal nah.

• Im letzten Quartal von 1988 hatte es intensive Bemühungen gegeben, den diplomatischen Dialog zwischen der PLO und den Vereinigten Staaten herzustellen. Zuvor hatten sich alle amerikanischen Regierungen einem Grundsatz verpflichtet gefühlt, den der ehemalige US-Außenminister Henry Kissinger aufgestellt hatte – mit der PLO werde erst dann Dialog geführt, wenn sie Israel anerkenne, die UN-Sicherheitsratsresolution 242 akzeptiere und dem Terrorismus abschwöre.

• Arafat verabschiedete keine eindeutige Erklärung, in der er Israel als jüdischer Staat anerkannte, doch er griff auf die Wortwahl von UN-Vollversammlungsresolution 181 zurück. Die Vereinigten Staaten schlossen daraus, dass die von Washington gesetzte Bedingung für einen Dialog – die Anerkennung Israels – nicht erfüllt sei, so dass kein Dialog zwischen den USA und der PLO zustande kam.

• Tatsächlich war es der aktuellen israelischen Friedensunterhändlerin Justizministerin Tzipi Livni zu verdanken, die darauf bestand, dass in der offiziellen Stellungnahme Israels zur „Roadmap“ von 2003 „ausdrücklich auf Israels Recht als jüdischer Staat zu existieren“ verwiesen werden sollte.

Jerusalem als Verhandlungssache?

Am 21. August 2012 verkündete Palästinenserpräsident Mahmoud Abbas: „es wird keinen Frieden, keine Sicherheit und keine Stabilität geben, wenn nicht Besatzung, Siedlungen und Siedler aus unserer heiligen Stadt und der ewigen Hauptstadt unseres Staates verschwinden.“ Die einstige Existenz eines jüdische Tempels nannte er im gleichen Atemzug eine „angebliche.

· Diese Äußerung, die im Prinzip jegliche Beziehung oder ein Anrecht von Juden auf Jerusalem leugnet, getätigt vom Chef der Palästinensischen Autonomiebehörde, den die internationale Gemeinschaft als gemäßigt und vernünftig wahrnimmt, sollte verdeutlichen, wie außerordentlich die politischen, historischen, psychologischen, rechtlichen und religiösen Herausforderungen sind, die die Stadt für die Nahostverhandlungen darstellt.

· Diese Studie analysiert die verschiedenen Aspekte dieser Hürden im Hinblick darauf, wieso die Lösung des Problems Jerusalem in der Vergangenheit alle Unterhändler hat scheitern lassen. Sie wirft desweiteren ernste Fragen auf über die Möglichkeit einer Einigung aller Parteien bei diesem Thema.

· Ausgehend von einem Blick auf die Bedeutung Jerusalems für die verschiedenen religiösen Gemeinschaften wie auch die Welt im Allgemeinen sollen verschiedene internationale Instrumentarien und Vorschläge zur Lösung der Jerusalem-Frage betrachtet werden.

Zum Schutz territorialer Kontinuität: E-1 und die Verbindung zwischen Jerusalem und Ma‘ale Adumim

Das E-1-Gebiet ist Teil der israelischen Stadt Ma’ale Adumim und befindet sich in unmittelbarer Nachbarschaft zu Jerusalem. Um die 36 000 Einwohner der Stadt mit Jerusalem zu verbinden, wurde ein Bauvorhaben vorgelegt, das jeder israelischer Premierminister seit Yitzhak Rabin unterstützt hat. Das Gelände besteht aus weitestgehend unbewohntem Staatsland.

· Ohne Zugriff auf das E-1-Gebiet wäre Israel in Sorge über den palästinensischen Bebauungsgürtel, der Jerusalem von Osten her einzuschließen droht, die Entwicklung der Stadt in östliche Richtung verhindert und Israels Kontrolle der Straße zwischen Jerusalem und Jericho einschränkt. Diese wesentliche Arterie ist von enormer strategischer Bedeutung für Israel, um im Kriegsfall Truppen und Ausrüstung nach Osten und Norden durch das Jordantal zu verlegen.

· Im Gegensatz zu anderslautenden Behauptungen wird eine Fertigstellung der E-1-Baumaßnahmen das Westjordanlang nicht in zwei Teile teilen und die Kontinuität des palästinensischen Territoriums untergraben. Israel plant zudem eine neue Straße, die es dem palästinensischen Verkehr vom Süden her kommend ermöglichen würde, Ma’ale Adumim vom Osten her zu umfahren, und die eine Verbindung zu den Städten des nördlichen Westjordanlandes herstellen würde. Diese palästinensische Umgehungsstraße würde sogar die Zeit palästinensischer Fahrer reduzieren, da jene auf der Nord-Süd-Strecke keinerlei israelische Straßensperren passieren müssten.

· Die größte Bedrohung für die zukünftige territoriale Kontinuität Israels stellt der illegale palästinensische Häuserbau in E-1 dar. Die israelischen und palästinensischen Baumaßnahmen sind den rechtlichen Vorkehrungen des Oslo-II-Interimsabkommens vom 28. September 1995 unterworfen. Im Gebiet von E-1, das nach Oslo-II zum C-Gebiet gehört, hat Israel das Recht zu Eingrenzung und Planung erhalten. Aus diesem Grund ist ein Großteil der jüngsten von palästinensischer Seite errichteten Häuser illegal. Im Gegensatz dazu untersagte keine der Bestimmungen der Osloer Abkommen Israel Siedlungsaktivitäten auf diesem Gebiet, auch wenn Israel sich in den vergangenen Jahren unilateral selbst Beschränkungen auferlegte.

· Die israelischen Baumaßnahmen in E-1 werden den Zusammenhang des palästinensischen Territoriums nicht untergraben. Sollte Israel jedoch die Kontrolle von E-1 verlieren, dann wäre seine territoriale Kontinuität schwer kompromittiert.

Israel als jüdischer Nationalstaat: Von der San-Remo-Konferenz 1920 bis zu den Netanyahu-Abbas-Gesprächen

· Premierminister Netanyahu zufolge ist das Kernproblem des Konfliktes zwischen Israel und den Palästinensern die fortdauernde Weigerung Letzterer, „den Anspruch des jüdischen Volkes auf einen eigenen Staat in seiner historischen Heimstätte“ anzuerkennen. Netanyahu hat diese Frage zur zentralen „Voraussetzung für die Beendigung des Konfliktes“ erklärt. Diese Forderung Netanyahus wiederbelebt damit ein fundamentales nationales Anrecht auf der globalen Ebene, das einst als axiomatisch galt, heute aber kaum noch erwähnt wird.

· Vor neunzig Jahren beschloss der Oberste Rat der Entente-Mächte nach dem Ende des Ersten Weltkrieges und der Niederlage des Osmanischen Reiches auf der San-Remo-Konferenz die Aufteilung der Territorien des Nahen Ostens. Dabei entschied man sich, die Balfour-Deklaration, die eine jüdische Heimstätte in Palästina befürwortete, in das britische Mandat für die Region einzubeziehen, womit international das jüdische Recht auf Selbstbestimmung anerkannt wurde.

· Die in San Remo verwendete Sprache war ein Triumph der zionistischen Bewegung, die eine nationale Lösung für das jüdische Dilemma vorsah. Damit wurde die Existenz der Juden als mehr als nur individuelle Anhänger einer bestimmten Religion – des Judentums –, sondern als gesellschaftliche Gruppe mit Anspruch auf nationale Selbstbestimmung bestätigt, in diesem Fall in Form einer nationalen Heimstätte. Diese sollte Palästina sein, die antike Heimat der Juden. Die in San Remo bestimmte Sprachregelung stellte mit den Worten des britischen Außenministers Lord Curzon „die Magna Carta des Zionismus“ dar. Es war klar, dass der Begriff einer „nationalen Heimstätte“ einen Staat meinte.

· Die jüdische Selbstbestimmung war Teil eines Dekolonisationsprozesses im Nahen Osten, der zu arabischer und jüdischer Unabhängigkeit führte. Die wiederholten Assoziationen, mit denen Israel als „koloniales Projekt“ gesehen wird, sind ahistorisch und falsch, leugnen die jahrtausendelange Beziehung der Juden mit dem Land Israel und ignorieren die Vorteile, die der Zionismus den Arabern im Prozess der Dekolonisation gebracht hat. Der britische Peel Commission Report vom 1937 war diesbezüglich deutlich. Tatsächlich war es die jüdische Rückkehr in das Land Israel, die der Ausprägung einer deutlichen und einmaligen palästinensischen Identität das wesentliche Moment verlieh.

· Durch die Gründung des Staates Israel wurde das jüdische Volk wieder zu einem geschichtlichen Akteur. Zu verdanken war dies den internationalen Institutionen, die die Berechtigung und Bedeutung des jüdischen Selbstbestimmungsrechts anerkannten. Diese Institutionen akzeptierten die Gültigkeit des Zionismus, der nationalen Befreiungsbewegung des jüdischen Volkes. Wer heute, sechzig Jahre nach Gründung des Staates Israel, dieses jüdische Recht auf Selbstbestimmung leugnet, betreibt eine neue Form von Antisemitismus.

· Vor neunzig Jahren beschloss der Oberste Rat der Entente-Mächte nach dem Ende des Ersten Weltkrieges und der Niederlage des Osmanischen Reiches auf der San-Remo-Konferenz die Aufteilung der Territorien des Nahen Ostens. Dabei entschied man sich, die Balfour-Deklaration, die eine jüdische Heimstätte in Palästina befürwortete, in das britische Mandat für die Region einzubeziehen, womit international das jüdische Recht auf Selbstbestimmung anerkannt wurde.

· Die in San Remo verwendete Sprache war ein Triumph der zionistischen Bewegung, die eine nationale Lösung für das jüdische Dilemma vorsah. Damit wurde die Existenz der Juden als mehr als nur individuelle Anhänger einer bestimmte Religion – des Judentums – bestätigt, sondern als gesellschaftlichen Gruppe mit Anspruch auf nationale Selbstbestimmung, in diesem Fall in Form einer nationalen Heimstätte. Diese sollte Palästina sein, die antike Heimat der Juden. Die in San Remo bestimmte Sprachregelung stellte mit den Worten des britischen Außenministers Lord Curzon „die Magna Carta des Zionismus“ dar. Es war klar, dass der Begriff einer „nationalen Heimstätte“ einen Staat meinte.

· Die jüdische Selbstbestimmung war Teil eines Dekolonisationsprozesses im Nahen Osten, der zu arabischer und jüdischer Unabhängigkeit führte. Die wiederholten Assoziationen, mit denen Israel als „koloniales Projekt“ gesehen wird, sind ahistorisch und falsch, leugnen die jahrtausendelange Beziehung der Juden mit dem Land Israel und ignorieren die Vorteile, die der Zionismus den Arabern im Prozess der Dekolonisation gebracht hat. Der britische Peel Commission Report vom 1937 war diesbezüglich deutlich. Tatsächlich war es die jüdische Rückkehr in das Land Israel, die der Ausprägung einer deutlichen und einmaligen palästinensischen Identität das wesentliche Moment verlieh.

· Durch die Gründung des Staates Israel wurde das jüdische Volk wieder zu einem geschichtlichen Akteur. Zu verdanken war dies den internationalen Institutionen, die die Berechtigung und Bedeutung des jüdischen Selbstbestimmungsrechts anerkannten. Diese Institutionen akzeptierten die Gültigkeit des Zionismus, der nationalen Befreiungsbewegung des jüdischen Volkes. Wer heute, sechzig Jahre nach Gründung des Staates Israel, dieses jüdische Recht auf Selbstbestimmung leugnet, betreibt eine neue Form von Antisemitismus.