Israel und die Idee einer atomwaffenfreien Zone im Nahen Osten

· In den achtziger Jahren schlug Israel die Schaffung einer atomwaffenfreien Zone im Nahen Osten vor. Die Umsetzung einer solchen Zone zu diskutieren hätte jedoch als Vorrausetzung ein gewisses Maß an Anerkennung und friedlichen Beziehungen zwischen allen Ländern des Nahen Ostens verlangt.

¬∑ √Ągypten hat die Iran-Frage geschickt manipuliert, um seine langfristigen nuklearen Pl√§ne gegen√ľber Israel voranzutreiben und daher eine thematische Verkn√ľpfung zwischen Iran und Israel geschaffen. Die √Ągypter hoffen so, dass die Amerikaner Israel in der Atomfrage unter Druck setzen, um sich die arabische Unterst√ľtzung im Umgang mit Iran zu sichern.

¬∑ Doch die Verkn√ľpfung beider Fragen entbehrt der Grundlage. Irans Streben nach Atomwaffen wird von seiner regionalen Ambition, Hegemonialmacht des Nahen Ostens zu werden, motiviert. Der Iran w√ľrde auch dann zur Verwirklichung seiner Ziele nach Atomwaffen streben, wenn Israel gar nicht existieren w√ľrde.

· Der neue Generaldirektor der Internationalen Atomenergieorganisation (IAEO), Yukiya Amano, hat an 151 Staaten geschrieben und sie gefragt, wie man eine IAEO-Resolution umsetzen könnte, die von Israel fordert, dem Atomwaffensperrvertrag (NVV) beizutreten. Dieser Brief diskriminiert Israel dahingehend höchst einseitig, als dass die anderen Staaten, die den NVV nicht unterzeichnet haben, gar nicht erwähnt werden, v.a. Pakistan und Indien.

¬∑ Israel hat gute Gr√ľnde, auf die Schw√§chen des Atomwaffensperrvertrages hinzuweisen sowie zu verlangen, dass es sich von den Atomdiskussionen fernh√§lt bis irgendwann ein umfassender und zuverl√§ssiger Frieden erreicht ist.

Israel und die Idee einer atomwaffenfreien Zone im Nahen Osten

· In den achtziger Jahren schlug Israel die Schaffung einer atomwaffenfreien Zone im Nahen Osten vor. Die Umsetzung einer solchen Zone zu diskutieren hätte jedoch als Vorrausetzung ein gewisses Maß an Anerkennung und friedlichen Beziehungen zwischen allen Ländern des Nahen Ostens verlangt.

¬∑ √Ągypten hat die Iran-Frage geschickt manipuliert, um seine langfristigen nuklearen Pl√§ne gegen√ľber Israel voranzutreiben und daher eine thematische Verkn√ľpfung zwischen Iran und Israel geschaffen. Die √Ągypter hoffen so, dass die Amerikaner Israel in der Atomfrage unter Druck setzen, um sich die arabische Unterst√ľtzung im Umgang mit Iran zu sichern.

¬∑ Doch die Verkn√ľpfung beider Fragen entbehrt der Grundlage. Irans Streben nach Atomwaffen wird von seiner regionalen Ambition, Hegemonialmacht des Nahen Ostens zu werden, motiviert. Der Iran w√ľrde auch dann zur Verwirklichung seiner Ziele nach Atomwaffen streben, wenn Israel gar nicht existieren w√ľrde.

· Der neue Generaldirektor der Internationalen Atomenergieorganisation (IAEO), Yukiya Amano, hat an 151 Staaten geschrieben und sie gefragt, wie man eine IAEO-Resolution umsetzen könnte, die von Israel fordert, dem Atomwaffensperrvertrag (NVV) beizutreten. Dieser Brief diskriminiert Israel dahingehend höchst einseitig, als dass die anderen Staaten, die den NVV nicht unterzeichnet haben, gar nicht erwähnt werden, v.a. Pakistan und Indien.

¬∑ Israel hat gute Gr√ľnde, auf die Schw√§chen des Atomwaffensperrvertrages hinzuweisen sowie zu verlangen, dass es sich von den Atomdiskussionen fernh√§lt bis irgendwann ein umfassender und zuverl√§ssiger Frieden erreicht ist.

Die Gaza-Blockade: Legal und notwendig

Die anhaltenden Forderungen, Israel solle einer internationalen Untersuchung seiner Abfangaktion gegen eine von t√ľrkischen Schiffen angef√ľhrten Flotte nach Gaza zustimmen, suggerieren, dass Israel fundamental falsch gehandelt h√§tte. Der UN-Sicherheitsrat verabschiedete eine Pr√§sidialerkl√§rung, die den Rufen nach einer vollst√§ndigen Untersuchung der israelischen Milit√§roperation politisches Gewicht verleiht. Die hinter dem Bem√ľhen stehenden Mitgliedstaaten versuchen dabei lediglich, das b√ľrokratische System der UN in New York und in Genf auszunutzen, um Israel das Recht auf Selbstverteidigung streitig zu machen. In Genf bestimmte der UN-Menschenrechtsrat, der bereits mit dem unr√ľhmlichen Goldstone-Bericht Israel und nicht die Hamas f√ľr die Zerst√∂rungen des von ihr angezettelten Krieges 2008 verantwortlich machte, dass Israel mit dem Abfang der t√ľrkischen Flotte das V√∂lkerrecht gebrochen habe und forderte im Anschluss eine Untersuchung, um seine Behauptung best√§tigen zu lassen.