Ein schlechtes Iran-Abkommen führt zu Instabilität in Nahost

Die wesentlichen Akteure im Nahen Osten beobachten genau den Fortschritt der Atomverhanldungen zwischen dem Iran und den Weltmächten, allen voran den USA. Das Ergebnis der Gespräche, v.a. aber ein schlechtes Abkommen zwischen den Vereinigten Staaten und dem Iran, das Letzteren zum Staat an der Schwelle zur Atommacht macht, dürfte einen entscheidenden Einfluss auf die dramatischen und richtungsentscheidenden Prozesse haben, die gegenwärtig den Nahen Osten durchziehen und schließlich sowohl die amerikanische wie auch die europäische Sicherheit gefährden.
Der Kampf um die Neuausrichtung der Region ist noch nicht entschieden. Er wird ausgefochten zwischen Kräften des radikalen Wandels wie dem IS, Al-Qaida, der Muslimbruderschaft und dem Iran einerseits und Vertretern der alten Ordnung – den "moderaten" arabischen Staaten wie Ă„gypten, Saudi Arabien, den Golfstaaten, Tunesien – zusammen mit Israel andererseits. Ein Atomabkommen dĂĽrfte in aller Wahrscheinlichkeit dem Iran Auftrieb geben und ĂĽber kurz oder lang den Nahen Osten in ein atomares WettrĂĽsten stĂĽrzen, die iranische Subversionspolitik verschärfen sowie seinen Terrorismus unter einer atomaren "Eisernen Kuppel".

Israel, Gaza und das Humanitäre Völkerrecht – Maßnahmen zur Begrenzung ziviler Opfer

In diesem Kapitel sollen in Kürze all die Maßnahmen beschrieben werden, die die Israelischen Streitkräfte (IDF) ergriffen, um die Konsequenzen des Kampfeinsatzes gegen die Raketen und Terrortunnel von Hamas und Islamischer Dschihad in Gaza für die Zivilbevölkerung zu minimieren. Dabei muss im Auge behalten werden, dass die Machthaber in Gaza wiederum ihres dazu taten, um die eigenen Zivilisten maximal den Gefahren dieses Konfliktes auszuliefern.

Das Tunnelnetzwerk der Hamas: Geplanter Massenmord

In den vergangenen zehn Jahren hat die Hamas methodisch ein komplexes Netzwerk an Tunneln angelegt, das es ihren Kämpfern gestattet hätte, in Israel einzudringen und Terroranschläge sowie Entführungen im präzedenzlosen Ausmaß durchzuführen. Die Operation „Schutzrand“ legte dieses Netz frei und machte es zum Ziel. Auf diese Weise wurde einer der strategischen Vorteile der Hamas ausgeschaltet und die Möglichkeit eines mörderischen Überraschungsangriffes hinter der israelischen Frontlinie zunichte gemacht.

Die Grenzen der Diplomatie

Der diplomatische Hintergrund des Gaza-Kriegs 2014 erwies sich als neuartig, vergleicht man ihn mit anderen arabisch-israelischen Auseinandersetzungen, wo das Ende der Kampfhandlungen durch eine Reihe von zwischenstaatlichen Waffenstillstandsübereinkommen, sorgsam ausgehandelten UN-Resolutionen oder – wie im Fall des Konflikts mit den Palästinensern – vom Osloer Abkommen geregelt wurde. Dieses Geflecht internationaler Bemühungen band sowohl die arabische wie auch die israelische Seite ein und wirkte entschärfend auf den Konflikt, auch wenn es keinerlei diplomatische Beziehungen oder direkten Kontakte gab.

Rechtliche Aspekte des Hamas-Krieges gegen Israel: Verbrechen gegen die Menschlichkeit und das israelische Recht auf Selbstverteidigung

Die Terroraktionen der Hamas, zu denen nicht nur untschiedslose Angriffe gegen israelische Bevölkerungszentren zählen, sondern auch der vorsätzliche und zynische Missbrauch palästinensischer Zivilisten, Moscheen, Krankenhäuser und Schulen als menschliche Schutzschilde, stellen Verletzungen des Humanitären Völkerrechtes dar. Dafür sind die Führer und Kommandeure der Hamas haftbar zu machen und juristisch zu belangen.

Das Völkerrecht erkennt das israelische Selbstverteidigungsrecht an, sei es durch das konventionelle Völkerrecht auf Selbstverteidigung, das sich in der UN-Charta findet, oder durch das gewohnheitsmäßige Völkerrecht, das Selbstverteidigung einschließt. Die Anschuldigungen, Israel würde die palästinensische Bevölkerung des Gazastreifens kollektiv bestrafen, ist ohne Grundlage. Das militärische Vorgehen Israels verfolgt einen einzigen strategischen und taktischen Zweck – nicht die Bevölkerung abzustrafen, sondern die unterschiedslosen Raketenangriffe und die terroristische Infiltration israelischen Territoriums zu beenden.

Die Wahrheit ĂĽber den Gaza-Krieg von 2014

Der Gaza-Krieg von 2014 begann mit den fortgesetzten Aggressionen der Hamas, die ihre Raketenangriffe auf israelische Städte eskalierte. Im Laufe der Zeit tauchte jedoch eine dezidiert andere Version der Geschichte auf, die nicht auf dieser faktischen Wahrheit gründete, sondern auf dem palästinensischen Narrativ, das von vielen Beobachtern im Westen willentlich aufgegriffen wurde.