Zum besseren Verständnis: Israels Sicherheitsinteressen, Jerusalem und das E1-Gebiet

Die als E1 (East-1) bekannten israelischen Bebauungspläne für das Gebiet zwischen Jerusalem und Ma’ale Adumim stehen seit zwanzig Jahren auf der Agenda und treffen als Gegenstand eines massiven Streits zwischen Israel und den Palästinensern auf eine breite internationale Opposition. Entsprechend wurden sie noch nicht umgesetzt.

Nachdem die Pläne viele Jahre auf Eis lagen setzten sich am 30. November 2012 neun Minister des israelischen Kabinetts zusammen und beschlossen, die Planungs-, Ratifizierungs- und Konstruktionsprozesse für E1 zu erneuern. Diese Entscheidung war Teil der israelischen Reaktion auf den Beschluss der UN-Vollversammlung, einem Palästinenserstaat den Beobachterstatus bei der UN zu gewähren.

Viele Länder reagierten mit völligem Unverständnis auf diesen Schritt Israels und verurteilten ihn mit z.T. schrillen Tönen. So ließ der Sprecher des Weißen Hauses wissen, dass das Programm mit der amerikanischen Politik unvereinbar wäre und die Chancen auf eine Zweistaatenlösung beschädige. Die israelischen Botschafter in Großbritannien, Frankreich, Schweden, Spanien und Dänemark wurden zu Beschwerden einbestellt.[1] Zusätzlich bekundeten vierzehn der fünfzehn Mitgliedsstaaten des UN-Sicherheitsrats, dass die Organisation die israelischen Pläne ablehnten. UN-Generalsekretär Ban Ki-moon warnte, dass Israel einen „gefährlichen Weg“ eingeschlagen hätte.[2]

Die israelische Regierung unter Premierminister Netanyahu wies die Kritik an dem Bauvorhaben zurück. Das Büro des Premierministers bekräftigte, dass Israel „weiterhin in Übereinstimmung mit den lebenswichtigen Interessen des Staates Israel handeln [werde], auch angesichts internationalen Druckes. Eine Rücknahme der Entscheidung wird es nicht geben.“

Die Entscheidung wurde auch getroffen, da bislang alle israelischen Regierungen darin übereinkamen, dass Ma’ale Adumim Teil Israels bleiben würde – ein Umstand, den auch die Palästinenser in vergangenen Verhandlungen akzeptierten. Aus diesen Gründen galt es, die Verbindung zwischen Ma’ale Adumim und Jerusalem in der Zukunftsplanung für das Gebiet zu thematisieren.

Anfang Dezember 2012 begann der Oberste Planungsrat für das Westjordanland als Teil der Zivilverwaltung die Entscheidung der Regierung umzusetzen. Beschlossen wurde, die Baupläne für zwei Wohnviertel in E1 öffentlich absegnen zu lassen, was einen wesentlichen Fortschritt in der Ratifizierung der einzelnen Schritte des Planes bedeutet hätte. Im letzten Moment wurde dies jedoch vom Büro des Premierministers zurückgezogen und bislang nicht erneut vorgelegt.

An dieser Stelle sollen E1-Pläne und ihre Bedeutung für Israel erläutert werden. Es gilt nachzuweisen, dass jene einer Zweistaatenlösung nicht im Weg stehen und auch die Bevölkerung zwischen dem Norden und Süden des Westjordanlandes nicht trennen. Aufgezeigt werden soll der langjährige israelische Konsens über die Zukunft Ma’ale Adumims und seine Verbindungstrecke nach Jerusalem, die Teil des E1 ist, die Rolle des Adumim-Blocks in der Konzeption des Großraumes Jerusalem und der israelischen Sicherheitspolitik.