Sinai, das neue Ägypten und der ägyptisch-israelische Friedensvertrag
· Die Aufnahme von Friedensbeziehungen zwischen Israel und Ägypten stellte 1978-79 eine grundlegende Veränderung dar im Denken der internationalen Gemeinschaft im Allgemeinen und in dem des Nahen Ostens im Besonderen. Es bedeutete nichts Geringeres als einen revolutionären Wandel im gesamten Verständnis der politischen, militärischen, ökonomischen und sozialen Beziehungen der Region und legte damit das Fundament für den folgenden Friedensprozess zwischen Israel und seinen Nachbarn.
· Im Artikel III des Friedensvertrags hatten sich die beiden Länder darauf geeinigt: „sicherzustellen, dass kriegerische, feindselige oder gewalttätige Akte nicht von ihren jeweiligen Territorien ausgehen oder von innerhalb ihrer Territorien aus begangen werden, noch durch irgendwelche Kräfte, die ihrer jeweiligen Kontrolle unterstehen, oder anderen Kräften, die auf ihrem jeweiligen Territorium stationiert sind.“
· Damit sind beide Staaten dazu verpflichtet zu verhindern, dass ihr Territorium zur Ausgangsbasis für Terroraktivitäten gegen die jeweils andere Seite verwendet wird. Im Kontext der gegenwärtigen Situation auf dem Sinai und der sich dort verschärfenden terroristischen Betätigung von Gruppen wie Hamas, Islamischer Dschihad und Al-Qaida hieße dies, dass Ägypten kraft seiner Souveränität die vollständige Verantwortung und Verpflichtung zukommt, jene Aktivitäten zu verhindern, die für Israel eine Gefahr darstellen.
· Die 1979 für notwendig erachtete und beschlossene partielle Entmilitarisierung des Sinai konnte offensichtlich nicht voraussehen, dass das Gebiet dreißig Jahre später zu einem sicheren Hafen für Waffenschmuggel und terroristische Infrastruktur werden würde. Um mit solchen Entwicklungen umzugehen, bot der Vertrag eine Reihe von Mechanismen zur Bewältigung von ad-hoc-Situationen, so dass keine Notwendigkeit besteht, den Friedensprozess selbst formal abzuändern. Umgekehrt heißt dies aber auch, dass jegliche Verstärkung der ägyptischen Einsatzkräfte auf dem Sinai ohne vorherige Zustimmung Israels eine Verletzung des Vertrages darstellen würde.
· Gegenwärtig besteht die Herausforderung darin, die sich durch die veränderte Situation auf dem Sinai ergebende Bedrohung des Friedensvertrages innerhalb des Rahmens jenes Vertrages zu lösen, was möglich ist. Dies ist vielleicht der wichtigste Test für Ägypten, dass selbst in einer Zeit extremer politischer Veränderungen sein Interesse am Schutz und Einhalten der friedlichen Beziehungen zu Israel liegt.