EuropÀisch-israelische Beziehungen nach dem Brexit

Der Brexit – d.h. die Entscheidung Großbritanniens, die EU zu verlassen – stellt in erster Linie fĂŒr die Briten ein ernstzunehmendes Problem dar, das von der britischen FĂŒhrung mit Umsicht und so schnell es geht gelöst werden muss.

EuropĂ€ische StaatsoberhĂ€upter zeigten sich von der britischen Entscheidung schockiert. Umfrageergebnissen vertrauend waren sie zuversichtlich, dass die Mehrheit der Briten Verantwortung und SolidaritĂ€t unter Beweis stellen und in der EU verbleiben wĂŒrden, wie es ihr Premier Cameron sich gewĂŒnscht hatte.

Nach anfĂ€nglicher EnttĂ€uschung und Bitterkeit scheinen sich europĂ€ische Politiker allerdings zu erholen und Haltung zurĂŒckzugewinnen.

Schlagzeilen, die ein globales Börsenbeben vorhersagten und nicht davor zurĂŒckschreckten, den Vergleich zum Aufstieg der Nazis in Deutschland zu ziehen, werden bald vergessen sein. Die Schreckensmeldungen und Untergangszenarien haben sich wieder rargemacht, MĂ€rkte und Börsen sich wieder gefangen.

Deutlich scheint, dass die EU nicht so schnell auseinanderfallen wird. TatsĂ€chlich ist sie recht lebendig und dĂŒrfte anscheinend kurz- wie mittelfristig einen Verein von 27 LĂ€ndern mit knapp einer halben Milliarde Einwohnern und einem durchschnittlichen Bruttosozialprodukt von ĂŒber $30,000 reprĂ€sentieren.

Der Brexit wird die europĂ€ische Nahostpolitik nicht beeinflussen. Dessen muss sich Israel bewusst sein. Im Unterschied zu Großbritannien, das gelernt hat, umfassende Krisen im Wesentlichen selbststĂ€ndig zu meistern, kann es sich Israel nicht leisten, isoliert dazustehen und ist daher immer auf echte Freunde und Allianzen angewiesen. Einige Stimmen in Israel fordern daher, dass sich das Land fortan auf die attraktiven asiatischen MĂ€rkte konzentrieren soll und Europa aufgrund seiner propalĂ€stinensischen Stoßrichtung aufgeben sollte. Diesem Ansatz liegt jedoch ein Denkfehler zugrunde. Selbst unter den aktuellen Gesichtspunkten darf die ökonomische Macht der EU nicht unterschĂ€tzt werden. Sie stellt daher nach wie vor eine wichtige wirtschaftliche und diplomatische Kraft dar, mit der sich Israel aus geografischen, historischen und kulturellen eng verbunden sieht.

Ebenso muss festgestellt werden, dass Europa nicht monolithisch verstanden werden kann und es substanzielle Unterschiede zwischen West- und Osteuropa gibt. Israel unterhĂ€lt zu all diesen LĂ€ndern bilaterale Beziehung in allen Bereichen. Mit einigen dieser LĂ€nder sind diese Beziehungen enger und freundlicher, bei anderen besteht jede Menge Raum zur Verbesserung. Der Brexit dĂŒrfte die israelischen Beziehungen nach Europa oder seine Exporte nicht beeintrĂ€chtigen. Als Mitglied der wichtigen Organisation fĂŒr wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) und Unterzeichner vieler Abkommen und VertrĂ€ge teilt Israel viele gemeinsame Interessen im Hinblick auf Wirtschaft, Wissenschaft und Energiepolitik. Israel beteiligt sich weiterhin an Project Horizon 2020 dem umfangreichen, auf sieben Jahre angelegten Forschungs- und Entwicklungsprogramm der EU und hat auch zum ersten Mal eine Mission im NATO-Hauptquartier in BrĂŒssel eingerichtet.

Der Islamische Staat auf dem RĂŒckzug

Vor zwei Jahren gelang es dem Islamischen Staat mittels eines Blitzkrieges ein umfangreiches Territorium von der GrĂ¶ĂŸe Großbritanniens zu erobern und sein selbst ernanntes Kalifat zu errichten, das Teile Syrien und des Irak in StĂŒcke riss. Die jĂŒngsten Verluste der radikalen Islamisten haben jedoch zu einer betrĂ€chtlichen Verringerung des IS-Gebiets in beiden LĂ€ndern gefĂŒhrt.

TatsĂ€chlich hat der IS einerseits von Seiten der Koalition aus Syrien, Iran, Russland und der Hisbollah wie andererseits der gemĂ€ĂŸigt amerikanisch-westlich-irakisch-arabischen Koalition enorme Verluste an KĂ€mpfern und noch mehr an Territorium (ca. 40%)verzeichnen mĂŒssen (dem französischen Verteidigungsminister zufolge verlor der IS 2015 20,000 KĂ€mpfer). Der symbolreichste Verlust war die Aufgabe Palmyras, das von Bashar Assad treuen Truppen mit massiver russischer LuftunterstĂŒtzung und Infanterie der Iranischen Revolutionsgarden und afghanischer Milizen zurĂŒckerobert wurde.

Ebenso gelang es dem irakischen Regime SchlĂŒsselstĂ€dte vom IS zurĂŒckzugewinnen wie Ramadi und Beiji. GegenwĂ€rtig kĂ€mpft die irakische Regierung um die RĂŒckeroberung Falludschas, nördlich vom Bagdad und bereitet den Sturm Mossuls vor, der zweitgrĂ¶ĂŸten Stadt des Landes. Eine kurdische Koalition rĂŒckt derweil unterstĂŒtzt von amerikanischen SpezialkrĂ€ften auf Raqqa in Syrien vor, der inoffiziellen Hauptstadt des IS-Kalifats.

Angesichts dieser jĂŒngsten Fortschritte der Anti-IS-KrĂ€fte stehen die Fragen in Raum: Was ist heute anders als vor zwei Jahren? Welche Faktoren haben das Blatt gewendet und wie sieht es fĂŒr die Zukunft des Islamischen Staates aus? Erleben wir das "Anfang vom Ende" oder ist dies nur das Vorspiel des Entstehens eines neuen geografischen Territoriums Ă€hnlich dem "Failed State" in Libyen oder dem kriegszerrissenen Afghanistan?