Die UN-Untersuchungskommission f├╝r Gaza und der Missbrauch des V├Âlkerrechts

Der R├╝cktritt des kanadischen Professors William Schabas vom Vorsitz der UN-Untersuchungskommission f├╝r Gaza hat eine Reihe von interessanten Fragestellungen aufgeworfen, was UN-Prozeduren dieser Art angeht. Schabas’ unverhohlen antiisraelischen Vorurteile waren aufgrund seiner Verlautbarungen im Laufe der Jahre kein Geheimnis und wurden nun durch die Enth├╝llung best├Ątigt, dass er f├╝r seine beratende Arbeit bei der PLO im klaren Interessenskonflikt zu seiner Aufgabe als Vorsitzender stand ÔÇô etwas, dass er vor der UN und ihrem Menschenrechtsrat verheimlicht hatte.

Das Prozedere der Tatsachenfeststellung im Rahmen der UN wurde im Laufe der Jahr in einer Reihe von Erkl├Ąrungen und Studien bedeutender internationaler Organisationen und juristischer Autorit├Ąten geformt und h├Ątte die UN augenscheinlich darin anleiten sollten, wie man das Mandat f├╝r eine solche Untersuchungskommission erstellt und ihren Vorsitzenden bestimmt.

Doch es scheint, als habe die UN mit Vorsatz dieses anerkannte Vorgehen ignoriert, um William Schabas zum Vorsitzenden der Gaza-Kommission zu machen. Auf diese Weise haben die Vereinten Nationen ebenso wie Schabas die Untersuchungsergebnisse der Kommission bereits vorweggenommen und gleichzeitig enorme Zweifel an der Glaubw├╝rdigkeit eventueller Ergebnisse verursacht.