Die Freilassung von Terroristen wird mit neuen Opfern bezahlt werden

· Am 17. August billigte das israelische Kabinett die Freilassung von knapp 200 palästinensischen Sicherheitsgefangenen als Geste „guten Willens“ gegenüber Palästinenserpräsident Mahmoud Abbas. Auf dieser Liste befinden sich einige Gefangene „mit Blut an ihren Händen,“ welche, nach dieser Definition, an der Ermordung von israelischen Bürgern beteiligt waren.

· Informellen Schätzungen des israelischen Sicherheitsdienstes zufolge wenden sich ungefähr 50 Prozent der aus diversen Gründen freigelassenen Terroristen erneut dem Terrorismus zu, sei es in Ausübung, Planung oder Unterstützung. Hunderte israelische Bürger wurden durch auf diese Weise freigelassene Terroristen in Terroranschlägen getötet und tausende verwundet.

· Für die Freilassung des von der Hisbollah gefangenen Elhanan Tannenbaum und die Leichen von drei auf dem Mt. Dov entführten Soldaten entließ Israel 400 palästinensische und fünf weitere Gefangene. Dem Vorsitzenden des Außen- und Verteidigungspolitischen Komitees der Knesset Tzahi Hanegbi zufolge haben zwischen dem Austausch am 29. Januar 2004 und dem 17. April 2007 einige der Freigelassenen 35 Israelis ermordet.

· In einer Untersuchung stellte die Terroropferorganisation Almagor fest, dass mindestens 30 der Terroranschläge seit 2000 von Terroristen ausgeübt wurden, welche zuvor in Vereinbarungen mit Terrororganisationen freikamen. Viele von ihnen wurden im Rahmen von „Gesten guten Willens“ freigelassen und von Israel als „ohne Blut an den Händen“ eingestuft. Die von diesen Terroristen geschlagene blutige Schneise forderte das Leben von 177 Menschen, verwundete viele andere schwer und schädigte sie auf Lebenszeit.

Die Freilassung von Terroristen wird mit neuen Opfern bezahlt werden

· Am 17. August billigte das israelische Kabinett die Freilassung von knapp 200 palästinensischen Sicherheitsgefangenen als Geste „guten Willens“ gegenüber Palästinenserpräsident Mahmoud Abbas. Auf dieser Liste befinden sich einige Gefangene „mit Blut an ihren Händen,“ welche, nach dieser Definition, an der Ermordung von israelischen Bürgern beteiligt waren.

· Informellen Schätzungen des israelischen Sicherheitsdienstes zufolge wenden sich ungefähr 50 Prozent der aus diversen Gründen freigelassenen Terroristen erneut dem Terrorismus zu, sei es in Ausübung, Planung oder Unterstützung. Hunderte israelische Bürger wurden durch auf diese Weise freigelassene Terroristen in Terroranschlägen getötet und tausende verwundet.

· Für die Freilassung des von der Hisbollah gefangenen Elhanan Tannenbaum und die Leichen von drei auf dem Mt. Dov entführten Soldaten entließ Israel 400 palästinensische und fünf weitere Gefangene. Dem Vorsitzenden des Außen- und Verteidigungspolitischen Komitees der Knesset Tzahi Hanegbi zufolge haben zwischen dem Austausch am 29. Januar 2004 und dem 17. April 2007 einige der Freigelassenen 35 Israelis ermordet.

· In einer Untersuchung stellte die Terroropferorganisation Almagor fest, dass mindestens 30 der Terroranschläge seit 2000 von Terroristen ausgeübt wurden, welche zuvor in Vereinbarungen mit Terrororganisationen freikamen. Viele von ihnen wurden im Rahmen von „Gesten guten Willens“ freigelassen und von Israel als „ohne Blut an den Händen“ eingestuft. Die von diesen Terroristen geschlagene blutige Schneise forderte das Leben von 177 Menschen, verwundete viele andere schwer und schädigte sie auf Lebenszeit.

Al-Qaida-Ableger Jaish al-Islam findet offiziell sicheren Hafen in Gaza

Außer Fatah erfreuen sich andere palästinensische Terrororganisationen in Gaza unter Hamas vollständiger Bewegungsfreiheit. Zu den Ablegern von al-Qaida in Gaza gehören Jaish al-Islam (Armee des Islam), die Armee der Umma und Fatah al-Islam. Nach einer Reihe gewalttätiger Zusammenstöße haben Hamas und Jaish al-Islam ein gemeinsames Komitee eingerichtet, welches die Beziehungen zwischen den Gruppen regeln sowie Streitigkeiten lösen soll. Damit erkennt Hamas die Jaish al-Islam als legitime bewaffnete Bewegung im Gebiet der Hamas-Herrschaft an.

· In einem früheren Abkommen zwischen den beiden Gruppen hatte Hamas Jaish al-Islam fünf Millionen Dollar sowie mehr als eine Million Kalaschnikow-Patronen als Kompensation für die Freilassung des BBC-Journalisten Alan Johnston gegeben. Der Führer der Palästinensischen Autonomiebehörde Mahmoud Abbas warnte vor dem sich abzeichnenden Trend. In einem Interview mit al-Hayat sagte er am 26. Februar 2008: „Ich glaube, dass al-Qaida im palästinensischen Gaza anwesend ist. Es ist die Hamas, welche al-Qaida hineinließ und welche Ein- und Ausreise [von Militanten] unterstützt … Ich glaube, dass sie verbündet sind.“

· Der französische Außenminister Bernard Kouchner bestätigte im Juli 2007, dass die Hamas mit al-Qaida im Kontakt stand. Er stellte jedoch auch klar, dass ihre Beziehung nicht das Resultat einer westlichen Politik sei, das Hamas-Regime zu isolieren.

· Hamas hat im Gaza ein Treibhaus des Terrors geschaffen, errichtet zur Fortsetzung des Dschihads gegen Abtrünnige, dem Kampf gegen Israel, dem Sturz des Fatah-Regimes im Westjordanland und der Unterstützung der Mutterorganisation – der Muslimbruderschaft – beim Sturz der gemäßigten Regime in Nahost, allen voran Jordanien und Ägypten.

Al-Qaida-Ableger Jaish al-Islam findet offiziell sicheren Hafen in Gaza

• Außer Fatah erfreuen sich andere palästinensische Terrororganisationen in Gaza unter Hamas vollständiger Bewegungsfreiheit. Zu den Ablegern von al-Qaida in Gaza gehören Jaish al-Islam (Armee des Islam), die Armee der Umma und Fatah al-Islam. Nach einer Reihe gewalttätiger Zusammenstöße haben Hamas und Jaish al-Islam ein gemeinsames Komitee eingerichtet, welches die Beziehungen zwischen den Gruppen regeln sowie Streitigkeiten lösen soll. Damit erkennt Hamas die Jaish al-Islam als legitime bewaffnete Bewegung im Gebiet der Hamas-Herrschaft an.

• In einem früheren Abkommen zwischen den beiden Gruppen hatte Hamas Jaish al-Islam fünf Millionen Dollar sowie mehr als eine Million Kalaschnikow-Patronen als Kompensation für die Freilassung des BBC-Journalisten Alan Johnston gegeben. Der Führer der Palästinensischen Autonomiebehörde Mahmoud Abbas warnte vor dem sich abzeichnenden Trend. In einem Interview mit al-Hayat sagte er am 26. Februar 2008: „Ich glaube, dass al-Qaida im palästinensischen Gaza anwesend ist. Es ist die Hamas, welche al-Qaida hineinließ und welche Ein- und Ausreise [von Militanten] unterstützt … Ich glaube, dass sie verbündet sind.“

• Der französische Außenminister Bernard Kouchner bestätigte im Juli 2007, dass die Hamas mit al-Qaida im Kontakt stand. Er stellte jedoch auch klar, dass ihre Beziehung nicht das Resultat einer westlichen Politik sei, das Hamas-Regime zu isolieren.

• Hamas hat im Gaza ein Treibhaus des Terrors geschaffen, errichtet zur Fortsetzung des Dschihads gegen Abtrünnige, dem Kampf gegen Israel, dem Sturz des Fatah-Regimes im Westjordanland und der Unterstützung der Mutterorganisation – der Muslimbruderschaft – beim Sturz der gemäßigten Regime in Nahost, allen voran Jordanien und Ägypten.

Die globale Reichweite der Hisbollah

Die Hisbollah erhält jährlich Millionen von Dollars aus dem Iran. Nach dem zweiten Libanonkrieg erhielt sie noch mehr Gelder zur Kompensation ihrer militärischen und zivilen Verluste und für den Wiederaufbau der Schiitendörfer, die sie unterstützt hatten. Das iranische Kapital wird der Hisbollah von der al-Quds-Truppe der Revolutionswächter, dem iranischen Außenministerium und staatlichen Einrichtungen mit Niederlassungen im Libanon überwiesen.
Die relative Ruhe, die derzeit an der libanesisch-israelischen Grenze herrscht, darf nicht als Abkühlen des Enthusiasmus der Hisbollah missverstanden werden. Vielmehr dient sie dazu, den Fokus der Hisbollah auf ihre beiden Hauptziele zu tarnen: die libanesische Verfassung zu ändern und eine größere schiitische Präsenz im libanesischen Parlament sicherzustellen, mit dem Blick auf eine eventuelle Machtübernahme im Libanon durch Ausnutzung des demokratischen Prozesses, um ihn dann in ein radikal-schiitisches islamisches Land wie den Iran zu verwandeln.

Die Hisbollah wird in Deutschland unterschätzt

Deutschland hat gute Kontakte zur libanesischen Hisbollah. Im Gegenzug verschonen die Kämpfer Deutschland mit Anschlägen. Inzwischen kommen aber Zweifel auf, dass die vom Iran unterstützte Organisation Deutschland tatsächlich nur als Ruheraum nutzt. Neue Erkenntnisse geben Anlass zu Beunruhigung. Wann wird die Hisbollah Anschläge in Deutschland verüben? Der britische Inlandsnachrichtendienst MI5 berichtete bereits im Frühjahr diesen Jahres, dass dortige Zellen der Hisbollah gedroht hätten, im Falle eines Angriffs auf den Iran Anschläge in Großbritannien zu verüben. Und am 30. Januar wurden Mitglieder der Hisbollah in einem Pariser Apartment festgenommen. Zu den beschlagnahmten Dokumenten gehörten Stadtpläne von Paris, Madrid, Rom und Berlin, die mit Markierungen versehen waren. Zudem hat die Hisbollah bereits 1989 und 2003 israelische, jüdische und amerikanische Einrichtungen in Deutschland als Anschlagsziele ausspähen lassen. In Deutschland wird die Hisbollah solange aktiv sein, wie sie von der Politik unterschätzt und von den Sicherheitsbehörden gefürchtet wird. Aber die von vielen immer noch als politische Partei angesehene Hisbollah ist in Wahrheit die am besten finanzierte, ausgerüstete, trainierte und vernetzte Terrororganisation der Welt.

Gewalt in Gaza – Eine unendliche Geschichte

Diese jüngsten Entwicklungen nötigen zu drei Fragen:

Erstens haben die Palästinenser oft darauf bestanden, dass Gaza und das Westjordanland eine Einheit darstellen. Sowohl die Vereinigten Staaten als auch die Weltgemeinschaft wiederholen dieses Mantra, indem sie Druck auf Israel ausüben einen Korridor zwischen beiden Territorien bereitzustellen. Doch welchen Zweck sollte es haben, das Westjordanland ebenfalls dem Terrorismus der Hamas auszuliefern.

Zweitens bliebe zu fragen, was denn den Juden Israels blühen werde, wenn sich bereits zwei rivalisierende Palästinensergruppen – Brüder im Kampf gegen Israel – derart behandeln, sollten jene zur Einheit zurückfinden.

Und drittens schließlich, welche Bedeutung kann dem endlosen Geschwafel von einem „Friedensprozess“ überhaupt noch zukommen, solange dieser regelmäßig aufflammende Bürgerkrieg in Gaza anhält.

Antisemitische Motive in arabischen Karikaturen

* Das in arabischen Karikaturen am häufigsten wiederkehrende Motiv über Israel ist das des „teuflischen Juden.“ Dieses vermittelt die Vorstellung, dass Juden sich wie Nazis verhalten, Kinder töten und Blut lieben. Die Ähnlichkeit zu den von den Nazis verwendeten Themen ist offensichtlich. Viele arabische Karikaturen verherrlichen Selbstmordattentate oder den Aufruf zum Mord. Das derart projezierte kollektive Bild der Juden leistet die Vorarbeit für einen möglichen Völkermord.
* Eine Karikatur vermag soviel Einfluss auf die öffentliche Meinung zu haben, wie ein Leitartikel.
* Palästinensische Karikaturisten legen häufig besondere Betonung auf den antisemitischen Vorwurf des „Ritualmordes“ an Kindern. Dies wird unterstrichen von der Behauptung, dass Israelis auf palästinensische Kinder zielen. Um Juden zu entmenschlichen, werden sie von arabischen Karikaturisten of als bösartige Kreaturen dargestellt: Spinnen, Vampire oder Kraken.
* Verschiedene arabische Hassmotive sind auch in die westliche Gesellschaft eingedrungen, wo sie sich mit lange existierenden antisemitischen Vorurteilen der christlichen Welt ĂĽberlagern.

Lektionen aus der fehl geschlagenen Nahost-Politik der Europäischen Union

• Die massiven (finanziellen wie politischen) Investitionen der Europäischen Union in die Nahost-Friedensbemühungen der vergangenen drei Jahrzehnte haben keine positiven Ergebnisse gebracht.
• Beziehungen zwischen Israel und Europa, wie in offiziellen Kanälen und öffentlichen Meinungsumfragen, widerspiegeln beispiellose Feindseligkeit. Aus israelischer Sicht werden europäische politische Offizielle, Nichtregierungs-Organisationen (NGO’s), Journalisten und Akademiker als solche wahrgenommen, die zur Verteufelung Israels und der jüdischen Souveränität beitragen.
• Die dominierenden europäischen intellektuellen und politischen Rahmenwerke spiegeln die simplistischen Bemühungen wider, Europas Erfahrung in der Konfliktlösung dem Nahen Osten aufzudrücken, ohne die fundamentalen Unterschiede der Geschichte und der Rahmenbedingungen zu untersuchen. Die Ergebnisse sind kontraproduktiv.
• Die Beweise zeigen auf, dass europäische Akademiker, Journalisten und Diplomaten generell die palästinensische Version übernommen haben, nach der man sich auf die Symptome nach 1967 konzentriert, wie z.B: die „Siedlungen“, und den Kern der arabischen Ablehnung der Souveränität Israels ignoriert.
• Um aus dieser Erfahrung zu lernen und die notwendigen Änderungen hin zu einer realistischeren Politik zu machen, muss Europas akademische und diplomatische Gemeinschaft erst die zu Grunde liegenden Annahmen ihrer Nahost-Politik untersuchen und diskutieren.

Diplomatische und rechtliche Aspekte der Siedlungsfrage

Man kann die israelischen Siedlungen in den umstrittenen Gebieten legitimerweise unterstützen oder in Frage stellen, aber sie sind nicht illegal und haben weder die Größe, noch die Einwohnerschaft oder die geographische Lage um auf den zukünftigen Status der umstrittenen Gebiete und ihrer palästinensischen Bevölkerungszentren Einfluss zu nehmen.