Amnesie International: Wie steht es tatsächlich um Gaza?

In ihrer Studie „Suffocating: The Gaza Strip Under Israeli Blockade“[1] behauptet die Organisation Amnesty International, dass die Einwohner Gazas unter der sogenannten Blockade außergewöhnlich leiden würden. Diese Behauptungen verdunkeln dabei die tatsächliche Beziehung zwischen Israel und Gaza. Zunächst und vor allem gingen Tausende von Raketen- und Mörserangriffe durch die Hamas den von Israel verhängten wirtschaftlichen Sanktionen voraus und lösten diese aus.[2] Trotz dieser Tatsache ist einem Bericht des Verteidigungsministeriums zufolge die Zufuhr von humanitären Gütern 2009 um nahezu 900 Prozent im Vergleich zum Vorjahr gestiegen.[3] Dessen ungeachtet werden die ewigen Kritiker Israels, wie z.B. Amnesty, immer lauter. Wie dieser Artikel zeigen möchte, verzehrt ein Anprangern der mutmaßlichen humanitären Notlage in Gaza das Gesamtbild vor Ort und übersieht die eigentliche Ursache für die ganz sicher schlechten Bedingungen, unter denen die Einwohner Gazas zu leben haben.

Die „bevorstehende humanitäre Krise“ in Gaza wird seit spätestens 1996 regelmäßig prophezeit. Im Jahr 2000 verschärften einige Nichtregierungsorganisationen, unter ihnen Amnesty, den Druck auf Israel, in dem sie behaupteten, dass der jüdische Staat verantwortlich sei für die „bevorstehende humanitäre Krise/Katastrophe“ im Gazastreifen. Diese Wortwahl wurde 2001 wiederholt und seitdem jährlich von 2002 bis 2010. Gaza „steht“ also seit über 10 Jahren in Folge eine humanitäre Krise „bevor“. Man könnte meinen, der Himmel falle auf den Kopf.

Zwei relativ unbekannte Faktoren der Situation in Gaza sollten nicht unerwähnt bleiben, wenn es um die angeblich beständige „humanitäre Krise“ in Gaza geht. 1) Die der Küste vorgelagerten Gasvorkommen Gazas sind geschätzte 2 Mrd. Dollar wert.[4] Könnte die Hamas-Regierung die politische Situation lang genug stabilisieren, um das Gas zu fördern, dann könnte Gaza von den Erlösen profitieren. Die Einwohner Gazas könnten sogar in die Mittelschicht aufsteigen. 2) Die Bevölkerung Gazas ist relativ gesund und gut ausgebildet. Die klassischen Indikatoren für den Lebensstandard weisen Gaza eine einigermaßen starke Position zu. Die Lebenserwartung in Gaza ist 72,34 Jahre,[5] höher als in Russland (65,94),[6] auf den Bahamas (65,72),[7] in Indien (69,25),[8] der Ukraine (68,06) [9] und Ost-Glasgow (Schottland), wo die männliche Lebenserwartung 69,3 Jahre beträgt.[10] Ebenso verzeichnet Gaza eine geringere Säuglingssterblichkeit (21.35 je 1 000 Geburten)[11] als Angola (182,31),[12] Iran (36,93),[13] Indien (32,31),[14] Ägypten (28,36),[15] und Brasilien (26,67).[16] Am überraschendsten mag vielleicht sein, dass trotz der sensationsgierigen Berichterstattung, welche Gazas Chancen auf eine bessere Zukunft immer wieder beerdigt, die Alphabetisierungsrate in Gaza bei erstaunlichen 92,4 Prozent liegt.[17] Das sind weitaus mehr als in Indien (47,8),[18] Ägypten (59,4)[19] und sogar im reichen Saudi Arabien (70,8).[20]

Gewalt in Gaza – Eine unendliche Geschichte

Diese jüngsten Entwicklungen nötigen zu drei Fragen:

Erstens haben die Palästinenser oft darauf bestanden, dass Gaza und das Westjordanland eine Einheit darstellen. Sowohl die Vereinigten Staaten als auch die Weltgemeinschaft wiederholen dieses Mantra, indem sie Druck auf Israel ausüben einen Korridor zwischen beiden Territorien bereitzustellen. Doch welchen Zweck sollte es haben, das Westjordanland ebenfalls dem Terrorismus der Hamas auszuliefern.

Zweitens bliebe zu fragen, was denn den Juden Israels blühen werde, wenn sich bereits zwei rivalisierende Palästinensergruppen – Brüder im Kampf gegen Israel – derart behandeln, sollten jene zur Einheit zurückfinden.

Und drittens schließlich, welche Bedeutung kann dem endlosen Geschwafel von einem „Friedensprozess“ überhaupt noch zukommen, solange dieser regelmäßig aufflammende Bürgerkrieg in Gaza anhält.

Hisbollahs Triumph – Die langfristigen Folgen des Gefangenaustausches

· Israels Gegner benutzen stellvertretend Guerilla-Organisationen wie die iranischen Handlanger Hisbollah und operieren außerhalb des geltenden Kriegsrechts bei der regelmäßigen Verübung von Kriegsverbrechen wie bei unterscheidungslosen Angriffen (vorsätzlich auf Zivilisten) oder Heimtücke (Tarnung eigener Kämpfer als rechtlich geschützte Individuen wie Zivilisten). Kämpfer solcher Organisationen sind unrechtmäßige Kriegsteilnehmer, denen der Status als Kriegsgefangenen nicht zusteht und welche als Kriegsverbrecher verfolgt werden müssen.

· Indem Israel mit Handlangerorganisationen Gefangenenaustausche vornimmt, als wären sie dem Kriegsrecht folgende Staaten, wertet es den Status von unrechtmäßigen Kriegsteilnehmern wie Terroristen und Kriegsverbrechern auf. Durch diesen Austausch wird jenen gleiches Recht zugestanden wie rechtmäßigen Kriegsteilnehmern, ohne dass ihren Führern entsprechende Verpflichtungen abverlangt werden. Gleichzeitig wertet Israel den Status seiner eigenen Soldaten ab, denen von diesen Organisationen systematisch die ihnen unter den Genfer Konventionen zustehenden Rechte als Kriegsgefangene entzogen werden.

· Wenn Israel sich auf einen derart ungleichen Tauschhandel einlässt, muss die illegale Entführung israelischer Zivilisten und Soldaten sowie die Verletzung ihrer Rechte in Gefangenschaft für Israels Gegner ganz zwangsläufig als extrem profitables Unternehmen erscheinen. Da Israel zudem die Todesstrafe vermeidet und Terroristen lebend in israelischer Haft verbleiben, muss automatisch eine Situation entstehen, in der Terrororganisationen versuchen, ihre Mitglieder durch die Geiselnahme von Israelis freizupressen.

· Der gegenwärtige Status Quo von Gefangenaustauschen schädigt die israelische Fähigkeit, Terroristen abzuschrecken, erhöht die Wahrscheinlichkeit, das gefangene israelische Soldaten misshandelt oder in Gefangenschaft ermordet werden, und belohnt inhaftierte Terroristen, indem es sie vorzeitig in die Freiheit entlässt, welche neue Opfer fordern könnte. Obgleich die Rückkehr der Soldaten, unabhängig von ihrem Zustand, einen zentralen und wichtigen Wert der israelischen Gesellschaft – dass der Staat Israel sein möglichstes tun wird, um Soldaten aus feindlichen Händen zu befreien – erfüllt, so wirft der Austausch doch ernsthafte Fragen auf, welche beantwortet werden sollten, bevor ein solcher in Zukunft erneut erwogen wird.

Hisbollahs Triumph – Die langfristigen Folgen des Gefangenaustausches

· Am 29. Juni 2008 beschloss die israelische Regierung einen Gefangenenaustausch mit der libanesischen Terrororganisation Hisbollah. Teil dieses Handels ist die Rückgabe der Leichen der beiden im Vorfeld des Zweiten Libanonkrieges (2006) entführten israelischen Soldaten Ehud Goldwasser und Eldad Regev.

· Gefangenaustausche werden durch das humanitäre Völkerrecht geregelt wie in der Dritten und Vierten Genfer Konvention (1949) festgelegt. Am Ende eines Konfliktes führen die beteiligten Staaten einen Austausch der gefangenen Soldaten durch. In der Zwischenzeit wird ihnen der Status von Kriegsgefangenen verliehen, welcher ihnen adäquate Einrichtungen und Fürsorge sowie Kommunikation mit der Außenwelt zugesteht.

· Israels Gegner benutzen stellvertretend Guerilla-Organisationen wie die iranischen Handlanger Hisbollah und operieren außerhalb des geltenden Kriegsrechts bei der regelmäßigen Verübung von Kriegsverbrechen wie bei unterscheidungslosen Angriffen (vorsätzlich auf Zivilisten) oder Heimtücke (Tarnung eigener Kämpfer als rechtlich geschützte Individuen wie Zivilisten). Kämpfer solcher Organisationen sind unrechtmäßige Kriegsteilnehmer, denen der Status als Kriegsgefangenen nicht zusteht und welche als Kriegsverbrecher verfolgt werden müssen.

· Indem Israel mit Handlangerorganisationen Gefangenenaustausche vornimmt, als wären sie dem Kriegsrecht folgende Staaten, wertet es den Status von unrechtmäßigen Kriegsteilnehmern wie Terroristen und Kriegsverbrechern auf. Durch diesen Austausch wird jenen gleiches Recht zugestanden wie rechtmäßigen Kriegsteilnehmern, ohne dass ihren Führern entsprechende Verpflichtungen abverlangt werden. Gleichzeitig wertet Israel den Status seiner eigenen Soldaten ab, denen von diesen Organisationen systematisch die ihnen unter den Genfer Konventionen zustehenden Rechte als Kriegsgefangene entzogen werden.

· Wenn Israel sich auf einen derart ungleichen Tauschhandel einlässt, muss die illegale Entführung israelischer Zivilisten und Soldaten sowie die Verletzung ihrer Rechte in Gefangenschaft für Israels Gegner ganz zwangsläufig als extrem profitables Unternehmen erscheinen. Da Israel zudem die Todesstrafe vermeidet und Terroristen lebend in israelischer Haft verbleiben, muss automatisch eine Situation entstehen, in der Terrororganisationen versuchen, ihre Mitglieder durch die Geiselnahme von Israelis freizupressen.

· Der gegenwärtige Status Quo von Gefangenaustauschen schädigt die israelische Fähigkeit, Terroristen abzuschrecken, erhöht die Wahrscheinlichkeit, das gefangene israelische Soldaten misshandelt oder in Gefangenschaft ermordet werden, und belohnt inhaftierte Terroristen, indem es sie vorzeitig in die Freiheit entlässt, welche neue Opfer fordern könnte. Obgleich die Rückkehr der Soldaten, unabhängig von ihrem Zustand, einen zentralen und wichtigen Wert der israelischen Gesellschaft – dass der Staat Israel sein möglichstes tun wird, um Soldaten aus feindlichen Händen zu befreien – erfüllt, so wirft der Austausch doch ernsthafte Fragen auf, welche beantwortet werden sollten, bevor ein solcher in Zukunft erneut erwogen wird.

Ahmadinejad verdient Konfrontation

Der iranische Präsident Mahmoud Ahmadinejad schafft es immer wieder in die Schlagzeilen. Papst Benedict XVI war couragiert genug, ihm während seines Rombesuches zum UN-Gipfel über die steigenden Nahrungsmittelpreise eine Audienz zu verweigern. Eine solch konsequente Haltung findet sich nicht häufig seit Ahmadinejads umstrittenem USA-Besuch letztes Jahr. In der Zwischenzeit wurde er ohne offensichtliche Bedenken gegen seine größenwahnsinnigen Ambitionen in verschiedenen Ländern wie Syrien, Indien, Pakistan, Venezuela und Irak empfangen. Tatsächlich gehört der iranische Präsident, wie die vom JCPA veröffentlichte Studie Referral of Iranian President Ahmadinejad on the Charge of Incitement to Commit Genocide darlegt, eher für seine Aufrufe zum Völkermord hinter Gitter, die sich auch in seinen jüngsten Äußerungen über Israel als „stinkenden Leichnam“ wiederholen. Dennoch hat sich bislang trotz ausreichender Gesetze und Beweise zur Aufnahme strafrechtlicher Verfolgung nur ein einziges Land – Australien – darum bemüht, nennenswerte Schritte zur Erreichung dieses lohnenden Ziels einzuleiten. Der australische Premier Kevin Rudd hat diesen Punkt wiederholt nachdrücklich angesprochen und den Rechtsbeistand seines Generalstaatsanwalts für dieses Vorhaben eingeholt.

Die Menschenrechtslage von Christen in der palästinensischen Gesellschaft

Während die Augen der Welt auf den Nahen Osten gerichtet sind, wird zunehmend offenbar, dass Menschenrechtsfragen nicht soviel Aufmerksamkeit zuteil wird, solange der Friedensprozess und die daraus resultierenden Sicherheitsfragen ungeklärt bleiben. Die Stimme einer bedeutenden Minderheit – die der palästinensischen Christen – wird oft überhört.

Überweisung des iranischen Präsidenten Ahmedinejad zur Anklage der “Anstiftung zum Völkermord”

Der Präsident der Islamischen Republik Iran Mahmoud Ahmadinejad hat die Zerstörung Israels zu seiner erklärten Politik gemacht. Ahmadinejads Ankündigung, Israel müsse “von der Landkarte verschwinden”, verursachte 2005 weit verbreitete internationale Proteste. Allerdings war diese Erklärung kein isoliertes Ereignis, sondern die erste von vielen dieser Art in dem vergangenen Jahr. Tatsächlich scheint es gerechtfertigt, die Vernichtung Israels als Irans erstes außenpolitisches Ziel zu betrachten, durchgesetzt durch die Aufrüstung von Hisbollah und Hamas, das Vorantreiben von Irans aggressivem Nuklearwaffenprogramm und dem Ausbau seines Langstreckenraketenprogramms, dessen nuklear bestückbaren Raketen jeden Ort in Israel oder Europa erreichen können.