Terroristische Einzelgänger in Israel im Kontext betrachtet

Wenn wir uns die jüngsten Terroranschläge in Jerusalem im Kontext des terroristischen Einzelkämpfer-Prinzips ansehen, wird eine mögliche Verbindung anscheinend isolierter Ereignisse wahrnehmbar, auch in Abwesenheit einer Organisation oder eines Anführers. Stattdessen finden wir eine kulturelle Beziehung zwischen andauernder Aufhetzung und ganz spezifischen Terroranschlägen. Es ist daher notwendig, das kulturelle Klima, welches Individuen dazu aufhetzt, Hassverbrechen zu begehen, zu dekonstruieren.

Hisbollahs Triumph – Die langfristigen Folgen des Gefangenaustausches

· Israels Gegner benutzen stellvertretend Guerilla-Organisationen wie die iranischen Handlanger Hisbollah und operieren außerhalb des geltenden Kriegsrechts bei der regelmäßigen Verübung von Kriegsverbrechen wie bei unterscheidungslosen Angriffen (vorsätzlich auf Zivilisten) oder Heimtücke (Tarnung eigener Kämpfer als rechtlich geschützte Individuen wie Zivilisten). Kämpfer solcher Organisationen sind unrechtmäßige Kriegsteilnehmer, denen der Status als Kriegsgefangenen nicht zusteht und welche als Kriegsverbrecher verfolgt werden müssen.

· Indem Israel mit Handlangerorganisationen Gefangenenaustausche vornimmt, als wären sie dem Kriegsrecht folgende Staaten, wertet es den Status von unrechtmäßigen Kriegsteilnehmern wie Terroristen und Kriegsverbrechern auf. Durch diesen Austausch wird jenen gleiches Recht zugestanden wie rechtmäßigen Kriegsteilnehmern, ohne dass ihren Führern entsprechende Verpflichtungen abverlangt werden. Gleichzeitig wertet Israel den Status seiner eigenen Soldaten ab, denen von diesen Organisationen systematisch die ihnen unter den Genfer Konventionen zustehenden Rechte als Kriegsgefangene entzogen werden.

· Wenn Israel sich auf einen derart ungleichen Tauschhandel einlässt, muss die illegale Entführung israelischer Zivilisten und Soldaten sowie die Verletzung ihrer Rechte in Gefangenschaft für Israels Gegner ganz zwangsläufig als extrem profitables Unternehmen erscheinen. Da Israel zudem die Todesstrafe vermeidet und Terroristen lebend in israelischer Haft verbleiben, muss automatisch eine Situation entstehen, in der Terrororganisationen versuchen, ihre Mitglieder durch die Geiselnahme von Israelis freizupressen.

· Der gegenwärtige Status Quo von Gefangenaustauschen schädigt die israelische Fähigkeit, Terroristen abzuschrecken, erhöht die Wahrscheinlichkeit, das gefangene israelische Soldaten misshandelt oder in Gefangenschaft ermordet werden, und belohnt inhaftierte Terroristen, indem es sie vorzeitig in die Freiheit entlässt, welche neue Opfer fordern könnte. Obgleich die Rückkehr der Soldaten, unabhängig von ihrem Zustand, einen zentralen und wichtigen Wert der israelischen Gesellschaft – dass der Staat Israel sein möglichstes tun wird, um Soldaten aus feindlichen Händen zu befreien – erfüllt, so wirft der Austausch doch ernsthafte Fragen auf, welche beantwortet werden sollten, bevor ein solcher in Zukunft erneut erwogen wird.

Hisbollahs Triumph – Die langfristigen Folgen des Gefangenaustausches

· Am 29. Juni 2008 beschloss die israelische Regierung einen Gefangenenaustausch mit der libanesischen Terrororganisation Hisbollah. Teil dieses Handels ist die Rückgabe der Leichen der beiden im Vorfeld des Zweiten Libanonkrieges (2006) entführten israelischen Soldaten Ehud Goldwasser und Eldad Regev.

· Gefangenaustausche werden durch das humanitäre Völkerrecht geregelt wie in der Dritten und Vierten Genfer Konvention (1949) festgelegt. Am Ende eines Konfliktes führen die beteiligten Staaten einen Austausch der gefangenen Soldaten durch. In der Zwischenzeit wird ihnen der Status von Kriegsgefangenen verliehen, welcher ihnen adäquate Einrichtungen und Fürsorge sowie Kommunikation mit der Außenwelt zugesteht.

· Israels Gegner benutzen stellvertretend Guerilla-Organisationen wie die iranischen Handlanger Hisbollah und operieren außerhalb des geltenden Kriegsrechts bei der regelmäßigen Verübung von Kriegsverbrechen wie bei unterscheidungslosen Angriffen (vorsätzlich auf Zivilisten) oder Heimtücke (Tarnung eigener Kämpfer als rechtlich geschützte Individuen wie Zivilisten). Kämpfer solcher Organisationen sind unrechtmäßige Kriegsteilnehmer, denen der Status als Kriegsgefangenen nicht zusteht und welche als Kriegsverbrecher verfolgt werden müssen.

· Indem Israel mit Handlangerorganisationen Gefangenenaustausche vornimmt, als wären sie dem Kriegsrecht folgende Staaten, wertet es den Status von unrechtmäßigen Kriegsteilnehmern wie Terroristen und Kriegsverbrechern auf. Durch diesen Austausch wird jenen gleiches Recht zugestanden wie rechtmäßigen Kriegsteilnehmern, ohne dass ihren Führern entsprechende Verpflichtungen abverlangt werden. Gleichzeitig wertet Israel den Status seiner eigenen Soldaten ab, denen von diesen Organisationen systematisch die ihnen unter den Genfer Konventionen zustehenden Rechte als Kriegsgefangene entzogen werden.

· Wenn Israel sich auf einen derart ungleichen Tauschhandel einlässt, muss die illegale Entführung israelischer Zivilisten und Soldaten sowie die Verletzung ihrer Rechte in Gefangenschaft für Israels Gegner ganz zwangsläufig als extrem profitables Unternehmen erscheinen. Da Israel zudem die Todesstrafe vermeidet und Terroristen lebend in israelischer Haft verbleiben, muss automatisch eine Situation entstehen, in der Terrororganisationen versuchen, ihre Mitglieder durch die Geiselnahme von Israelis freizupressen.

· Der gegenwärtige Status Quo von Gefangenaustauschen schädigt die israelische Fähigkeit, Terroristen abzuschrecken, erhöht die Wahrscheinlichkeit, das gefangene israelische Soldaten misshandelt oder in Gefangenschaft ermordet werden, und belohnt inhaftierte Terroristen, indem es sie vorzeitig in die Freiheit entlässt, welche neue Opfer fordern könnte. Obgleich die Rückkehr der Soldaten, unabhängig von ihrem Zustand, einen zentralen und wichtigen Wert der israelischen Gesellschaft – dass der Staat Israel sein möglichstes tun wird, um Soldaten aus feindlichen Händen zu befreien – erfüllt, so wirft der Austausch doch ernsthafte Fragen auf, welche beantwortet werden sollten, bevor ein solcher in Zukunft erneut erwogen wird.

Die iranische Führung in ihren eigenen Worten über die Vernichtung Israels: Ein Plädoyer gegen apologetische Kampagnen zur Entschuldung des Aufrufs zum Völkermord

In den letzten Jahren haben eine Reihe von iranischen Führern – am deutlichsten der iranische Präsident Mahmoud Ahmadinejad – in verschiedenen Stellungnahmen die Zerstörung des israelischen Staates und des jüdischen Volkes gefordert. Obgleich gewisse Experten diese Verlautbarungen als schlichte Äußerungen einer Unzufriedenheit mit der gegenwärtigen israelischen Regierung und ihrer Politik abgetan haben, sind in Wirklichkeit die Absichten hinter der Sprache Ahmadinejads und anderer klar.

Die iranische Führung in ihren eigenen Worten über die Vernichtung Israels (Vollständiger Bericht in Deutsch)

(Ăśbersetzung und Transkription der persischen Passagen ins Englische: Dr. MacEoin, Cambridge University)

· In den letzten Jahren haben eine Reihe von iranischen Führern – am deutlichsten der iranische Präsident Mahmoud Ahmadinejad – in verschiedenen Stellungnahmen die Zerstörung des israelischen Staates und des jüdischen Volkes gefordert. Obgleich gewisse Experten diese Verlautbarungen als schlichte Äußerungen einer Unzufriedenheit mit der gegenwärtigen israelischen Regierung und ihrer Politik abgetan haben, sind in Wirklichkeit die Absichten hinter der Sprache Ahmadinejads und anderer klar.

· Eine umfassende Analyse dessen, was Ahmadinejad tatsächlich gesagt hat, und wie es im Iran aufgefasst wurde, zeigt deutlich, dass der iranische Präsident nicht nur einen Regimewechsel in Jerusalem forderte, sondern die faktische physische Zerstörung des Staates Israel. Wenn Ahmadinejad seine Reden mit dem Ruf „Tod Israel!“ (marg bar Esraiil) unterstreicht, bleibt nicht viel Raum für mannigfaltige Interpretationen.

· Ein altbekanntes Motiv der Anstiftung zum Völkermord ist die Dehumanisierung der Opfergruppe. Die Nazi-Wochenzeitschrift Der Stürmer porträtierte Juden als Parasiten und Heuschrecken. Ahmadinejad drückte es in einer Rede vom 20. Februar 2008 so aus: „Im Nahen Osten haben sie [die globalen Mächte] die finstere und schmutzige Mikrobe, genannt zionistisches Regime, geschaffen."

· Der oberste Führer Ayatollah Ali Khamenei, Nachfolger Ayatolah Khomeines seit 1989, hat in der Öffentlichkeit ähnliche Äußerungen über Israel getätigt wie Ahmadinejad. Am 15. Dezember 2000 erklärte er im iranischen Fernsehen: „Es ist die Position des Iran, als erstes durch den Imam [Khomeini] verkündet und viele Male von den Verantwortlichen wiederholt, dass das Krebsgeschwür, genannt Israel, aus der Region herausgerissen werden muss."

· Michael Axworthy, ehemaliger Chef der Iran-Abteilung des britischen Außenministeriums, betont, dass, als der Slogan „Israel muss von der Landkarte getilgt werden“ bei Militärparaden auf mit Transparenten drapierten Raketen erschien, die Aussage recht eindeutig gewesen sei.

· Es gibt eine ausreichende Rechtsgrundlage für die Strafverfolgung gegen Ahmadinejad vor dem Internationalen Gerichtshof sowie dem Internationalen Strafgerichtshof wegen des direkten und öffentlichen Aufrufs zum Völkermord und zu Verbrechen gegen die Menschlichkeit.