Greift Israel in Gaza zu „unverhältnismäßiger Gewalt“?

· Seit 2001 sind südisraelische Bevölkerungszentren Ziel von 4 000 Raketen sowie Tausenden von Mörsergranaten geworden, welche Hamas und andere Organisationen auf sie abgefeuert haben. Das Raketenfeuer erhöhte sich um 500 Prozent, nachdem Israel sich im August 2005 vollständig aus dem Gazastreifen zurückgezogen hatte. Während der informellen Feuerpause wurden 215 Raketen auf Israel geschossen.

· Der Vorwurf, Israel greife zu unverhältnismäßiger Gewalt taucht immer dann auf, wenn das Land seine Bewohner gegen nicht-staatliche Terrororganisationen und gegen deren ständige Raketenangriffe verteidigen muss. Aus rein rechtlicher Perspektive stehen die gegenwärtigen Militäraktionen Israels im Gazastreifen auf einer soliden Grundlage. Das Völkerrecht verlangt von Israel nicht, dass es seine militärische Gewalt der Größe und Reichweite der Waffen anpasst, die gegen das Land eingesetzt werden.

· Ibrahim Barzak und Amy Teibel berichteten am 28. Dezember für Associated Press, dass die meisten der zu dem Zeitpunkt getöteten 230 Palästinenser „Sicherheitskräfte“ waren. Palästinensischen Behörden zufolge waren „mindestens 15 Zivilisten … unter den Toten.“ Die übermittelten Zahlen zeigen, dass es keine nachweisbare Absicht gab, unverhältnismäßig hohe zivile Opferzahlen zu erzielen. Aus Sicht des Völkerrechts ist es entscheidend, dass, wenn Versuche unternommen werden, „zivile Schäden zu vermeiden, ein Schlag, selbst wenn er großen Schaden anrichtet, aber gegen Ziele mit hohem militärischen Wert geführt wird, rechtmäßig ist.“

· Luis Moreno-Ocampo, Chefankläger des Internationalen Strafgerichtshofs, erklärte, dass sowohl das Humanitäre Völkerrecht als auch das Rom-Statut Kriegsparteien gestatten, „verhältnismäßige Angriffe gegen militärische Ziele zu führen, selbst wenn bekannt ist, dass es einige zivile Tote und Verletzte geben wird.“ Ein Angriff wird dann zum Kriegsverbrechen, wenn er gegen Zivilisten gerichtet ist. Und genau dies ist, was die Hamas macht.

· Nach dem 11. September 2001 entschloss sich das westliche Bündnis, gemeinsam das Taliban-Regime in Afghanistan zu stürzen. Dabei wurde die Zahl der afghanischen Opfer nicht mit der der tatsächlichen Opfer des Al-Qaida-Angriffs verglichen. Ganz offensichtlich ist es nicht internationaler Standard, dass militärische Verluste eines Krieges auf einem 1:1 Verhältnis basieren sollten. Von Israel zu erwarten, dass es keine entscheidende Kraft gegen legitime militärische Ziele in Gaza einsetzt, hieße, es zu einem langen Zermürbungskrieg mit der Hamas zu verurteilen.

Gegenwärtig profitiert Israel von einem begrenzten Grad des Verständnisses in internationalen Diplomaten- wie Medienkreisen für den Beginn einer größeren Militäroperation gegen die Hamas am 27. Dezember. Dennoch gibt es wichtige internationale Stimmen, welche bereit sind zu argumentieren, dass Israel unverhältnismäßige Gewalt im Kampf gegen die Hamas einsetzt.

Video Dore Gold: Greift Israel in Gaza zu „unverhältnismäßiger Gewalt“?

· Seit 2001 sind südisraelische Bevölkerungszentren Ziel von 4 000 Raketen sowie Tausenden von Mörsergranaten geworden, welche Hamas und andere Organisationen auf sie abgefeuert haben. Das Raketenfeuer erhöhte sich um 500 Prozent, nachdem Israel sich im August 2005 vollständig aus dem Gazastreifen zurückgezogen hatte. Während der informellen Feuerpause wurden 215 Raketen auf Israel geschossen.

· Der Vorwurf, Israel greife zu unverhältnismäßiger Gewalt taucht immer dann auf, wenn das Land seine Bewohner gegen nicht-staatliche Terrororganisationen und gegen deren ständige Raketenangriffe verteidigen muss. Aus rein rechtlicher Perspektive stehen die gegenwärtigen Militäraktionen Israels im Gazastreifen auf einer soliden Grundlage. Das Völkerrecht verlangt von Israel nicht, dass es seine militärische Gewalt der Größe und Reichweite der Waffen anpasst, die gegen das Land eingesetzt werden.

Die gegenwärtigen Kampfhandlungen zwischen Israel und Hamas – eine vorläufige Einschätzung

Die Operation „Gegossenes Blei“ begann am 27. Dezember 2008 mit einem Luftangriff gegen eine Reihe von Hamas-Ziele im Gazastreifen, verursachte die Zerstörung von Kommandoposten und Regierungsbüros und fügte dem militärischen Arm der Hamas ernste Schäden zu. Dies war eine strategische Überraschung für die Hamas-Führung, welche die israelischen Maßnahmen in Ausmaß und Intensität falsch eingeschätzt hatte. Offensichtlich basierten ihre Annahmen auf den in den vergangenen Jahren gesammelten Erfahrungen, als Israel meistens davon abgesehen hatte, die Führung der Organisation anzugreifen und sich meist mit begrenzten Bodenoperationen und gezielten Tötungen gegen an Angriffen beteiligte Militante zufrieden gab.
Gegenwärtig sieht es so aus, dass der Ausgangspunkt für eine neue „Waffenruhe“ sich für die Hamas nur dann lohnt, wenn es ihr gelungen ist, Israel einen hohen Preis durch Terrorangriffe abzuverlangen sowie bei der internationalen Gemeinschaft voranzukommen in der Anerkennung des Hamas-Regimes als legitimen Akteur und dem Empfang internationaler Garantien für die Aussetzung der Blockade Gazas.

Die Quadratur des Kreises – Das diplomatische Scheitern der Zweistaatenlösung

Realistisch gesprochen ist kein umsetzbares Abkommen im Rahmen der Zweistaatenlösung in Sicht. Dennoch werden Israel und die kommende amerikanische Regierung versuchen, die politische Landschaft zu beeinflussen, um die Grundlagen für diplomatische Verhandlungen in der Zukunft legen. Die Frage ist, welche strategische Richtung zu einer Schaffung eines Friedens die fruchtbarste sein wird. Es sollte jedoch deutlich geworden sein, dass, sollte Washington 2009 wieder nur zu den Vorschlägen zurückkehrt, welche bereits 2001 und 2008 nicht funktionierten, man zum dritten Mal scheitern wird.

In der Zwischenzeit sollte man das Bemühen um eine wirtschaftliche und institutionelle Entwicklung der Palästinenser verstärken. Und man sollte dafür sorgen, dass die palästinensische Öffentlichkeit auf die eventuellen Kompromisse mit Israel vorbereitet wird. Die palästinensischen Schulen und andere Bildungseinrichtungen müssen entschlossen von Jahren der Aufstachelung entgiftet werden, welcher eine ganze Generation ausgesetzt war. Langfristig jedoch bedarf es der Erwägung und Verfolgung neuer diplomatischer Ansätze für einen endgültigen Frieden.

„Jerusalem – Hauptstadt der Juden“: Die jüdische Identität Jerusalems in griechischen und römischen Quellen

Diese Studie widmet sich der Untersuchung der Darstellung der jüdischen Identität Jerusalems in den Schriften römischer und griechischer Autoren der klassischen Antike (3. Jh.v.Chr. bis ins 3 Jh.n.Chr.).

Ein näherer Blick in die Quellen verdeutlicht, dass alle Autoren zu dem übereinstimmenden Ergebnis kommen, dass Jerusalem jüdisch und von Juden bewohnt war, dass der Tempel sich in Jerusalem befand sowie das Zentrum jüdischer Religion darstellte. Diese Texte sind über ihre akademische wie kulturelle Relevanz hinaus bedeutsam. Der amerikanische Chef-Unterhändler des Gipfels in Camp David 2000, Dennis Ross, wies in seiner Darstellung der Verhandlungen die Schuld an seinem Scheitern dem damaligen Palästinenserführer Yassir Arafat zu, welcher nicht nur „alte Mythologien“ wiederbelebt hatte, sondern auch neue dazu erfand, nämlich dass „der Tempel nicht in Jerusalem [stand], sondern in Nablus.“[2]

Man mag solche himmelschreienden Behauptungen zu gezielten Fabrikationen Arafats erklären, die ihm dazu diente, seine politische Agenda voranzutreiben. Doch diese und ähnliche Lügen sind Teil islamischer Bemühungen, Israels Anspruch auf Jerusalem zu leugnen, und damit ein wesentliches Element des jüdischen Glaubens und der historischen Wahrheit anzugreifen.[3] Die Verweise auf Jerusalem in diesen klassischen Texten der Antike bezeugen nicht nur die historische Bindung des jüdischen Volkes an Jerusalem, sondern tragen auch zu unserem Wissen über das Judentum der Antike bei. Gleichzeitig muss festgestellt werden, dass diese Berichte, ganz besonders die negativen über jüdische Geschichte, Gesellschaft und Religion, spätere christliche und westliche Ansichten über die Juden prägten.[4]

„Jerusalem – Hauptstadt der Juden“: Die jüdische Identität Jerusalems in griechischen und römischen Quellen

Diese Studie widmet sich der Untersuchung der Darstellung der jüdischen Identität Jerusalems in den Schriften römischer und griechischer Autoren der klassischen Antike (3. Jh.v.Chr. bis ins 3 Jh.n.Chr.). Ein näherer Blick in die Quellen verdeutlicht, dass alle Autoren zu dem übereinstimmenden Ergebnis kommen, dass Jerusalem jüdisch und von Juden bewohnt war, dass der Tempel sich in Jerusalem befand sowie das Zentrum jüdischer Religion darstellte. Diese Texte sind über ihre akademische wie kulturelle Relevanz hinaus bedeutsam. Der amerikanische Chef-Unterhändler des Gipfels in Camp David 2000, Dennis Ross, wies in seiner Darstellung der Verhandlungen die Schuld an seinem Scheitern dem damaligen Palästinenserführer Yassir Arafat zu, welcher nicht nur „alte Mythologien“ wiederbelebt hatte, sondern auch neue dazu erfand, nämlich dass „der Tempel nicht in Jerusalem [stand], sondern in Nablus.“Man mag solche himmelschreienden Behauptungen zu gezielten Fabrikationen Arafats erklären, die ihm dazu diente, seine politische Agenda voranzutreiben. Doch diese und ähnliche Lügen sind Teil islamischer Bemühungen, Israels Anspruch auf Jerusalem zu leugnen, und damit ein wesentliches Element des jüdischen Glaubens und der historischen Wahrheit anzugreifen. Die Verweise auf Jerusalem in diesen klassischen Texten der Antike bezeugen nicht nur die historische Bindung des jüdischen Volkes an Jerusalem, sondern tragen auch zu unserem Wissen über das Judentum der Antike bei. Gleichzeitig muss festgestellt werden, dass diese Berichte, ganz besonders die negativen über jüdische Geschichte, Gesellschaft und Religion, spätere christliche und westliche Ansichten über die Juden prägten.