Die iranische Unterwanderung Kurdistans

Der iranische Einfluss im ganzen Nahen Osten weitet sich aus. Die bewaffneten Stellvertreter des Iran wie auch seine Soldaten sind in Syrien, im Irak, dem Libanon und in Jemen höchstpersönlich im Einsatz, um die Interessen des Iran durchzusetzen. Die iranischen Umtriebe in diesen Staaten sind nicht unbemerkt geblieben. Die sunnitischen Staaten mit Saudi Arabien an der Spitze verschärfen ihre diplomatischen und rhetorischen Kampagnen, um dem Iran die Stirn zu bieten. Doch der Iran ist auch in anderen Regionen nicht untätig geblieben, so z.B. in einem Gebiet, das von den Vereinigten Staaten, Israel und ihren VerbĂĽndeten als möglicher pro-westlicher und im wesentlichen demokratischer Partner betrachtet wird – die Kurdische Region (KR) im Irak. Obgleich es möglich ist, dass die KR zum Bollwerk gegen die aggressiven antiwestlichen Kräfte in der Region wird, scheint diese Zukunft doch zunehmend ungewiss. Indem er die wirtschaftlichen Interessen, die politischen Beziehungen und SicherheitsbedĂĽrfnisse vor Ort ausnutzt – von der westlichen Passivität gegenĂĽber den Kurden ganz zu schweigen -, gelingt es dem Iran seine Position in den kurdischen Gebieten des Irak zu stärken.

Dabei schienen die Kurden noch vor drei Jahren als Gewinner der Unruhen in der ganzen arabischen Welt. Der Vorteil der kurdischen Regionalregierung in Erbil war, dass die Zentralregierung in Bagdad geschwächt und zerstritten war. So konnte sie ihre eigenen Ölgeschäfte tätigen und eine Pipeleine in die Türkei bauen. Die syrischen Kurden schüttelten derweil die Herrschaft des syrischen Präsidenten Assad ab und schufen so de facto eine weitere autonome Kurdenregion, die direkt an die KR grenzte. Die kurdische Unabhängigkeit schien in greifbarer Nähe.

Doch seit dieser Zeit hat sich das Glück dramatisch gekehrt. Die Kurdische Regionalregierung (KRG) findet sich in einem Nachfolgegerangel um den Präsidentenposten und gewalttätige Proteste gegen die herrschende Kurdisch-Demokratische Partei sind ausgebrochen, bei der es zu Toten und hunderten Verwundeten kam. Der Wirtschaftsboom der vergangenen Dekade stagniert und die Regierung ist als Hauptarbeitgeber seit Monaten nicht mehr in der Lage, Gehälter zu bezahlen. Was das Ganze noch verschlimmert, ist der Krieg gegen den Islamischen Staat, der sich ohne Aussicht auf Sieg dahinschleppt.

Diese Entwicklungen stellen die KRG vor gewaltige Herausforderungen. Zugleich bieten sich dadurch dem Iran Möglichkeiten, die Lage auszunutzen.