NatĂĽrliche VerbĂĽndete: Warum Deutschland sich entschlossener hinter Israel stellen sollte

Am 30. Juni 2010 verabschiedete der deutsche Bundestag einstimmig einen Antrag zu Israels Politik im Gazastreifen. Anlass war die Eskalation auf hoher See zwischen israelischen Soldaten und bewaffneten Aktivisten der sogenannten „Freedom Flotilla“ vom 31. Mai 2010, die neun Todesopfer sowie zahlreiche Verletzte auf beiden Seiten gefordert hatte.

Das Dokument mit dem ehrgeizigen Titel „Ereignisse um die Gaza-Flotille aufklären – Lage der Menschen in Gaza verbessern – Nahost-Friedensprozess unterstützen“ beginnt mit einer Zusammenfassung der Ereignisse an Bord der Mavi Marmara, dem Schiff der Flotte, auf der sich die Eskalation abspielte. Der Text erschöpft sich jedoch nicht mit einer Bestandsaufnahme der bis zu jenem Zeitpunkt bekannten Fakten, gefolgt von der Forderung nach einer „internationalen Untersuchung des Einsatzes“. Er bezieht auch eine klare Position zu der Blockade, mit der Israel die Gütereinfuhr in den Gazastreifen begrenzt, seitdem die Terrororganisation Hamas sich dort 2007 an die Macht putschte: Der Antrag fordert nicht weniger als die „unmittelbare, bedingungslose und dauerhafte Öffnung von Zugängen zu Gaza für den Verkehr von humanitärer Hilfe, kommerziellen Gütern und Personen“. Einzelne Politiker unterstrichen diese Position in der anschließenden Debatte: „"Wir brauchen eine fundamentale Änderung der israelischen Gaza-Politik", sagte Staatsminister Werner Hoyer von der FDP. Auch der Menschenrechtsexperte der SPD-Fraktion, Christoph Strässer, drängte auf ein Ende der Blockade, da, wie er behauptete, die humanitäre Lage in der Region sich „drastisch verschlechtert“ habe.

Die Blockade, deren Aufhebung der deutsche Bundestag so einhellig forderte, ist eine Reaktion auf die Raketen, die Hamas beinahe täglich vom Gazastreifen aus auf israelisches Territorium abfeuerten. Rund 8000 dieser Geschosse schlugen zwischen 2001 und 2008 auf israelischem Territorium ein , trafen Wohnhäuser, Schulen und Kindergärten, forderten dutzende Todesopfer und machte ein normales Leben fĂĽr rund 800.000 israelische Zivilisten unmöglich. Die Blockade, die Israel 2007 um den Gazastreifen verhängte, sollte Hamas den Zugang zu waffenfähigem Material verwehren. Die GrundbedĂĽrfnisse der Zivilbevölkerung Gazas hingegen wurden von Israel stets erfĂĽllt – entgegen mancher aufgeregter Schlagzeilen gab und gibt es in Gaza keinen Mangel an Lebensmitteln und medizinische Versorgung. Sowohl in puncto Lebenserwartung als auch Kindersterblichkeit, den zwei wichtigsten Indikatoren fĂĽr die humanitäre Lage in einem Gebiet, liegt Gaza vor etlichen arabischen Staaten – ebenso wie, ironischerweise, der TĂĽrkei, von der aus die berĂĽhmt-berĂĽchtigte Gaza-Flotille Ende Mai startete.

NatĂĽrliche VerbĂĽndete: Warum Deutschland sich entschlossener hinter Israel stellen sollte

Am 30. Juni 2010 verabschiedete der deutsche Bundestag einstimmig einen Antrag zu Israels Politik im Gazastreifen. Anlass war die Eskalation auf hoher See zwischen israelischen Soldaten und bewaffneten Aktivisten der sogenannten „Freedom Flotilla“ vom 31. Mai 2010, die neun Todesopfer sowie zahlreiche Verletzte auf beiden Seiten gefordert hatte.

Das Dokument mit dem ehrgeizigen Titel „Ereignisse um die Gaza-Flotille aufklären – Lage der Menschen in Gaza verbessern – Nahost-Friedensprozess unterstützen“ beginnt mit einer Zusammenfassung der Ereignisse an Bord der Mavi Marmara, dem Schiff der Flotte, auf der sich die Eskalation abspielte. Der Text erschöpft sich jedoch nicht mit einer Bestandsaufnahme der bis zu jenem Zeitpunkt bekannten Fakten, gefolgt von der Forderung nach einer „internationalen Untersuchung des Einsatzes“. Er bezieht auch eine klare Position zu der Blockade, mit der Israel die Gütereinfuhr in den Gazastreifen begrenzt, seitdem die Terrororganisation Hamas sich dort 2007 an die Macht putschte: Der Antrag fordert nicht weniger als die „unmittelbare, bedingungslose und dauerhafte Öffnung von Zugängen zu Gaza für den Verkehr von humanitärer Hilfe, kommerziellen Gütern und Personen“. Einzelne Politiker unterstrichen diese Position in der anschließenden Debatte: „"Wir brauchen eine fundamentale Änderung der israelischen Gaza-Politik", sagte Staatsminister Werner Hoyer von der FDP. Auch der Menschenrechtsexperte der SPD-Fraktion, Christoph Strässer, drängte auf ein Ende der Blockade, da, wie er behauptete, die humanitäre Lage in der Region sich „drastisch verschlechtert“ habe.

Die Blockade, deren Aufhebung der deutsche Bundestag so einhellig forderte, ist eine Reaktion auf die Raketen, die Hamas beinahe täglich vom Gazastreifen aus auf israelisches Territorium abfeuerten. Rund 8000 dieser Geschosse schlugen zwischen 2001 und 2008 auf israelischem Territorium ein, trafen Wohnhäuser, Schulen und Kindergärten, forderten dutzende Todesopfer und machte ein normales Leben fĂĽr rund 800.000 israelische Zivilisten unmöglich. Die Blockade, die Israel 2007 um den Gazastreifen verhängte, sollte Hamas den Zugang zu waffenfähigem Material verwehren. Die GrundbedĂĽrfnisse der Zivilbevölkerung Gazas hingegen wurden von Israel stets erfĂĽllt – entgegen mancher aufgeregter Schlagzeilen gab und gibt es in Gaza keinen Mangel an Lebensmitteln und medizinische Versorgung. Sowohl in puncto Lebenserwartung als auch Kindersterblichkeit, den zwei wichtigsten Indikatoren fĂĽr die humanitäre Lage in einem Gebiet, liegt Gaza vor etlichen arabischen Staaten – ebenso wie, ironischerweise, der TĂĽrkei, von der aus die berĂĽhmt-berĂĽchtigte Gaza-Flotille Ende Mai startete.

Kurdistan – Brennpunkt zwischen Türkei, Irak und syrischer Revolte

Das Assad-Regime ist am Zerfallen. Berichten syrischer Rebellen zufolge hat sich eine Reihe von Städten wie Amouda und Qabani im kurdischen Nordosten Syriens Mitte Juli kampflos auf die Seite einer lokalen Gruppe – der Freien Kurdischen Armee – geschlagen. Nach langem Abwarten haben sich somit politische Gruppierungen syrischer Kurden in die Revolution eingebracht, um die kurdischen Städte des Nordostens unter ihre Kontrolle zu bringen.

Die Freie Kurdische Armee wurde von der Demokratischen Unionspartei (PYD) gegründet, die historische Beziehungen zur Kurdischen Arbeiterpartei PKK hat. Letztere wird sowohl von der Türkei als auch den Vereinigten Staaten als Terrororganisation betrachtet, die zum Zweck der kurdischen Autonomie Krieg gegen die türkische Regierung führt. Die syrischen Kurden konzentrieren ihre Kräfte darauf, die Kontrolle der größten kurdischen Stadt Syriens Qamishli zu erlangen. Über der eroberten Stadt Ayn al-Arab im Distrikt Aleppo weht bereits die kurdische Fahne.