Israel als jüdischer Nationalstaat: Von der San-Remo-Konferenz 1920 bis zu den Netanyahu-Abbas-Gesprächen

· Premierminister Netanyahu zufolge ist das Kernproblem des Konfliktes zwischen Israel und den Palästinensern die fortdauernde Weigerung Letzterer, „den Anspruch des jüdischen Volkes auf einen eigenen Staat in seiner historischen Heimstätte“ anzuerkennen. Netanyahu hat diese Frage zur zentralen „Voraussetzung für die Beendigung des Konfliktes“ erklärt. Diese Forderung Netanyahus wiederbelebt damit ein fundamentales nationales Anrecht auf der globalen Ebene, das einst als axiomatisch galt, heute aber kaum noch erwähnt wird.

· Vor neunzig Jahren beschloss der Oberste Rat der Entente-Mächte nach dem Ende des Ersten Weltkrieges und der Niederlage des Osmanischen Reiches auf der San-Remo-Konferenz die Aufteilung der Territorien des Nahen Ostens. Dabei entschied man sich, die Balfour-Deklaration, die eine jüdische Heimstätte in Palästina befürwortete, in das britische Mandat für die Region einzubeziehen, womit international das jüdische Recht auf Selbstbestimmung anerkannt wurde.

· Die in San Remo verwendete Sprache war ein Triumph der zionistischen Bewegung, die eine nationale Lösung für das jüdische Dilemma vorsah. Damit wurde die Existenz der Juden als mehr als nur individuelle Anhänger einer bestimmten Religion – des Judentums –, sondern als gesellschaftliche Gruppe mit Anspruch auf nationale Selbstbestimmung bestätigt, in diesem Fall in Form einer nationalen Heimstätte. Diese sollte Palästina sein, die antike Heimat der Juden. Die in San Remo bestimmte Sprachregelung stellte mit den Worten des britischen Außenministers Lord Curzon „die Magna Carta des Zionismus“ dar. Es war klar, dass der Begriff einer „nationalen Heimstätte“ einen Staat meinte.

· Die jüdische Selbstbestimmung war Teil eines Dekolonisationsprozesses im Nahen Osten, der zu arabischer und jüdischer Unabhängigkeit führte. Die wiederholten Assoziationen, mit denen Israel als „koloniales Projekt“ gesehen wird, sind ahistorisch und falsch, leugnen die jahrtausendelange Beziehung der Juden mit dem Land Israel und ignorieren die Vorteile, die der Zionismus den Arabern im Prozess der Dekolonisation gebracht hat. Der britische Peel Commission Report vom 1937 war diesbezüglich deutlich. Tatsächlich war es die jüdische Rückkehr in das Land Israel, die der Ausprägung einer deutlichen und einmaligen palästinensischen Identität das wesentliche Moment verlieh.

· Durch die Gründung des Staates Israel wurde das jüdische Volk wieder zu einem geschichtlichen Akteur. Zu verdanken war dies den internationalen Institutionen, die die Berechtigung und Bedeutung des jüdischen Selbstbestimmungsrechts anerkannten. Diese Institutionen akzeptierten die Gültigkeit des Zionismus, der nationalen Befreiungsbewegung des jüdischen Volkes. Wer heute, sechzig Jahre nach Gründung des Staates Israel, dieses jüdische Recht auf Selbstbestimmung leugnet, betreibt eine neue Form von Antisemitismus.

· Vor neunzig Jahren beschloss der Oberste Rat der Entente-Mächte nach dem Ende des Ersten Weltkrieges und der Niederlage des Osmanischen Reiches auf der San-Remo-Konferenz die Aufteilung der Territorien des Nahen Ostens. Dabei entschied man sich, die Balfour-Deklaration, die eine jüdische Heimstätte in Palästina befürwortete, in das britische Mandat für die Region einzubeziehen, womit international das jüdische Recht auf Selbstbestimmung anerkannt wurde.

· Die in San Remo verwendete Sprache war ein Triumph der zionistischen Bewegung, die eine nationale Lösung für das jüdische Dilemma vorsah. Damit wurde die Existenz der Juden als mehr als nur individuelle Anhänger einer bestimmte Religion – des Judentums – bestätigt, sondern als gesellschaftlichen Gruppe mit Anspruch auf nationale Selbstbestimmung, in diesem Fall in Form einer nationalen Heimstätte. Diese sollte Palästina sein, die antike Heimat der Juden. Die in San Remo bestimmte Sprachregelung stellte mit den Worten des britischen Außenministers Lord Curzon „die Magna Carta des Zionismus“ dar. Es war klar, dass der Begriff einer „nationalen Heimstätte“ einen Staat meinte.

· Die jüdische Selbstbestimmung war Teil eines Dekolonisationsprozesses im Nahen Osten, der zu arabischer und jüdischer Unabhängigkeit führte. Die wiederholten Assoziationen, mit denen Israel als „koloniales Projekt“ gesehen wird, sind ahistorisch und falsch, leugnen die jahrtausendelange Beziehung der Juden mit dem Land Israel und ignorieren die Vorteile, die der Zionismus den Arabern im Prozess der Dekolonisation gebracht hat. Der britische Peel Commission Report vom 1937 war diesbezüglich deutlich. Tatsächlich war es die jüdische Rückkehr in das Land Israel, die der Ausprägung einer deutlichen und einmaligen palästinensischen Identität das wesentliche Moment verlieh.

· Durch die Gründung des Staates Israel wurde das jüdische Volk wieder zu einem geschichtlichen Akteur. Zu verdanken war dies den internationalen Institutionen, die die Berechtigung und Bedeutung des jüdischen Selbstbestimmungsrechts anerkannten. Diese Institutionen akzeptierten die Gültigkeit des Zionismus, der nationalen Befreiungsbewegung des jüdischen Volkes. Wer heute, sechzig Jahre nach Gründung des Staates Israel, dieses jüdische Recht auf Selbstbestimmung leugnet, betreibt eine neue Form von Antisemitismus.

Israel als jüdischer Nationalstaat: Von der San-Remo-Konferenz 1920 bis zu den Netanyahu-Abbas-Gesprächen

· Premierminister Netanyahu zufolge ist das Kernproblem des Konfliktes zwischen Israel und den Palästinensern die fortdauernde Weigerung Letzterer, „den Anspruch des jüdischen Volkes auf einen eigenen Staat in seiner historischen Heimstätte“ anzuerkennen. Netanyahu hat diese Frage zur zentralen „Voraussetzung für die Beendigung des Konfliktes“ erklärt. Diese Forderung Netanyahus wiederbelebt damit ein fundamentales nationales Anrecht auf der globalen Ebene, das einst als axiomatisch galt, heute aber kaum noch erwähnt wird.

· Vor neunzig Jahren beschloss der Oberste Rat der Entente-Mächte nach dem Ende des Ersten Weltkrieges und der Niederlage des Osmanischen Reiches auf der San-Remo-Konferenz die Aufteilung der Territorien des Nahen Ostens. Dabei entschied man sich, die Balfour-Deklaration, die eine jüdische Heimstätte in Palästina befürwortete, in das britische Mandat für die Region einzubeziehen, womit international das jüdische Recht auf Selbstbestimmung anerkannt wurde.

· Die in San Remo verwendete Sprache war ein Triumph der zionistischen Bewegung, die eine nationale Lösung für das jüdische Dilemma vorsah. Damit wurde die Existenz der Juden als mehr als nur individuelle Anhänger einer bestimmten Religion – des Judentums –, sondern als gesellschaftliche Gruppe mit Anspruch auf nationale Selbstbestimmung bestätigt, in diesem Fall in Form einer nationalen Heimstätte. Diese sollte Palästina sein, die antike Heimat der Juden. Die in San Remo bestimmte Sprachregelung stellte mit den Worten des britischen Außenministers Lord Curzon „die Magna Carta des Zionismus“ dar. Es war klar, dass der Begriff einer „nationalen Heimstätte“ einen Staat meinte.

· Die jüdische Selbstbestimmung war Teil eines Dekolonisationsprozesses im Nahen Osten, der zu arabischer und jüdischer Unabhängigkeit führte. Die wiederholten Assoziationen, mit denen Israel als „koloniales Projekt“ gesehen wird, sind ahistorisch und falsch, leugnen die jahrtausendelange Beziehung der Juden mit dem Land Israel und ignorieren die Vorteile, die der Zionismus den Arabern im Prozess der Dekolonisation gebracht hat. Der britische Peel Commission Report vom 1937 war diesbezüglich deutlich. Tatsächlich war es die jüdische Rückkehr in das Land Israel, die der Ausprägung einer deutlichen und einmaligen palästinensischen Identität das wesentliche Moment verlieh.

· Durch die Gründung des Staates Israel wurde das jüdische Volk wieder zu einem geschichtlichen Akteur. Zu verdanken war dies den internationalen Institutionen, die die Berechtigung und Bedeutung des jüdischen Selbstbestimmungsrechts anerkannten. Diese Institutionen akzeptierten die Gültigkeit des Zionismus, der nationalen Befreiungsbewegung des jüdischen Volkes. Wer heute, sechzig Jahre nach Gründung des Staates Israel, dieses jüdische Recht auf Selbstbestimmung leugnet, betreibt eine neue Form von Antisemitismus.

Der iranische Verhandlungsstil: Taktiken und HintergrĂĽnde

Seit dem Beginn der Islamischen Revolution 1979 hat das iranische Regime jedes ihm zur Verfügung stehende Mittel angewandt, um Unfrieden in der Welt zu stiften. Die westlichen Regierungen haben Verschiedenes versucht, um dem iranischen Regime zu begegnen – sei es durch Beschwichtigung, Verhandlungen oder Sanktionen – doch die iranische Regierung konnte dadurch weder davon abgebracht werden, Terrorismus zu finanzieren, noch hat sie ihr illegales Atomprogramm gestoppt. Im Gegenteil, das iranische Regime wurde in den vergangenen 31 Jahren von der Unfähigkeit des Westens, der Agenda seiner Islamischen Revolution etwas entgegenzusetzen, nur ermutigt.

Die Zeit wird knapp für die internationale Gemeinschaft, den Iran am Erwerb atomarer Waffen zu hindern, die er zweifellos dazu verwenden wird, seine regionalen Nachbarn wie auch den Westen unter Druck zu setzen, wenn er sie nicht gar einsetzt. Wenn die internationale Gemeinschaft dies verhindern möchte, dann bedarf sie einer schnellen und gründlichen Neuausrichtung ihrer politischen Strategien. Dazu gehört eine Evaluation und Analyse des diplomatischen Scheiterns der letzten dreißig Jahre und die Einführung alternativer Strategien.

In dieser Analyse soll es nicht um eine klare Handlungsanleitung für den Umgang mit der atomaren Bedrohung durch den Iran gehen. Stattdessen bemüht sie sich darum, bestimmte Handlungsmuster des iranischen Regimes und auch der iranischen Kultur noch weit vor der Revolution aufzudecken. Sie möchte bestimmte kritische Aspekte dieser Kultur identifizieren, die von politischen Entscheidungsträgern des Westens jahrzehntelang ignoriert wurden. Ein Verständnis dieser Schlüsselzeichen sollte die politischen Strategien im Hinblick auf das iranische Regime leiten.

Viele dieser kulturellen Elemente passen sich nicht ein in das Wertesystem westlicher Diplomatie. Gelingt es jedoch nicht, die iranische Kultur besser zu verstehen, so wird sich der Westen bald übervorteilt und von einem Regime, das unter einem nuklearen Schutzschirm operiert, in die Enge gedrängt sehen.

Iraner haben einen ausgeprägten Sinn für Patriotismus, sowie ihre eigenständige kulturelle wie auch politische Identität. Im Gegensatz zu den meisten anderen islamischen Ländern der arabischen Welt kann der Iran auf eine kulturelle wie auch politische Existenz zurück blicken, die 2 500 Jahre umspannt – also älter ist als der Islam. Viele der kulturellen Konzepte des Iran, die in der klassischen islamischen Epoche bereits festgestellt wurden, finden sich bis zum heutigen Tag im Iran.

Im Folgenden findet sich eine Reihe dieser wichtigen Prinzipien und Aspekte der iranischen Kultur, die es zu verstehen gilt, möchte man sich mit dem gegenwärtigen Iran auseinandersetzen.

Der iranische Verhandlungsstil: Taktiken und HintergrĂĽnde

Seit dem Beginn der Islamischen Revolution 1979 hat das iranische Regime jedes ihm zur Verfügung stehende Mittel angewandt, um Unfrieden in der Welt zu stiften. Die westlichen Regierungen haben Verschiedenes versucht, um dem iranischen Regime zu begegnen – sei es durch Beschwichtigung, Verhandlungen oder Sanktionen – doch die iranische Regierung konnte dadurch weder davon abgebracht werden, Terrorismus zu finanzieren, noch hat sie ihr illegales Atomprogramm gestoppt. Im Gegenteil, das iranische Regime wurde in den vergangenen 31 Jahren von der Unfähigkeit des Westens, der Agenda seiner Islamischen Revolution etwas entgegenzusetzen, nur ermutigt.

Die Zeit wird knapp für die internationale Gemeinschaft, den Iran am Erwerb atomarer Waffen zu hindern, die er zweifellos dazu verwenden wird, seine regionalen Nachbarn wie auch den Westen unter Druck zu setzen, wenn er sie nicht gar einsetzt. Wenn die internationale Gemeinschaft dies verhindern möchte, dann bedarf sie einer schnellen und gründlichen Neuausrichtung ihrer politischen Strategien. Dazu gehört eine Evaluation und Analyse des diplomatischen Scheiterns der letzten dreißig Jahre und die Einführung alternativer Strategien.

In dieser Analyse soll es nicht um eine klare Handlungsanleitung für den Umgang mit der atomaren Bedrohung durch den Iran gehen. Stattdessen bemüht sie sich darum, bestimmte Handlungsmuster des iranischen Regimes und auch der iranischen Kultur noch weit vor der Revolution aufzudecken. Sie möchte bestimmte kritische Aspekte dieser Kultur identifizieren, die von politischen Entscheidungsträgern des Westens jahrzehntelang ignoriert wurden. Ein Verständnis dieser Schlüsselzeichen sollte die politischen Strategien im Hinblick auf das iranische Regime leiten.

Viele dieser kulturellen Elemente passen sich nicht ein in das Wertesystem westlicher Diplomatie. Gelingt es jedoch nicht, die iranische Kultur besser zu verstehen, so wird sich der Westen bald übervorteilt und von einem Regime, das unter einem nuklearen Schutzschirm operiert, in die Enge gedrängt sehen.

Iraner haben einen ausgeprägten Sinn für Patriotismus, sowie ihre eigenständige kulturelle wie auch politische Identität. Im Gegensatz zu den meisten anderen islamischen Ländern der arabischen Welt kann der Iran auf eine kulturelle wie auch politische Existenz zurück blicken, die 2 500 Jahre umspannt – also älter ist als der Islam. Viele der kulturellen Konzepte des Iran, die in der klassischen islamischen Epoche bereits festgestellt wurden, finden sich bis zum heutigen Tag im Iran.

Im Folgenden findet sich eine Reihe dieser wichtigen Prinzipien und Aspekte der iranischen Kultur, die es zu verstehen gilt, möchte man sich mit dem gegenwärtigen Iran auseinandersetzen.