Month: May 2009

Verteidigungsfähige Grenzen auf den Golanhöhen

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Für einen Großteil der Zeit seit dem Sechstagekrieg vom Juni 1967, als es die Golanhöhen von Syrien eroberte, hat Israel diese strategische Region als nördliche Verteidigungsfront betrachtet. Vor 1967 stellten die auf dem Golan stationierten syrischen Truppen und ihre Artillerie eine konstante Bedrohung der israelischen Farmen und Dörfer in Galiläa dar. In den darauffolgenden Jahren war Israel mit Hilfe der nun dort positionierten Israelischen Streitkräfte (IDF) im Besitz einer optimalen Verteidigungslinie, die es ermöglichen würde, mit einem zahlenmäßig unterlegenen stehendem Heer einen syrischen Bodenangriff zurückzuhalten, was Israel die nötige Zeit beschaffen würde, seine Reserven zu mobilisieren und jedwede Aggression zu neutralisieren.

Trotz dieser militärischen Erwägungen gab es seit den frühen neunziger Jahren sowohl direkte wie auch indirekte Kontakte zwischen Israel und Syrien, um die Möglichkeiten eines Friedensvertrages auszuloten. In den meisten Fällen führten diese Kontakte nicht zu ernsthaften und offenen Verhandlungen, die tatsächlich ein umfassendes Abkommen intendierten. Die einzige Ausnahme war ein 1999-2000 von dem damaligen israelischen Premierminister Ehud Barak initiierter Versuch. Die Verhandlungen erreichten damals ein Stadium, in dem bereits über die Details von Sicherheitsvereinbarungen diskutiert wurde, die Israel für den Verlust der Golanhöhen kompensieren sollten. Die Gespräche führten damals nicht zur Unterzeichnung eines Friedensvertrages, doch die Gründe für das Scheitern der Verhandlungen lagen nicht bei einem nennenswerten Gegensatz in der Sicherheitsfrage. In dieser Hinsicht hatten beide Parteien ein nahezu vollständiges Einvernehmen erreicht.

Vor diesem Hintergrund wurden 2008 die indirekten israelisch-syrischen Gespräche unter türkischer Vermittlung erneuert und von der Annahme geleitet, dass es eine militärische Lösung gäbe, die Israel für den Verlust des Golans kompensieren würde und die gleichzeitig für die Syrer akzeptabel wäre.

Aufgabe dieser Analyse ist es zu zeigen, dass Israel ohne die Golanhöhen nicht über eine glaubhafte Lösung der Sicherheitsfrage verfügt. Nicht nur war die „Lösung“ von 2000 bereits unrealistisch, sondern die Umstände haben sich mittlerweile derart verändert, dass eine Aufgabe der Golanhöhen durch Israel umso riskanter wäre.

Diese Analyse teilt sich in sieben Abschnitte:

· Geografie und Geschichte der Golanhöhen
· Ein Friedensvertrag mit Syrien – Wahrheit und Täuschung
· Israels aktuelles Sicherheitskonzept
· Die Bedeutung strategischer Tiefe
· Die 1999-2000 diskutierten Sicherheitsvereinbarungen
· Veränderte Rahmenbedingungen seit 2000
· Diplomatische und militärische Konsequenzen einer Rückzugs vom Golan

Verteidigungsfähige Grenzen auf den Golanhöhen

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Für einen Großteil der Zeit seit dem Sechstagekrieg vom Juni 1967, als es die Golanhöhen von Syrien eroberte, hat Israel diese strategische Region als nördliche Verteidigungsfront betrachtet. Vor 1967 stellten die auf dem Golan stationierten syrischen Truppen und ihre Artillerie eine konstante Bedrohung der israelischen Farmen und Dörfer in Galiläa dar. In den darauffolgenden Jahren war Israel mit Hilfe der nun dort positionierten Israelischen Streitkräfte (IDF) im Besitz einer optimalen Verteidigungslinie, die es ermöglichen würde, mit einem zahlenmäßig unterlegenen stehendem Heer einen syrischen Bodenangriff zurückzuhalten, was Israel die nötige Zeit beschaffen würde, seine Reserven zu mobilisieren und jedwede Aggression zu neutralisieren.

Die Umsturzversuche der Hisbollah im Libanon

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· Die Bekanntmachung des Umsturzplans der Hisbollah in Ägypten und die Bloßstellung einer schiitischen Gruppe unter Führung eines Hisbollah-Aktivisten, die Anschläge gegen ägyptische Ziele beabsichtigte, hat die Aufmerksamkeit von der fundamentalen Herausforderung abgelenkt, die die Hisbollah für die Grundlagen des libanesischen Staates darstellt.

· Am 3. April veröffentlichte die Hisbollah im Vorfeld der am 7. Juni 2009 stattfindenden libanesischen Parlamentswahlen ihr politisches Programm. Das Dokument fordert ein Ende des politischen Konfessionalismus und die Umsetzung eines neuen Wahlrechts, welches die Gleichstellung der religiösen Fraktionen verändern soll.

· Auf diese Weise versucht die Hisbollah, die Grundlagen der konfessionellen Struktur des Libanon zu erodieren, die im Nationalen Pakt von 1943 festgelegt wurde und vom libanesischen Staat seit damals gewahrt wird. Die Abschaffung des existierenden politischen Systems würde die Hisbollah ihrem fundamentalen Ziel näherbringen: die Errichtung eines islamischen Staates und die iranische Übernahme des Libanon.

· Wissenschaftliche Analysen, die die Hisbollah als eine libanesische Nationalbewegung definieren, sind unbegründet. Welche libanesischen Interessen werden durch subversive Aktivitäten in Ägypten wahrgenommen? Welches Interesse hat der Libanon, iranische Waffen vom Sudan über den Sinai nach Gaza zu schmuggeln? Welche nationale libanesische Ideologie versucht, die konfessionelle Struktur zu untergraben, auf der sich der moderne libanesische Staat gründet?