Eröffnungsansprache: Dr. Dore Gold, Präsident des Jerusalem Center for Public Affairs, an der UN Watch Rallye

Was hier im UN-Menschenrechtsrat geschieht, ist nicht neu. Tatsächlich gibt es ein tiefes und anhaltendes Problem mit den UN-Gremien, von New York bis Genf, wenn es darum geht Vorwürfe hervorzubringen, welche aussagen, dass Israel die Grundnormen des Völkerrechts verletzt. Als ich 1997 als israelischer Botschafter bei den Vereinten Nationen ernannt worden war, erlebte ich diese Verhaltensweise vom ersten Tag an, sobald ich in das blaugrüne Gebäude an der First Avenue hereinlief.

Ich wurde damit konfrontiert, dass die so genannten Hohen Vertragsparteien der Vierten Genfer Konvention – das sind ihre Unterzeichner – einberufen worden sind, um MaĂźnahmen gegen Israel, wegen angeblicher Verstöße gegen die nach dem Zweiten Weltkrieg angenommene Konvention, welche Zivilisten in Kriegszeiten schĂĽtzt, zu ergreifen. Israel war ein Unterzeichner.

Israel, Gaza und das Humanitäre Völkerrecht – Maßnahmen zur Begrenzung ziviler Opfer

In diesem Kapitel sollen in Kürze all die Maßnahmen beschrieben werden, die die Israelischen Streitkräfte (IDF) ergriffen, um die Konsequenzen des Kampfeinsatzes gegen die Raketen und Terrortunnel von Hamas und Islamischer Dschihad in Gaza für die Zivilbevölkerung zu minimieren. Dabei muss im Auge behalten werden, dass die Machthaber in Gaza wiederum ihres dazu taten, um die eigenen Zivilisten maximal den Gefahren dieses Konfliktes auszuliefern.

Das Tunnelnetzwerk der Hamas: Geplanter Massenmord

In den vergangenen zehn Jahren hat die Hamas methodisch ein komplexes Netzwerk an Tunneln angelegt, das es ihren Kämpfern gestattet hätte, in Israel einzudringen und Terroranschläge sowie Entführungen im präzedenzlosen Ausmaß durchzuführen. Die Operation „Schutzrand“ legte dieses Netz frei und machte es zum Ziel. Auf diese Weise wurde einer der strategischen Vorteile der Hamas ausgeschaltet und die Möglichkeit eines mörderischen Überraschungsangriffes hinter der israelischen Frontlinie zunichte gemacht.

Die Grenzen der Diplomatie

Der diplomatische Hintergrund des Gaza-Kriegs 2014 erwies sich als neuartig, vergleicht man ihn mit anderen arabisch-israelischen Auseinandersetzungen, wo das Ende der Kampfhandlungen durch eine Reihe von zwischenstaatlichen Waffenstillstandsübereinkommen, sorgsam ausgehandelten UN-Resolutionen oder – wie im Fall des Konflikts mit den Palästinensern – vom Osloer Abkommen geregelt wurde. Dieses Geflecht internationaler Bemühungen band sowohl die arabische wie auch die israelische Seite ein und wirkte entschärfend auf den Konflikt, auch wenn es keinerlei diplomatische Beziehungen oder direkten Kontakte gab.

Rechtliche Aspekte des Hamas-Krieges gegen Israel: Verbrechen gegen die Menschlichkeit und das israelische Recht auf Selbstverteidigung

Die Terroraktionen der Hamas, zu denen nicht nur untschiedslose Angriffe gegen israelische Bevölkerungszentren zählen, sondern auch der vorsätzliche und zynische Missbrauch palästinensischer Zivilisten, Moscheen, Krankenhäuser und Schulen als menschliche Schutzschilde, stellen Verletzungen des Humanitären Völkerrechtes dar. Dafür sind die Führer und Kommandeure der Hamas haftbar zu machen und juristisch zu belangen.

Das Völkerrecht erkennt das israelische Selbstverteidigungsrecht an, sei es durch das konventionelle Völkerrecht auf Selbstverteidigung, das sich in der UN-Charta findet, oder durch das gewohnheitsmäßige Völkerrecht, das Selbstverteidigung einschließt. Die Anschuldigungen, Israel würde die palästinensische Bevölkerung des Gazastreifens kollektiv bestrafen, ist ohne Grundlage. Das militärische Vorgehen Israels verfolgt einen einzigen strategischen und taktischen Zweck – nicht die Bevölkerung abzustrafen, sondern die unterschiedslosen Raketenangriffe und die terroristische Infiltration israelischen Territoriums zu beenden.

Die Wahrheit ĂĽber den Gaza-Krieg von 2014

Der Gaza-Krieg von 2014 begann mit den fortgesetzten Aggressionen der Hamas, die ihre Raketenangriffe auf israelische Städte eskalierte. Im Laufe der Zeit tauchte jedoch eine dezidiert andere Version der Geschichte auf, die nicht auf dieser faktischen Wahrheit gründete, sondern auf dem palästinensischen Narrativ, das von vielen Beobachtern im Westen willentlich aufgegriffen wurde.

Jüngster Bericht zur „Kultur des Friedens“ und der Aufstachelung

Der Index liefert einen zu diesem Zweck entwickelten Maßstab, um das Niveau der Aufwiegelung und der „Friedenskultur“ in der PA methodisch zu verfolgen. Der Index verfolgt die von PA Vertretern, Einrichtungen, Medien und dem Erziehungswesen verbreiteten Botschaften und Ideen. Der Index wird seit drei Jahren vierteljährlich vorgelegt.

Israels lebensnotwendige SicherheitsbedĂĽrfnisse fĂĽr einen dauerhaften Frieden

Israels lebensnotwendige SicherheitsbedĂĽrfnisse fĂĽr einen dauerhaften Frieden

Welche Sicherheitsbedürfnisse Israels müssen erfüllt werden, bevor ein Friedensvertrag mit den Palästinensern unterzeichnet werden kann? Wie lassen sich Stabilität und Nachhaltigkeit des Friedensprozesses zum gegenwärtigen Zeitpunkt noch gewährleisten, wenn Israel nach wie vor bedroht ist und die arabischen Regime in ihren Grundfesten erschüttert werden? Wie können dem jüdischen Staat Sicherheiten und eine Garantie seiner verteidigungsfähigen Grenzen geboten werden?

Diese grundlegenden Fragen stehen im Zentrum der politischen Debatte, wie sie sowohl in Staatskanzleien als auch in der Weltöffentlichkeit geführt wird. Die romantische Vision eines neuen Nahen Ostens – idyllisch und mit einem reichen wie einträglichen gemeinsamen Markt – steht leider nicht unmittelbar bevor.