Die Wahrheit über den Gaza-Krieg von 2014

Der Gaza-Krieg von 2014 begann mit den fortgesetzten Aggressionen der Hamas, die ihre Raketenangriffe auf israelische Städte eskalierte. Im Laufe der Zeit tauchte jedoch eine dezidiert andere Version der Geschichte auf, die nicht auf dieser faktischen Wahrheit gründete, sondern auf dem palästinensischen Narrativ, das von vielen Beobachtern im Westen willentlich aufgegriffen wurde. Der Premierminister der Hamas Ismail Haniyeh zeigte sich regelrecht erfreut über diese Entwicklung. Am 29. August 2014 verkündete er dann auch auf dem katarischen Nachrichtensender Al-Jazeera: „Unsere Version hat triumphiert.“(1)

Das palästinensische Narrativ setzte sich nicht nur in den Massenmedien fest, sondern vereinnahmte Regierungen, internationale Organisationen und NGOs gleichermaßen. Die wahren Hintergründe des Krieges wurden so von einer hochgradig im Sinne der Hamas verfassten Darstellung überlagert und geschickt an internationale Meinungsmacher lanciert.

Diese Fakten hätten die Meinungen über den Krieg prägen sollen. Und dennoch fanden sie kein oder nur wenig Echo im internationalen Diskurs über den letzten Konflikt. Doch was für narrative Elemente setzten sich über den Gaza-Krieg dann durch, von deren Richtigkeit ein großer Teil der internationalen Gemeinschaft so überzeugt war? Diese Frage zu beantworten und näher zu erläutern ist die Aufgabe der folgenden Kapitel.
 
Die Bedrohung Israels wird klein geredet

Gebetsmühlenartig wurde wiederholt, dass die Bedrohung Israels durch den Gazastreifen nicht weiter ernst zu nehmen sei. So wurden die Hamas-Raketen, die auf israelische Städte niedergingen, im Guardian z.B.
als „nutzloses Feuerwerk“ abgetan.(2) Doch was wäre gewesen, hätte es nicht das Raketenabwehrsystem „Eiserne Kuppel“ gegeben oder wenn die Hamas ihr Tunnelnetzwerk in vollem Umfang ausgenutzt hätte? Diese Fragen wurden im internationalen Diskurs kaum gestellt.

Schließlich wird die Gefahr für Israel auch aufgrund eines historischen Wandels in der Wahrnehmung des Landes bagatellisiert. In seinen ersten Jahrzehnten galt Israel als ein kleiner Start, der von einer möglichen Kriegskoalition arabischer Staaten umgeben war, die sich zahlenmäßig überlegene Berufsarmeen leisten konnten. Durch das auseinanderbrechen einer Reihe dieser Staaten im Osten – wie Irak und Syrien – scheint diese Bedrohung weit weniger wichtig und Israel allein mit der militärisch weit geringeren palästinensischen Herausforderung konfrontiert.

Die Behauptung eine Mäßigung der Hamas

Desweiteren fand sich die Behauptung, die Hamas sei gemäßigter geworden und habe sich zu einem legitimen Verhandlungspartner entwickelt, ungeachtet der Tatsache, dass sie von den Vereinigten Staaten, Kanada, der Europäischen Union und anderen als internationale Terrororganisation betrachtet wird. Daraus ergeben sich zwei wesentliche Fragen: Erstens, was war genau die Ideologie der Hamas im Jahr 2014 und welche strategischen Ziele leiten sich daraus ab? Handelt es sich bei der Hamas einfach um eine Palästinenserorganisation, die sich auf die bekannten Vorwürfe und Anliegen stützt auf dem Weg zu einer palästinensischen Staatlichkeit? Oder handelt es sich bei ihr viel mehr um einen integralen Teil einer weit größeren dschihadistischen Bewegung mit guten Beziehungen zum Iran, deren Ziele weit über den Gazastreifen hinausgehen? Die Hamas gibt z.B. unumwunden zu, Teil der Muslimbruderschaft zu sein.

Diese Fragestellung erweist sich als entscheidend für die internationale Wahrnehmung beider Seiten des Konfliktes: Ist die Hamas nur eine kleine politische Bewegung, die allein gegen das mächtige Israel steht? Oder geht es nicht viel mehr – und richtiger – um die Hamas als Spitze eines islamistischen Eisbergs, der von regionalen Mächten unterstützt, Israel vernichten möchte und den Westen als Ganzes bedroht? In der Vergangenheit sah man z.B. Israel als kleinen Staat, dem eine ihm feindselig gesinnte Gruppe von Ländern gegenüberstand, deren Territorium 600 Mal so groß war. Welche Wahrnehmung der israelischen Situation erweist sich als korrekt?

Zum Zweiten muss gefragt werden, wieso, wenn die Hamas sich tatsächlich in eine pragmatische  politische Bewegung verwandelt hätte, wie manche westliche Stimmen behaupten, von ihrer Seite keine diplomatische Initiative gezeigt wurde, um ihre Ansprüche anzumelden? Denn es gab bereits vor 2014 prominente Stimmen im britischen Unterhaus und unter ehemaligen Diplomaten des amerikanischen State Department, die um einen offenen politischen Dialog mit der Hamas warben. Viele Kritiker israelischer Politik gingen damals irrtümlicherweise davon aus, dass hier eine Chance auf eine diplomatische Lösung verpasst wurde.

Ironischerweise waren es gerade ägyptische Geheimdienstkreise, die – während der Westen noch darüber debattierte, ob die Hamas sich gemäßigt hätte – in der Zwischenzeit zu dem Schluss kamen, dass die Hamas mit Ansar Beit al-Maqdis kooperiere, einer Dschihadistengruppierung des Sinai, die sich in Folge ISIS anschloss. Und eine ganze Reihe arabischer Staaten, von Ägypten über Saudi Arabien hin zu den Vereinigten Arabischen Emiraten entschieden, dass die Muslimbruderschaft – die Mutterorganisation der Hamas – eine Terrororganisation sei, weshalb sie in diesen Ländern verboten wurde.

Als die Hamas 22 Einwohner Gazas – unter ihnen zwei Frauen – öffentlich für angebliche Kollaboration mit Israel hinrichtete (nachdem einige davon wahrscheinlich ohne Kontakt zur Außenwelt in einem Kerker der Hamas eingesperrt  gewesen waren)(4) , begannen Kommentatoren in führenden arabischen Tageszeitungen die Gruppe mit ISIS zu vergleichen.(5)

Keine andere Fragestellung beeinflusste die Wahrnehmung des Krieges derart wie die Berichte über die palästinensischen Opferzahlen. Die meisten Beobachter gingen davon aus, dass die von der UN lancierten Zahlen zu der Situation in Gaza korrekt und zuverlässig seien. Dazu gehörte die Behauptung der Hohen Kommissarin der UN für Menschenrechte Navi Pillay, „rund 74 Prozent“ der palästinensischen Opfer seien Zivilisten – eine Zahl weit höher als die der zivilen Opfer in den vergangenen Gaza-Kriegen.(6)

Doch stützten sich diese Zahlen auf zuverlässigen Informationen? Es war verantwortungslos, Behauptungen über den Prozentsatz ziviler Opfer in Gaza aufzustellen, währen der Krieg noch im Gange war und die Rauchschwaden der Kämpfe sich noch nicht gelegt hatten. Und dennoch griffen sowohl die BBC als auch CNN auf die von Pillay präsentierten Zahlen zurück.(7)  Dabei basierte ein Großteil der Berichterstattung über die palästinensischen Zivilopfer auf Quellen aus Reihen der Hamas, die wiederum die Palästinenser davor gewarnt hatten, Informationen über den Tod von Terrorkämpfern preis zu geben. Konsequenz dieser Politik war, dass das Verhältnis der getöteten Hamas-Kämpfer zu den zivilen Opfern in den Daten verzerrt wurde.(8)  In der Vergangenheit wurde unmittelbar nach den Kämpfen immer wieder festgestellt, dass – ging man die Namen auf der Opferliste der Hamas durch – viele tote Kämpfer der Hamas als Zivilisten aufgeführt wurden.(9)

Am Ende des Krieges warnte dann auch die BBC: „Vorsicht ist geboten bei dem Opferzahlen das Gaza-Krieges“. Zitiert wurde ein israelischer Politiker, der erklärte, dass die UN-Zahlen zu den Opfern vom Gesundheitsministerium Gazas geliefert worden waren – einer Hamas-Institution.(10)

Da allgemein bekannt ist, dass die Hamas ein Interesse daran hat, Israel zu verunglimpfen, um das eigene Narrativ ins bessere Licht zu rücken, hätte man von Seiten der Medien eine größere Vorsicht erwarten dürfen, bevor dieses Material in der Öffentlichkeit verbreitet wurde, zumindest aber irgendeine Art Bemühen, die Frage zu stellen, ob es sich bei den Opfern um Zivilisten oder Kämpfer gehandelt habe, und ob sie das Resultat der Hamas-Strategie waren, Palästinenser als menschliche Schutzschilde zu verwenden oder Wohngebiete umfangreich mit Sprengfallen zu versehen. Medial kaum repräsentiert waren die vielen Bemühungen Israels, zivile Opfer zu vermeiden oder das Leid der notleidenden Zivilbevölkerung in Gaza durch massive Mengen an humanitärer Hilfe zu lindern, die auch dann noch rollte, als der Krieg im vollen Gange war und Hilfskonvois unter Beschuss genommen wurden.(11)

Stattdessen waren die Medien während des Krieges voll von Presseerklärungen über die zivilen Opferzahlen. Das UN-Büro zur Koordination Humanitärer Angelegenheiten (OCHA) veröffentlichte am 22. Juli 2014 einen Situationsbericht, in dem behauptet wurde, dass „während der vergangenen zwei Tagen in Gaza pro Stunde eine Kind getötet [wurde].“ Wäre dem so, dann wäre dies eine schreckliche Entwicklung, die alle Israelis zutiefst verstörend finden würden. Doch woher stammt die Zahl? In der Fußnote des Berichts verweist das OCHA auf „provisorische Informationen“ und „unter Vorbehalt, nach Verifikation anzupassen.“(12)

Resultat dieser Berichte über palästinensische Opferzahlen war eine weltweite Vorverurteilung Israels, dem dafür alle Schuld zugewiesen wurde. Internationale Organisationen hätten dabei Vorsicht walten lassen müssen. Denn die Geschichte ist voll davon, wie Parteien eines bewaffneten Konfliktes in der Vergangenheit diese Zahlen manipulierten, um die internationale Gemeinschaft hinter das Licht zu führen: 1992 behaupteten die Führer der bosnischen Muslime, dass 250,000 der ihren getötet worden seien, während spätere Untersuchungen herausfanden, dass die Zahlen weit niedriger waren.(13)

Es dauerte Jahre bis ein akkurates Bild davon gemacht werden konnte, was sich auf dem Balkan der 90er Jahre abgespielt hatte. Doch 2014 brauchten die rund-um-die-Uhr arbeitenden Nachrichtenagenturen  Material, das sie sofort veröffentlichen konnten, unabhängig von seinem Wahrheitsgehalt.
 
Der Vorwurf unverhältnismäßiger Gewalt

Jeder der jüngeren Kriege im Gazastreifen wird nicht nur auf dem militärischen Schlachtfeld geführt, sondern auch auf dem völkerrechtlichen, auf dem Israel immer wieder unbegründet vorgeworfen wird, „Kriegsverbrechen“ gegen die palästinensische Bevölkerung verübt zu haben. Selbst die Hamas hat eine eigene Rechtsabteilung – al-Tawthiq („Dokumentation“) – eingerichtet, um ihre Behauptungen mit Glaubwürdigkeit auszustatten.

2009 berief der UN-Menschenrechtsrat eine Untersuchungskommission unter Leitung des südafrikanischen Juristen Richard Goldstone, um die nach dem Gaza-Krieg 2009 gegen Israel erhobenen Vorwürfe zu sichten. Der Goldstone-Bericht deutete zunächst auch an, dass die israelischen Streitkräfte IDF während der Operation „Gegossenes Blei“ vorsätzlich unschuldige Zivilisten getötet hatten. Zwei Jahre später widerrief Goldstone jedoch diese zentrale Schlussfolgerung seines Berichts in einem Leitartikel in der Washington Post.(14)

Eine wichtige Rolle in dem Narrativ der Hamas spielen völkerrechtliche Argumente, die ihrer Position wohlgesonnen scheinen. So wurde die Behauptung, dass Israel zu unverhältnismäßiger Gewalt greife zum Standard nahezu aller Leitartikel zum Gaza-Krieg 2014. Zentral für diesen Vorwurf war der Umstand, dass die Opferzahlen auf der israelischen Seite weit niedriger waren als auf der Palästinenserseite. Diese Zahlen führten dazu, dass Menschenrechtsorganisationen wie Amnesty International behaupten konnten, das israelische Militär bei seinen Luftschlägen gegen den Gazastreifen eine „kaltblütige Gleichgültigkeit“ gegenüber Zivilisten an den Tag läge.(15)

Viele Kommentatoren, die den Begriff „Verhältnismäßigkeit“ ins Feld führen, gehen davon aus, dass es eine völkerrechtlich verbindliche Erwartung an Israel gibt, auf die Raketenangriffe der Hamas mit genau denselben Waffen zu reagieren. Das Ergebnis eines israelischen Gegenschlags soll so genau die gleiche Dimension haben, wie die Angriffe der Hamas, d.h. wenn die Terrorgruppe Israel mit Kassam-Raketen beschießt, sei Israel verpflichtet mit Kassam-Raketen zurückzuschießen.

Und was wäre, wenn Israel umfangreich in Luftschutzeinrichtungen für Zivilisten investiert und die Hamas Bunker nur für Führungspersonal baut? Dies verzerrt das Resultat jedwedes militärischen Schlagabtauschs ebenfalls dramatisch. Und was, wenn die Hamas ihre militärischen Einrichtungen immer in zivilen Wohngebieten verschanzt und damit Zivilisten de facto zu menschlichen Schutzschilden macht? Auch dies führt zu drastischen Unterschieden der Opferzahlen auf beiden Seiten. Denn es ist eine Tatsache, dass ein ziviler Wohnsitz, in dem die Hamas vorsätzlich ihre lokal produzierten wie vom Iran gelieferten Raketen deponiert, zu einem legitimen militärischen Angriffsziel wird. Das Kriegsverbrechen besteht also darin, dass die Hamas, ihre Truppen und Waffen in zivilen Gebieten einbettet.

Während Israel also das Recht hat, zivile Objekt solcher Art anzugreifen, war dennoch klar, dass der Missbrauch der palästinensischen Zivilbevölkerung durch die Hamas ein Problem darstellt. Alles andere als „kaltherzig“ versuchten die IDF alles, auch über das völkerrechtlich Geforderte hinaus und etablierten ein ganzes Frühwarnsystem, um die Zivilbevölkerung des Gazastreifens zu kontaktieren.

Am 8. Juli 2014 gab der Hamas-Sprecher Sami Abu Zuhri dem Hamas-Fernsehsender al-Aqsa-TV ein Interview und dabei zu, dass die Taktik sich als erfolgreich erwiesen hätte, Zivilisten in Gebäuden unterzubringen, die von Israel anvisiert würden. Er rief alle Palästinenser auf, dieser Methode in Zukunft zu folgen: „Wir rufen das Volk dazu auf, dieser Politik zu folgen, um palästinensische Häuser zu beschützen.“(19)  Gleichzeitig forderte das Hamas-Innenministerium von der palästinensischen Zivilbevölkerung, die israelischen Warnungen zu ignorieren und ihre Häuser nicht zu verlassen.

Kurz gesagt sind die IDF kaum als kaltherzig noch als ignorant gegenüber der humanitären Notlage der Palästinenser Gazas zu beschreiben. Wir haben es mit einer moralisch verankerten Armee zu tun, die gezwungen ist, mit einer amoralischen Terrororganisation zu kämpfen, die vorsätzlich israelische wie palästinensische Zivilisten in Todesgefahr bringt. Doch damit sind die Behauptungen der Hamas noch nicht aus der Welt. Es ist bekannt, dass vor der Ankunft der Goldstone-Untersuchungskommission in Gaza 2009 die Hamas die „Tatorte“ manipuliert hatte, um den Vorwurf des „israelischen Kriegsverbrechen“ zu untermauern. So wurde Munition positioniert, die dort gar nicht zum Einsatz kam. Hochrangige britische und amerikanische Offiziere, die eine derartige Manipulation von anderen Kriegsschauplätzen wie Afghanistan kannten, verstanden hingegen, womit Israel es zu tun hatte und lobten das Verhalten der IDF öffentlich.

Die Belagerung Gazas und das Aushungern der Bevölkerung

Ein zentraler Vorwurf der Hamas während des Krieges war, dass selbst nach dem israelischen Rückzug jedes einzelnen Soldaten 2005 der Gazastreifen aus diesem Grunde immer noch als besetzt zu gelten hat, weil Israel eine Blockade zur See aufrechthält. Dies geschieht allerdings, um Schiffe, die der Hamas und anderen palästinensischen Terrororganisationen Munition und Waffen liefern, abzufangen. Die Hamas hingegen versucht es so darzustellen, dass die Zivilbevölkerung in Gaza unter Hungersnöten leide, weshalb Länder wie die Türkei unnötige „humanitäre Flotillen“ wie 2010 losschicken.

Während des Gaza-Kriegs von 2014 wurde das Bild eines von Hungerskatastrophen heimgesuchten Gazastreifens auch von Akademikern in den Massenmedien verbreitet. So schrieb Sara Roy von der Universität Harvard am 19. Juli 2014 im Boston Globe über die von Israel verhängte „destruktive Wirtschaftsblockade“ und die „tiefgreifende Verelendung, die das Leben in Gaza seit langer Zeit prägt“. Ihrer Analyse zufolge sei die Situation „vorsätzlich von Israel geplant“ worden. Fawas Gerges der London School of Economics gab am 22. Juli 2014 der BBC ein Interview und erklärte dort, dass „die Hamas praktisch gezwungen [sei] , sich zwischen dem Hungertod oder einem Kampf bis zum Ende zu entscheiden.“(21)

Doch es gibt auch Journalisten, die in den vergangenen Jahren ein anderes Bild lieferten, das sie von ihren Besuchen vor Ort mitbrachten. So berichtete Janine Zacharia von der Washingon Post nach einem Besuch Gazas 2010 zwar davon, dass die Infrastruktur in einem katastrophalen Zustand sei, doch fügte sie hinzu:

Die dritte Option schließlich, für die sich Israel entschied, war der Hamas-Taktik, ihr Militär inmitten von der Zivilbevölkerung einzubetten, genau entgegengesetzt. Die IDF bemühte sich ausdrücklich darum, die palästinensischen Zivilisten aus den Gebieten herauszubekommen, von denen die Hamas aus operierte. Desweiteren bemühte sie sich um die Zerstörung der Raketeninfrastruktur, die Israel bedrohte, und das unterirdische Tunnelnetzwerk der Hamas, mit dem israelische Gemeinden und Städte angegriffen hätten werden sollen. Ironischerweise verkündete der Premierminister der Hamas Haniyeh auf Al-Jazeera: „Wir haben auch auf der moralischen Ebene Krieg geführt“, womit er zum Teil Recht hatte, denn der Gaza-Krieg konfrontierte eine amoralische Bewegung, die Zivilisten zum Ziel erklärt, mit einem Staat, der aller gegebenen Schwierigkeiten zum Trotz alles tut, sie zu schützen. Nur dass dieser fundamentale Unterschied von vielen im Westen nicht ganz verstanden wird.

Hirsh Goodman und Dore Gold
Der Gaza-Krieg von 2014: Einleitung