Die türkische Expansionspolitik im Nahen Osten Dr. Jacques Neriah Während die iranischen Hegemonialbestrebungen im Nahen Osten seit geraumer Zeit im Fokus der Weltöffentlichkeit stehen, ist es der Türkei gelungen, ihre militärische Präsenz in der Region soweit zu projizieren, dass sie zur ernst zu nehmenden Sorge für die “gemäßigten” arabischen Staaten – v.a. für Ägypten und Saudi Arabien – herangewachsen ist. Tatsächlich hat die Türkei seit ihrem Einmarsch in Nordzypern 1974 ihre bedeutende militärische Macht im Nahen Osten eher heruntergespielt.

**Zehn Gründe, Jerusalem als Hauptstadt Israels anzuerkennen ** Amb. Alan Baker https://youtu.be/88yzrLDpftk 1. Jerusalem ist seit 1950 die offizielle Hauptstadt und Regierungssitz des Staates Israel. In Jerusalem finden sich die Residenz des Präsidenten, die Knesset und der Oberste Gerichtshof sowie die meisten Ministerien und sozialen und kulturellen Institutionen der Regierung. Zudem handelt es sich bei Jerusalem um das uralte spirituelle Zentrum des Judentums und gilt anderen Religionen als Heilige Stadt. Israel schützt die Heiligen Stätten aller Glaubensrichtungen.

Trumps Anerkennung Jerusalems als Hauptstadt Israels: Was gesagt wurde und was nicht Nadav Shragai Die amerikanische Anerkennung Jerusalems als Hauptstadt Israels revolutioniert eine 70-jährige US-Politik und bringt eine Reihe ganz unmittelbarer Konsequenzen, einige davon nominell, andere praktisch: Aus für eine UN-Resolution zur Internationalisierung Jerusalems Trump hat effektiv die Idee einer “Internationalisierung Jerusalems” begraben, die die Vereinigten Staaten seit dem 29. November 1947 offiziell noch nicht verworfen hatten. An diesem Tag hatte die UN-Vollversammlung Resolution 181 verabschiedet, mit der das Land zwischen Juden und Arabern aufgeteilt werden sollte.

Wer sind die Palästinenser? Pinhas Inbari Einmal mehr haben palästinensische Politiker behauptet, dass die Palästinenser von den Kanaanitern abstammen würden, die im Land Kanaan gelebt hätten, bevor israelitische Stämme es besiedelten. Niemand anderes als der Vorsitzende der Palästinensischen Autonomiebehörde Mahmoud Abbas tätigte jüngst diese Behauptung in Deutschland, ohne dass irgendjemand sich darüber irritiert zeigte oder dies in Frage stellte.(1) Der palästinensische Chefunterhändler Saeb Erekat greift immer wieder zur gleichen Behauptung.(2) Während eines internationalen Forums feuerte er sie gezielt auf die israelische Politikerin Tzipi Livni, indem er erklärte, dass seine Wurzeln bei den Kanaanitern Jerichos lägen, die von den Israeliten vernichtet worden seien – mit einem Hinweis auf mutmaßliche “Kriegsverbrechen” Joshua ben Nuns.

Verlegung der US-Botschaft von Tel Aviv nach Jerusalem – Probleme und Chancen Botschafter Dore Gold Aussage vor dem “Committee on Oversight and Government Reform” des amerikanischen Repräsentantenhaus Ich werde mich heute nicht direkt damit beschäftigen, wie die amerikanische Botschaft von Tel Aviv nach Jerusalem verlegt sollte. Meiner Ansicht nach hat US-Präsident Donald Trump dazu eine Verpflichtung abgegeben und ich gehe davon aus, dass er sich an diese hält. Die Vereinigten Staaten werden daher Zeit und Umstände zur Umsetzung der Entscheidung nach ihren eigenen Interessen prüfen.

Neue Herzlichkeit zwischen Iran und Hamas Michael Segall Am 15. Juni 2007 ergriff die Hamas Macht und Kontrolle im Gazastreifen und vertrieb in Folge Fatah und Palästinensische Autonomiebehörde. Heute, inmitten von Dauerkrise, Führungswechsel in und außerhalb Gazas und schwindenden finanziellen und politischen Rückhalt, auch in der Bevölkerung, ist die Gruppe bestrebt, die Beziehung zum Iran wieder aufzuwärmen. Die zentrale Rolle des Iran bei der “Befreiung Palästinas” Ende August 2017 verkündete Yahya al-Sinwar, der erst im Februar zum Chef des Politbüros der Hamas in Gaza gewählt worden war, dass die seit Beginn der syrischen Bürgerkrieges angespannten Beziehungen der Gruppe zum Iran nun wieder vollständig hergestellt und “exzellent” seien.

**Sind die Grundlagen des iranischen Atomabkommens überholt? ** Dr. Dore Gold Als am 14. Juli 2015 der Gemeinsame Umfassende Aktionsplan (Joint Comprehensive Plan of Action, JCPOA) mit dem Iran unterzeichnet wurde, galten aus Sicht seiner Befürworter eine Reihe von Grundlagen, die bei der Diskussion des Abkommens immer wieder ins Feld geführt wurden. So teilte der ehemalige US-Außenminister John Kerry dem Council on Foreign Relations mit, dass ohne Abkommen der Iran nur zwei Monate davon entfernt wäre, genügend spaltbares Material für die Produktion einer Bombe zu besitzen.

Anerkennung eines Palästinenserstaates vor Friedensvertrag mit Israel untergräbt Völkerrecht Peter Wertheim Glaubt man der Palästinensischen Autonomiebehörde, dann haben bereits 136 (70.5 Prozent) der 193 UN-Mitglieder und zwei Nichtmitgliedsstaaten einen Palästinenserstaat offiziell anerkannt. (1) An dieser Stelle soll es um die völkerrechtlichen Vorkehrungen gehen, die die Schaffung eines neuen Staates und dessen Anerkennung durch die existierenden Staaten regeln und um die Frage, ob in dieser Hinsicht der Palästinenserstaat tatsächlich bereits gegründet und zur Anerkennung bereit ist.

Nach der Vertreibung des IS aus Mossul: Iran auf dem Weg zur regionalen Vormacht BrigGen a.D. Dr. Shimon Shapira Als die irakische Armee in der vergangenen Woche Mossul aus den Händen des IS befreite, wurde sie von einer schiitischen Miliz, den PMF (Volksmobilisierungskräfte, arabisch: Al-Hashd Al-Sha’abi) unterstützt. Geführt werden die PMF von Jamal al-Ibrahim, bekannt unter seinem Kampfnamen Abu Mahdi al-Muhandis. Der 1954 geborene Abu Mahdi – Sohn eines Irakers und einer Iranerin – erwarb seinen Ruf als terroristischer Drahtzieher 1983 für die Planung der Bombenanschläge auf die amerikanische und französische Botschaft in Kuwait.

IS-Anschläge in Teheran: Schlag für Rouhani, Chance für die Revolutionsgarden Michael Segall Der Islamische Staat (IS) hat die Verantwortung für die gleichzeitig koordinierten Terrorangriffe vom 7. Juni 2017 auf das iranische Parlamentsgebäude Madschlis und das Grabmahl des iranischen Revolutionsführers Ayatollah Khomeini übernommen. Die Organisation veröffentlichte dazu eine Erklärung durch ihre Medienabteilung sowie ein kurzes Video, das von einem der Angreifer auf das Parlament aufgenommen wurde. Dies geschah, noch bevor der Angriff auf die Madschlis beendet war.