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**Eröffnungsansprache: Dr. Dore Gold, Präsident des Jerusalem Center for Public Affairs, ehemaliger israelischer Botschafter bei den Vereinten Nationen und ehemaliger Generaldirektor des israelischen Außenministeriums, an der UN Watch Rallye ** Montag, 18. März 2019 Was hier im UN-Menschenrechtsrat geschieht, ist nicht neu. Tatsächlich gibt es ein tiefes und anhaltendes Problem mit den UN-Gremien, von New York bis Genf, wenn es darum geht Vorwürfe hervorzubringen, welche aussagen, dass Israel die Grundnormen des Völkerrechts verletzt.

Der Gaza-Krieg 2014: Einleitung Bei dieser Studie handelt es sich um umfassend recherchierte und dokumentierte Darstellung des Gaza-Krieges von 2014. Zwar liegt ihr die israelische Perspektive zu Grunde, doch es gehört dezidiert nicht zu ihrer Absicht, Israels Verhalten während des Krieges von Kritik frei zu sprechen oder das Bild Israels in der Welt aufzuwerten. Sie verfolgt hingegen ein Ziel: das der Wahrheitsfindung. Die Wahrheit ging im Lärm der Waffen unter und verloren im Zwang, Nachrichten unmittelbar vom Schlachtfeld zu liefern.

Israel, Gaza und das Humanitäre Völkerrecht – Maßnahmen zur Begrenzung ziviler Opfer David Benjamin Am 6. November 2014 hielt der höchstrangige Offizier der amerikanischen Streitkräfte, General Martin Dempsey, Vorsitzender der Vereinigten Generalstäbe, eine Rede, in der er Israel dafür lobte, „außerordentlich viel“ getan zu haben, um die Zahl der zivilen Opfer und Kollateralschäden während der Operation „Schutzrand“ vom Juli/August 2014 zu reduzieren. Er wies ferner darauf hin, dass das Pentagon ein Team entsandt hätte, um von dieser Operation zu lernen.

Das Tunnelnetzwerk der Hamas: Geplanter Massenmord Daniel P. Rubenstein In den vergangenen zehn Jahren hat die Hamas methodisch ein komplexes Netzwerk an Tunneln angelegt, das es ihren Kämpfern gestattet hätte, in Israel einzudringen und Terroranschläge sowie Entführungen im präzedenzlosen Ausmaß durchzuführen. Die Operation „Schutzrand“ legte dieses Netz frei und machte es zum Ziel. Auf diese Weise wurde einer der strategischen Vorteile der Hamas ausgeschaltet und die Möglichkeit eines mörderischen Überraschungsangriffes hinter der israelischen Frontlinie zunichte gemacht.

Die Grenzen der Diplomatie Dore Gold Die von Juli bis August 2014 durchgeführte Operation „Schutzrand“ war bereits die dritte militärische Intervention, zu der Israel genötigt wurde, seitdem sich die israelischen Streitkräfte IDF 2005 vollständig und unilateral aus dem Gebiet zurückzogen und die Hamas 2007 die Kontrolle des Gazastreifens übernommen hatte. Jede dieser Interventionen erfolgte nach einer Eskalation des Raketenbeschusses Israels durch Gaza und endete mit einem brüchigen Waffenstillstand dank der Vermittlung durch dritte Parteien.

Rechtliche Aspekte des Hamas-Krieges gegen Israel: Verbrechen gegen die Menschlichkeit und das israelische Recht auf SelbstverteidigungAlan Baker Die ideologische Basis der Hamas, die in ihrer nationalen Charta festgelegt ist und in ihren unterschiedslosen Terroranschläge gegen israelische Städte, Dörfer und Bürger zum Ausdruck kommt, macht deutlich, dass sie als Terrororganisation zu definieren ist. Dies hat zur Konsequenz, dass die Hamas in wichtigen Staaten auf der Terrorliste steht. Die Terroraktionen der Hamas, zu denen nicht nur untschiedslose Angriffe gegen israelische Bevölkerungszentren zählen, sondern auch der vorsätzliche und zynische Missbrauch palästinensischer Zivilisten, Moscheen, Krankenhäuser und Schulen als menschliche Schutzschilde, stellen Verletzungen des Humanitären Völkerrechtes dar.

Die Wahrheit über den Gaza-Krieg von 2014 Dore Gold Der Gaza-Krieg von 2014 begann mit den fortgesetzten Aggressionen der Hamas, die ihre Raketenangriffe auf israelische Städte eskalierte. Im Laufe der Zeit tauchte jedoch eine dezidiert andere Version der Geschichte auf, die nicht auf dieser faktischen Wahrheit gründete, sondern auf dem palästinensischen Narrativ, das von vielen Beobachtern im Westen willentlich aufgegriffen wurde. Der Premierminister der Hamas Ismail Haniyeh zeigte sich regelrecht erfreut über diese Entwicklung.

Raketenbeschuss durch die Hamas aus dem dicht bevölkerten Gaza-City, 15. Juli 2014. Das israelische Kraftwerk in Ashkelon ist im Hintergrund sichtbar. (AFP/Thomas Coex) Der Gaza-Krieg von 2014 aus israelischer Perspektive: Ein Überblick Hirsh Goodman Die abgewendete Katastrophe Der Gaza-Krieg von 2014 erwies sich als grundlegendes Ereignis in Israel, einen Moment, in dem eine potentielle Katastrophe abgewendet wurde als indirektes Resultat eines Krieges, den Israel nicht wünschte und zu beschränken suchte, nachdem die Feindseligkeiten ausgebrochen waren.

Jüngster Bericht zur „Kultur des Friedens“ und der Aufstachelung Der Index liefert einen zu diesem Zweck entwickelten Maßstab, um das Niveau der Aufwiegelung und der „Friedenskultur“ in der PA methodisch zu verfolgen. Der Index verfolgt die von PA Vertretern, Einrichtungen, Medien und dem Erziehungswesen verbreiteten Botschaften und Ideen. Der Index wird seit drei Jahren vierteljährlich vorgelegt. Vier zentrale Ergebnisse des Index: Nach Ansicht der PA und ihrer Führung handelt es sich bei der Auseinandersetzung mit Israel nicht um einen territorialen Anspruch, sondern um den Grundsatz des Daseinsrechts Israels als jüdischen Staat.

Welche Sicherheitsbedürfnisse Israels müssen erfüllt werden, bevor ein Friedensvertrag mit den Palästinensern unterzeichnet werden kann? Wie lassen sich Stabilität und Nachhaltigkeit des Friedensprozesses zum gegenwärtigen Zeitpunkt noch gewährleisten, wenn Israel nach wie vor bedroht ist und die arabischen Regime in ihren Grundfesten erschüttert werden? Wie können dem jüdischen Staat Sicherheiten und eine Garantie seiner verteidigungsfähigen Grenzen geboten werden? Diese grundlegenden Fragen stehen im Zentrum der politischen Debatte, wie sie sowohl in Staatskanzleien als auch in der Weltöffentlichkeit geführt wird.