Das neue Programm der Hamas
Jonathan D. Halevi
Am 1. Mai 2017 präsentierte Khaled Mashal, Führer der Hamas, das neue politische Programm der Gruppe, mit dem allerdings die Hamas-Charter nicht aufgehoben wird, sondern auf die aktuelle politische Situation zugeschnittene Strategien vorgestellt werden.(1)
Zu den wichtigsten Punkten des Dokuments gehören:
– Die Vollständige Anerkennung des Islam als einzige Autorität für Strategien und Ziele.
– Die Leugnung des Rechts des jüdischen Volkes auf Selbstbestimmung auf dem Gebiet Israels bei gleichzeitiger Behauptung, dass die Gründung Israels unrechtmäßig gewesen sei und Zionismus ein Feind der Menschheit.
**US-Angriff auf Syrien – Droht ein Regionalkrieg?
** Yoni Ben Menachem
Arabische Kommentatoren fällt es schwer, eine logische Erklärung für das Verhalten des syrischen Präsidenten Bashar Assad zu finden und dessen Entschluss, chemische Waffen gegen die Rebellen der Idlib-Region einzusetzen.
Folgt man ihnen, dann war es eine massive Fehleinschätzung: Assads Truppen stehen in der Region nicht unter Druck und das Gebiet von Khan Sheikhoun ist strategisch unbedeutend. Es scheint, als habe es sich um ein unnötiges militärisches Abenteuer gehandelt.
Das neue Bündnis zwischen Hisbollah und der libanesischen Armee
BrigGen a.D. Dr. Shimon Shapira
Der Hisbollah ist es gelungen, den libanesischen Staat und seine Institutionen an sich zu reißen. Die durch eine erzwungene Einigung mit der Hisbollah zu Stande gekommene Wahl Michel Aouns zum Präsidenten hat die iranische Vision verwirklicht, den Libanon zu kontrollieren, ohne dessen Kräfteverhältnis zu verändern, das seit dem “Nationalen Pakt” seit 1943 vorherrscht. Diesem historischen, wenn auch nicht verschriftlichten Abkommen zufolge muss die politische Macht unter den wesentlichen ethnischen Gruppen im Libanon aufgeteilt werden – wozu gehört, dass der Präsident maronitischer Christ, der Premier Sunnit und der Sprecher des Parlaments Schiit sein müssen.
11 weitere Mythen über Israel – Teil 2
Alan Baker
Nachdem an dieser Stelle bereits die zehn bekanntesten Mythen über Israel ihrer Unwahrheit überführt wurden, sollen nun – in zwei Teilen – weitere Anschuldigungen besprochen werden.
6. Israel verweigert Millionen von palästinensischen Flüchtlingen das “Rückkehrrecht”
Das Völkerrecht kennt kein “Rückkehrrecht” für Flüchtlinge, weder in Wort noch Praxis. Weder internationale Verträge noch völkerrechtlich bindende Resolutionen legen Israel eine derartige Verpflichtung auf.
11 weitere Mythen über Israel – Teil 1 Alan Baker
Nachdem an dieser Stelle bereits die zehn bekanntesten Mythen über Israel ihrer Unwahrheit überführt wurden, sollen nun – in zwei Teilen – weitere Anschuldigungen besprochen werden.
1. “Israel betreibt Genozid, Massenmord und ethnische Säuberung an den Palästinensern”
Dieser zynische Vorwurf ist eine der schwerwiegendsten Lügen, die aktuell an Universitäten und innerhalb des Milieus internationaler Menschenrechtsorganisationen verbreitet wird.
Vorgetragen wird sie von Einzelnen und Organisationen, die vorgeben, sich für Menschen- und Verfassungsrechte einzusetzen, stattdessen sich jedoch der extremsten Form von rechtlicher und faktischer Verzerrung bedienen.
**Trump und das iranische Atomabkommen **
BrigGen (Res) Yossi Kuperwasser
Während des Wahlkampfes betonte Donald Trump wiederholt, dass er im Falle eines Einzugs ins Weiße Haus unmittelbar das “desaströse” und “fürchterliche” Atomabkommen mit dem Iran neu verhandeln würde. Sein designierte Vize Mike Pence sprach sich damals dafür aus, den Iran-Deal “in der Luft zu zerreißen”. Seit seinem Wahlsieg hat sich Mr. Trump noch nicht zu dem Thema geäußert und viele glauben, dass er seine Haltung geändert haben mag – oder, um es in den Worten israelischer Politiker zu sagen: “Aus Regierungsperspektive stellen sich Dinge anders dar als während des Wahlkampfes.
Türkei und Israel: Chance auf Versöhnung?
Pinhas Inbari
Im Juni 2016 unterzeichneten die Türkei und Israel ein Versöhnungsabkommen, das von israelischer Seite betrachtet nicht unumstritten ist. (1) Teil der Übereinkunft sind Entschädigungszahlungen für die Familien der beim Sturm der Mavi Marmara-Flotille Getöteten, die Einstellung türkischer Ermittlungen gegen IDF-Soldaten und einen türkischen Zugang nach Gaza. Noch bevor die Unterschriften des Abkommens getrocknet waren, wurde die Türkei von einem Staatsstreich erschüttert, der scheiterte.
Die Schlacht um Mossul
Dr. Jacques Neriah
Am 17. Oktober 2016 um 1 Uhr Ortszeit begann der Beschuss von IS-Zielen in Mossul durch irakische, kurdische, amerikanische und französische Artillerieeinheiten, unterstützt von Luftschlägen der US-geführten Allianz. Nach Monaten der Vorbereitung begann so der langerwartete Angriff auf die zweitgrößte Stadt des Irak – Mossul. Im Sommer 2014 war die Stadt an IS-Einheiten gefallen. Damals genügte eine geschätzte Zahl von allerhöchstens 1,500 IS-Kämpfern, um die fünf Mal größeren irakischen Truppen (drei vollständige Divisionen zum Schutz der Stadt) aus Mossul zu vertreiben.
Westen muss auf palästinensischen Kurswechsel bestehen
BrigGen. Yossi Kuperwasser
Das nationale Narrativ der Palästinenser
Die Palästinenserführung gibt alles, damit die Palästinenser dem nationalen Narrativ treu bleiben, mit dem sie indoktriniert werden.
Die Indoktrination ermöglicht Aufstachelung. Ihre Führung fordert die Palästinenser dazu auf, auf Grund ihres nationalen Selbstbildes aktiv zu werden, d.h. zu kämpfen.
Welche Elemente sind Teil dieser narrativen Indoktrination? Zunächst ist es wichtig, dass die Existenz des jüdischen Volkes bestritten wird.
Zehn Gerüchte über Israel
Botschafter Alan Baker
Israel wird überhäuft mit einseitigen internationalen Resolutionen, Erklärungen, “Friedensplänen” und Ratschlägen von Seiten anderer Regierungen, internationaler Organisationen, Meinungsmachern und Teilen der jüdischen, christlichen und muslimischen Glaubensgemeinschaften.
Doch die meisten dieser Deklarationen basieren auf weit verbreiteten, falschen oder fehlgedeuteten Grundannahmen über Israel, seine führenden Politiker, seine Regierung, seine Politik und die Ansichten eines Großteils der israelischen Öffentlichkeit.
Ziel ist es hier, diese zehn Gerüchte anzusprechen und zu widerlegen: