Iran

**Trump und das iranische Atomabkommen ** BrigGen (Res) Yossi Kuperwasser Während des Wahlkampfes betonte Donald Trump wiederholt, dass er im Falle eines Einzugs ins Weiße Haus unmittelbar das “desaströse” und “fürchterliche” Atomabkommen mit dem Iran neu verhandeln würde. Sein designierte Vize Mike Pence sprach sich damals dafür aus, den Iran-Deal “in der Luft zu zerreißen”. Seit seinem Wahlsieg hat sich Mr. Trump noch nicht zu dem Thema geäußert und viele glauben, dass er seine Haltung geändert haben mag – oder, um es in den Worten israelischer Politiker zu sagen: “Aus Regierungsperspektive stellen sich Dinge anders dar als während des Wahlkampfes.

Das Iran-Abkommen: Massive Schwächen und positive Elemente Yossi Kuperwasser und Amb. Alan Baker Angesichts der zentralen Bedeutung der Debatte über den am 14. Juli 2015 zwischen dem Iran und den P5+1 ausgehandelten gemeinsamen, umfassenden Aktionsplan (JCPOA – Joint Comprehensive Plan of Action)(1) soll hier versucht werden, die massiven Schwächen des Abkommens wie auch einige seiner positiven Elemente zu analysieren. Im Anschluss werden einige der im Abkommen verwurzelten Dilemmata und ihre Auswirkungen diskutiert.

Rouhani folgt den Roten Linien Khameneis Michael Segall Zu einem Zeitpunkt, an dem Vorwürfe laut wurden, Israel habe die Atomverhandlungen in Europa abgehört und kurz vor dem Abschluss des Abkommens wandte sich der iranische Präsident Rouhani am zweiten Jahrestages seines Wahlsiegs mit einer Rede an iranische und ausländische Journalisten, die in den iranischen Medien ausgestrahlt wurde. (1) Rouhani konzentrierte sich dabei auf das vom Iran in der Atomfrage Erreichte und den erfolgreichen Kampf gegen das Sanktionsregime.

Iranische Strategie und westliche Schwäche Michael Segall Für Mitte Mai ist eine weitere Runde der Atomgespräche zwischen Iran und dem Westen angesetzt. Eine Sprecherin des iranischen Außenministeriums gab bekannt, dass der Iran und die P5+1-Staaten in Wien damit beginnen werden, ein endgültiges Atomabkommen auszuarbeiten, dessen Rahmenbedingungen bereits festgelegt seien. In den vergangenen Wochen ist das Thema aufgrund der aktuellen Krise in der Ukraine zwischen dem Westen und Russland (ein wesentliches Mitglied der Atomverhandlungen) an den Rand gedrängt worden – was dem Iran sicherlich nicht ungelegen kam.

Atomgespräche als Machtmittel: Wie der Iran die Verhandlungen regional ausnutzt Michael Segall • Der Iran bemüht sich um eine symmetrische Beziehung zu den Vereinigten Staaten. Er will der Welt zu zeigen, dass sich seine Macht – ähnlich der amerikanischen – weit über die eigenen Grenzen erstreckt. • Die einzige amerikanische Politik, die bislang erfolgreich war – eine Verschärfung des Sanktionsregimes – ist nunmehr am zerfallen. Die internationale Legitimation des Iran ist im Aufwind, während die Israels zunehmend entwertet wird.

Kein Thema in Genf: Atomsprengköpfe und Raketen Dore Gold Die Diskussion über den am 24. November in Genf zwischen dem Iran und den P5+1-Staaten geschlossenen „Gemeinsamen Aktionsplan“ hat sich in erster Linie auf die Frage konzentriert, ob die westliche Diplomatie in der Lage gewesen sei, Teherans Fähigkeiten zur Urananreicherung und Plutoniumproduktion nachhaltig einzuschränken. Doch eine der offensichtlichsten Leerstellen der ganzen Genfer Anstrengungen ist die, dass sich kaum mit der Bedrohung auseinandergesetzt wurde, die aus den Waffenbauprogrammen des Iran entstehen – wie z.

Iran und die Atomverhandlungen: Die Hintergedanken Teherans Oberstlt. a.D. Michael Segal Ist Irans „break-out capability“ noch zu verhindern? Seit der Amtseinführung von Präsident Hassan Rouhani ist Bewegung in die Bemühungen zur Lösung der iranischen Atomfrage gekommen. Am 24. November 2013 wurde verkündet, dass ein Interimsabkommen zwischen den P5+1-Staaten und dem Iran beschlossen wurde. Es scheint so, dass die internationale Gemeinschaft und v.a. die Vereinigten Staaten die Atomverhandlungen mit dem Iran auf einer Ebene führen wollen, auf der sich die seit der Islamischen Revolution anhaltenden Spannungen endlich lösen.

Rouhanis Charmeoffensive vor der UN und iranische Drohgebärden Angesichts des UN-Auftritts des iranischen Präsidenten Rouhani scheint es zweckdienlich, sich die kurz zuvor auf der jährlichen Militärparade vom 22. September in Teheran präsentierten Botschaften vor Augen zuhalten. Rouhani war auf dieser Parade höchstpersönlich anwesend und hielt eine Rede. Begleitet wurde er dabei von den führenden Köpfen der iranischen Streitkräfte. Zu seiner Rechten saß der iranische Stabschef Generalmajor Hassan Firouzbadi, zu seiner Linken der Kommandeur der Revolutionsgarden General Mohammad-Ali Dschafari.

Die Bedeutung des IAEA-Berichts über das iranische Atomprogramm Dore Gold · Für viele Beobachter stellt sich die Frage, wieso der Iran mit seinen riesigen Öl- und Gasreserven es für nötig hält, Atomstrom zu produzieren. Und weshalb sah er sich gezwungen, eine gewaltige Infrastruktur in Natanz aufzubauen, nur um Uran anzureichern für Atomreaktoren, die er gar nicht besitzt? Und warum bemüht er sich, diese Aktivitäten zu verbergen, wenn es sich doch nur um zivile Anwendung handeln soll?

Der iranische Verhandlungsstil: Taktiken und Hintergründe Harold Rhode Schlüsselzeichen iranischer Kultur Seit dem Beginn der Islamischen Revolution 1979 hat das iranische Regime jedes ihm zur Verfügung stehende Mittel angewandt, um Unfrieden in der Welt zu stiften. Die westlichen Regierungen haben Verschiedenes versucht, um dem iranischen Regime zu begegnen – sei es durch Beschwichtigung, Verhandlungen oder Sanktionen – doch die iranische Regierung konnte dadurch weder davon abgebracht werden, Terrorismus zu finanzieren, noch hat sie ihr illegales Atomprogramm gestoppt.