Der Tod von George Floyd durch den Polizisten Derek Chauvin in Minneapolis am 25. Mai 2020 löste in den USA Proteste, Plünderungen und Brandstiftungen aus. Es stellte sich heraus, dass es sich um eine Untergrundbewegung handelt, die eine Welle von Gewalt in Gang gesetzt hatte, dessen Zerstörungskraft unvorhergesehen war. Laut der marxistisch-leninistischen Lehre, besteht das Ziel der Massengewalt, einen Bürgerkriegszustand auszulösen, der zur Revolution führt. Die angesehenen Revolutionäre in den Vereinigten Staaten waren so erfolgreich, dass sogar ihre Erwartungen übertroffen wurden.
Jedes Jahr gibt die Türkei mehrere Millionen Dollar für verschiedene Projekte aus, um auf dem Tempelberg, in der Altstadt und in Ostjerusalem Einfluss zu gewinnen. Die Verbündeten der Türkei in Jerusalem sind Partner der nördlichen Abteilung der Islamischen Bewegung in Israel, sowie der Muslimbruderschaft.
Erdogan versucht, den “al-Aqsa Tourismus” der Türken und Muslime aus der ganzen Welt anzukurbeln. Die Türkei unterstützt verschiedene islamische Projekte in Jerusalem durch Hilforgnisationen, wie Mirasimiz und TIKA, das Türkische Präsidium für Internationale Kooperation und Koordination.
Der US- Friedensplan bietet einen realistischen Vorschlag an. Dem Plan nacht stellt die falsche palästinensische Narrative das Haupthindernis zum Frieden dar. Laut dieser Narrative gibt es kein jüdisches Volk und keine Geschichte, welche die Juden mit dem Land Israel verbindet.
Die palästinensische Perspektive besagt, dass Zionisten unerträgliche Wesen und der Zionismus ein Produkt des Kolonialismus sei. Dieser Narrative nach, müssen die Palästinenser den Zionismus bekämpfen und den jüdischen Staat nicht akzeptieren, bis der jüdische Staat vollständig beseitigt ist.
Die Palästinensische Autonomiebehörde (PA) hat Israel daran beschuldigt, Covid-19 verbreitet zu haben. Die PA hat sich auch geweigert, die Palästinenser über die Vorsichtsmaßnahmen aufzuklären, obwohl israelische Krankenhäuser palästinensische Ärzte dazu eingeladen haben, einschließlich aus dem Gazastreifen, sich über vorbeugende Maßnahmen zu informieren.
Die Palästinensische Autonomiebehörde beschuldigt Israel, palästinensische Arbeiter in die Gebiete zurückschicken, um einen massiven Anstieg von Infektionen auszulösen, und absichtlich palästinensische Gefangene und sogar Kinder zu infizieren.
Der palästinensische Premierminister Mohammed Shtayyeh behauptete, dass israelische Soldaten versuchen würden, das Virus zu verbreiten, indem sie auf die Türgriffe von Autos spucken, die von Palästinensern gefahren werden.
Was hier im UN-Menschenrechtsrat geschieht, ist nicht neu. Tatsächlich gibt es ein tiefes und anhaltendes Problem mit den UN-Gremien, von New York bis Genf, wenn es darum geht Vorwürfe hervorzubringen, welche aussagen, dass Israel die Grundnormen des Völkerrechts verletzt. Als ich 1997 als israelischer Botschafter bei den Vereinten Nationen ernannt worden war, erlebte ich diese Verhaltensweise vom ersten Tag an, sobald ich in das blaugrüne Gebäude an der First Avenue hereinlief.
Ariel Kahana/Israel HaYom
“Lassen Sie mich zunächst Dore und seinem ganzen Team meinen Dank aussprechen für drei Jahre ausgezeichneter Zusammenarbeit und Beratung. Dore und ich haben unzählige Male über diese Themen gesprochen und ich habe viel dabei gelernt. Ich hoffe, er konnte auch etwas von mir lernen, wer weiß, mit Sicherheit war es weit jedoch weniger.” Mit diesen Worten verriet der US-Botschafter in Israel – möglicherweise nicht ganz beabsichtigt – die Identität des vielleicht wichtigsten Israelis beim Entwurf des Friedensplans der Trump-Administration – des ehemaligen Diplomaten und Beraters Dore Gold.
Am 3. Januar 2020 schaltete ein amerikanischer Drohnenangriff den Kommandeur der Al-Quds-Truppen der Islamischen Revolutionsgarden (IRGC-QF) des Iran, General Qasem Soleimani aus. Soleimani war mit einem Linienflug von Damaskus nach Bagdad gekommen, nachdem er zwei Tage zuvor Hisbollah-Chef Hassan Nasrallah in Beirut besucht hatte. Zusammen mit ihm sind hochrangige Offiziere seiner Delegation und Führer der Schiitenmilizen, den PMF (Volksmobilisierungtruppen, Hashd al-Shaabi) getötet worden, unter ihnen Jamal Mahmad Jaafar al-Tamimi (alias Abu Mahdi al-Muhandis), stellvertretender Kommandeur der PMF sowie der Kommandeur der Kataa’b-Hizbullah-Brigaden im Irak (KH).
Europas neue Initiative für einen Palästinenserstaat
Yoni Ben Menachem
Treffen des luxemburgischen Außenministers Jean Asselborn mit Palästinenserpräsident Mahmoud Abbas
in Ramallah am 11. September 2019 (Palestinian Press)
Europa hat nicht die Absicht, die amerikanische Anerkennung der Legalität der Siedlungen im Westjordanland einfach passiv zu tolerieren. Der luxemburgische Außenminister Jean Asselborn hat jüngst eine Initiative gestartet, nach der alle EU-Staaten als Reaktion auf die Erklärung des amerikanischen Außenministers Mike Pompeo einen Palästinenserstaat anerkennen sollen.
Wieviel Zeit bleibt bis zur iranischen Bombe?
Jerusalem Center – Iran Desk
Behrouz Kamalvandi
Behrouz Kamalvandi, Sprecher der Iranischen Atomenergiebehörde (AEOI), äußerte auf einer Pressekonferenz in der Atomanlage Fordow vom 7. November 2019, dass die Organisation beauftragt worden sei, Uran auf 5 Prozent anzureichern, aber durchaus in der Lage wäre, “ein Anreicherungslevel von 20 oder gar 60 Prozent zu erzielen. Im Moment werden 5 Prozent benötigt."(1) Er ergänzte, dass im Sommer bereits ein Level von 4,5 Prozent erreicht worden sei und die IAEA-Inspektoren, die die Anlage untersucht hätten, die 5 Prozent bestätigen würden.
Wie überraschend kam die amerikanische Entscheidung zum Truppenabzug für die Kurden?
Col. (ret.) Dr. Jacques Neriah
US-Truppen-Munition beim Verladen in eine C-130 in Kobani, Syrien. 21. Oktober 2019 ((U.S. Army Reserve, Foto: Staff Sgt. Joshua Hammock)(1)
Situationsbericht, 23. Oktober 2019, Islamic World News(2)
Der von US-Präsident Donald Trump angeordnete Abzug der amerikanischen Truppen aus den von Kurden gehaltenen Gebieten im Nordosten Syriens kam für die Kurden nicht überraschend. Die kurdischen Kräfte hatten seit Mitte Sommer 2019 damit gerechnet und ihre Optionen für den Fall vorbereitet.