Zwei Jahre Arabischer Frühling: Reflexionen über Demokratie in der arabischen Welt Dr. Jacques Neriah Auf einem Treffen mit amerikanischen Senatoren wurde der damalige israelische Premierminister Yitzhak Rabin gefragt, ob er sich einen Friedensvertrag mit arabischen Regimen vorstellen könnte, die sich nicht zur Demokratie bekennen und stattdessen ihr eigenes Volk knechten würden. Rabin antwortete daraufhin: „Wenn wir warten müssen, bis sich in den arabischen Ländern Demokratie durchsetzt, dann muss Israel wohl mindestens hundert Jahre warten.

Abbas: Zurück zur politischen Radikalität Jonathan D. Halevi · In seiner Rede zum Jahrestag der Gründung der Fatah vom 4. Januar präsentierte ihr Führer Mahmoud Abbas, Vorsitzender von Palästinensischer Autonomiebehörde und PLO, eine radikale politische Doktrin. Die von Abbas vorgetragene Botschaft bringt seine politischen wie nationalen Visionen zum Ausdruck, die er dem palästinensischen Volk hinterlassen möchte. · In seiner Rede vermeidet es Abbas, einen Kompromiss mit Israel zu erwähnen, der ein Ende des Konfliktes bedeuten könnte.

Jüngster Bericht zur „Kultur des Friedens“ und der Aufstachelung Der Index liefert einen zu diesem Zweck entwickelten Maßstab, um das Niveau der Aufwiegelung und der „Friedenskultur“ in der PA methodisch zu verfolgen. Der Index verfolgt die von PA Vertretern, Einrichtungen, Medien und dem Erziehungswesen verbreiteten Botschaften und Ideen. Der Index wird seit drei Jahren vierteljährlich vorgelegt. Vier zentrale Ergebnisse des Index: Nach Ansicht der PA und ihrer Führung handelt es sich bei der Auseinandersetzung mit Israel nicht um einen territorialen Anspruch, sondern um den Grundsatz des Daseinsrechts Israels als jüdischen Staat.

Zum Schutz territorialer Kontinuität: E-1 und die Verbindung zwischen Jerusalem und Ma‘ale Adumim Nadav Shragai · Das E-1-Gebiet ist Teil der israelischen Stadt Ma’ale Adumim und befindet sich in unmittelbarer Nachbarschaft zu Jerusalem. Um die 36 000 Einwohner der Stadt mit Jerusalem zu verbinden, wurde ein Bauvorhaben vorgelegt, das jeder israelischer Premierminister seit Yitzhak Rabin unterstützt hat. Das Gelände besteht aus weitestgehend unbewohntem Staatsland. · Ohne Zugriff auf das E-1-Gebiet wäre Israel in Sorge über den palästinensischen Bebauungsgürtel, der Jerusalem von Osten her einzuschließen droht, die Entwicklung der Stadt in östliche Richtung verhindert und Israels Kontrolle der Straße zwischen Jerusalem und Jericho einschränkt.

Welche Sicherheitsbedürfnisse Israels müssen erfüllt werden, bevor ein Friedensvertrag mit den Palästinensern unterzeichnet werden kann? Wie lassen sich Stabilität und Nachhaltigkeit des Friedensprozesses zum gegenwärtigen Zeitpunkt noch gewährleisten, wenn Israel nach wie vor bedroht ist und die arabischen Regime in ihren Grundfesten erschüttert werden? Wie können dem jüdischen Staat Sicherheiten und eine Garantie seiner verteidigungsfähigen Grenzen geboten werden? Diese grundlegenden Fragen stehen im Zentrum der politischen Debatte, wie sie sowohl in Staatskanzleien als auch in der Weltöffentlichkeit geführt wird.

Israels Verteidigungslinie: Der Jordangraben und die steilen Osthänge der Hügelkette des Westjordanlands ** **

Israels geografische und topografische Verwundbarkeit gegen Angriffe aus einem zukünftigen palästinensischen Staat ** **

Israels strategische Verletzbarkeit gegen Angriffe aus dem Westjordanland ****

Syrien „am Tag danach“ Jonathan D. Halevi · Für Syrien schlägt bald die Stunde der Wahrheit. Das Regime Bashar Assads steht in Rückzugsgefechten und hat über weite Teile des Landes die Kontrolle verloren. Der syrische Vizepräsident Farouq al-Shara gab am 17. Dezember in einem Interview mit der libanesischen Zeitung al-Akhbar zu, dass er nicht daran glaube, dass die syrische Armee diesen Kampf noch gewinnen könne. · Es ist eher unwahrscheinlich, dass das Assad-Regime darauf hofft, den Status Quo Ante mit Hilfe chemischer Waffen wiederherzustellen.

**Anmerkungen zum neuen UN-Status der Palästinenser ** Alan Baker · Die Resolution der UN-Vollversammlung zur Aufwertung des palästinensischen Status hat weder einen Palästinenserstaat geschaffen noch den Palästinensern zu irgendeiner Form von Staatlichkeit verholfen. Resolutionen der Vollversammlung wie die vorliegende können das Völkerrecht und seine Praxis weder bestimmen noch diktieren. · Die Gebiete des Westjordanlands wurden durch keinerlei rechtlich verbindliches Dokument oder Abkommen je zu souveränen palästinensischen Gebieten gemacht. Sowohl Israel als auch die Palästinenser erheben Anspruch auf umstrittene Gebiete.