<o:p> Synopsis Das Programm der israelischen Regierung, sich aus dem Gazastreifen zurückzuziehen, war in der Annahme verankert, dass Israel für diesen Schritt seitens der palästinensischen Autonomieregierung mit keinerlei Gegenleistung rechnen könne – dennoch beschloss Israel den Rückzug aus dem Gazastreifen, um mit den Vereinigten Staaten zu Übereinkommen über die Zukunft der politischen Verhandlungen zu gelangen. Diese Übereinkommen wurden am 14. April 2004 in einem Schreiben Präsident George Bushs an den israelischen Ministerpräsidenten Ariel Sharon dargelegt.

Die UN Sicherheitsratsresolution 242: Kein Rückzug auf die Waffenstillstandslinien von 1949 Der Kampf Israels, „sichere Grenzen” zu erzielen, stellt einen einzigartigen Kampf in der internationalen Diplomatie dar. Dieser Kampf ist auf die juristischen und strategischen Besonderheiten zurückzuführen, die sich im Jahre 1967, nach dem Sechs-Tage-Krieg, für Israel ergeben haben, als die israelische Armee Judäa und Samaria und weitere Gebiete eroberte, nachdem Israel in einen Selbstverteidigungskrieg gezogen worden war. In den Waffenstillstandsabkommen von 1949, gegen die die Jordanier 1967 verstoßen haben, wird festgelegt, das die Waffenstillstandslinien eine militärische Trennungslinie darstellen, – eine Waffenstillstandslinie und keine permanente Grenze.

Erklärungen zu UN-Sicherheitsratsresolution 242 zum Nahen Osten vom 22. November 1967 Dr. Meir Rosenne Seit über 30 Jahren bildet die UN Sicherheitsratsresolution 242 den maßgebenden Bezugspunkt der gesamten arabisch-israelischen Diplomatie. Jedes bedeutende arabisch- israelische Abkommen – vom 1979 abgeschlossenen ägyptisch-israelischen Friedensvertrag über die Abkommen von Oslo – beziehen sich auf Resolution 242. In ausschlaggebendem Maße definierte Resolution 242 zum ersten Mal die internationalen Erwartungen über das Ausmaß eines zukünftigen israelischen Rückzugs von Gebieten, die die israelische Armee im Sechs-Tage-Krieg von 1967 erobert hatte.

Resolution 242 Der Sicherheitsrat, als Ausdruck seiner ständigen Besorgnis über die ernste Lage im Nahen Osten, unter Betonung der Unzulässigkeit des Erwerbs von Territorium durch Krieg und der Notwendigkeit, für einen gerechten und dauerhaften Frieden zu wirken, in dem jeder Staat in der Region in Sicherheit leben kann, unter Betonung ferner, daß alle Mitgliedsstaaten durch die Annahme der Charta der Vereinten Nationen die Verpflichtung eingegangen sind, in Übereinstimmung mit Artikel 2 der Charta zu handeln.

Militärisch-strategische Aspekte der Topographie des Westjordanlandes im Hinblick auf die Sicherheit des Staates Israel Auf Grund seiner Lage und seiner Topographie hat das Westjordanland eine besonders wichtige Rolle in der nationalen Sicherheit Israels eingenommen, seitdem die israelische Armee es 1967 eroberte. Das Westjordanland stellt mit einer Fläche von 5500 km2 ein relativ kleines Gebiet dar. Es befindet sich jedoch in unmittelbarer Nähe der Küstenebene Israels, in der 70% der israelischen Bevölkerung und 80% der Produktionsstätten des Landes angesiedelt sind.

Seit Israel im Sechs-Tage-Krieg von 1967 die West Bank vom jordanischen Königreich eroberte, befindet sich die internationale Gemeinschaft in einer paradoxen Situation. Einerseits wurde Israel dazu aufgerufen, seine Streitkräfte gegen einen Friedensvertrag mit seinen Nachbarn abzuziehen; andererseits besteht jedoch die Einsicht, dass eine Friedensregelung regionale Stabiltät in einem so leicht entflammbaren Nahen Osten gewährleisten muss. Diese miteinander konkurrierenden Ziele spiegeln sich in der einstimmigen Entscheidung des UN Sicherheitsrates von November 1967 in Resolution 242 wider, in der Israel aufgerufen wird, sich „von Territorien” zurückzuziehen, jedoch nicht von „allen Territorien”.

Die israelischen Unterhändler dürften in ihren Diskussionen mit den Syrern schnell auf drei Kernfrage stoßen, welche nicht so einfach gelöst werden können: die Einigung über den Grenzverlauf, Sicherheitsvereinbarungen und die syrisch-iranische Allianz. Unmittelbar vor dem Ausbruch des Yom-Kippur-Krieges brachte Syrien entlang der Grenze 1400 Panzer gegen Israels 177 in Stellung – ein Kräfteverhältnis von 8 zu 1 für Syrien. Sollte Syrien sein beachtliches Raketenarsenal im Kriegsfall einsetzen, um israelische Reserven aufzuhalten, so wächst die Bedeutung des Golan für Israels Verteidigung, denn in dem Fall kann Israels kleiner stehende Armee länger ohne Reserven standhalten.

Dr. Dore Gold · Die israelischen Unterhändler dürften in ihren Diskussionen mit den Syrern schnell auf drei Kernfragen stoßen, welche nicht so einfach gelöst werden können: die Einigung über den Grenzverlauf, Sicherheitsvereinbarungen und die syrisch-iranische Allianz. · Unmittelbar vor dem Ausbruch des Yom-Kippur-Krieges brachte Syrien entlang der Grenze 1 400 Panzer gegen Israels 177 in Stellung – ein Kräfteverhältnis von 8 zu 1 für Syrien. Sollte Syrien sein beachtliches Raketenarsenal im Kriegsfall einsetzen, um israelische Reserven aufzuhalten, so wächst die Bedeutung des Golan für Israels Verteidigung, denn in dem Fall kann Israels kleinere, stehende Armee länger ohne Reserven standhalten.

Gen.Maj. (Res.) Yaakov Amidror Synopsis: Entgegen öffentlicher Meinung sind konventionelle Armeen tatsächlich in der Lage, terroristische Aufstände zu besiegen. Diese Studie analysiert sechs Basisbedingungen, unter denen das Militär den Antiterrorkampf führen und gewinnen kann. Dazu gehören die Kontrolle des Aufstandsgebietes, die Beschaffung signifikanter Geheimdienstinformationen für Anti-Terror-Operationen, sowie die Isolation der Terrorgruppen von grenzüberschreitender Verstärkung an Material und Personal. Zudem werden die Faktoren analysiert, mit denen ein Keil zwischen die lokale Bevölkerung und auf Unterstützung angewiesene aufständische Kräften getrieben werden kann, sowie die Prinzipien der Kriegsführung auf ihre Anwendbarkeit in asymmetrischen Konflikten, um zu zeigen, dass sie auch im Anti-Terrorkampf entscheidende Leitlinien darstellen.

Die Muslimbruderschaft stellt eine der ernstesten Herausforderungen des Westens dar. Wir haben es dabei nicht mit einer Bewegung des gemäßigten Islam zu tun, sondern mit einem Extrem, dessen Weltbild sich von dem al-Qaidas nicht unterscheidet. Es ist daher höchste Zeit, dass diese Bewegung auf und all ihre Tochterorganisationen auf die Terrorliste gesetzt werden. Die ideologische Doktrin der Muslimbruderschaft-Organisationen, zu denen die Hamas zählt, und al-Qaidas sind im Hinblick auf ihre islamischen Quellen und strategischen Ziele identisch.