Israel und die Hisbollah – Am Rand militärischer Konfrontation? Col. (ret.) Dr. Jacques Neriah Seit 26 Jahren toleriert Israel nun schon Hassan Nasrallah, den Generalsekretär der Hisbollah – einer Terrororganisation, die 1982 im Libanon gegründet wurde. Nach wie vor gilt der Mann vielen Beobachtern in Israel als Rätsel. Nasrallah ist ein Schiitenführer, der die historisch verfolgte schiitische Gemeinde des Libanon zur Macht aufgebaut hat, die die politische und militärische Agenda des Lands der Zedern diktiert.

Zarif oder Soleimani – Wer verhandelt letztlich für den Iran? Jerusalem Center Iran Desk Der iranische Außenminister Javad Zarif und seine schwedische Amtskollegin Margot Wallström (Iranian Press) Laut Al-Monitor befindet sich Zarif z.Zt. auf internationaler diplomatischer Tour, um das iranische Atomabkommen vor dem Scheitern zu bewahren und die Spannungen am Persischen Golf abzubauen. In einem Treffen mit Exiliranern mit schwedischer Staatsangehörigkeit vom 19. August ließ er verlautbaren: “Die Botschaft, die ich Saudi-Arabien zukommen ließ, war, dass ihre Führung, sollte sie mich nur als großen ‘Kosmetiker’ sehen, sie besser mit General Soleimani sprechen sollten.

Der Druck auf Europa wächst – Iran demontiert Verpfichtungen des Atomvertrags Lt. Col. (ret.) Michael Segall Iran rettet das Abkommen, währen Europa schläft Am 7. Juli 2019 lief ein vom Iran den bestehenden Unterzeichnerstaaten des Atomabkommens (JCPOA) gestelltes Ultimatum aus. Die iranische Führung verkündete weitere Schritte im offiziellen Bruch mit dem Abkommen. Die Schwelle von 300 Kilogramm schwach angereicherten Urans (3,67 Prozent) war bereits Tage zuvor, wie angedroht, durchbrochen worden. Am 8.

Setzen sich hochrangige Offiziere der Revolutionsgarden ab? Jerusalem Center Iran Desk “Desertierende” Generale von rechts nach links: Alin Nasiri, ehem. Kommandeur der Ansar-al-Mahdi-Schutzeinheit der Spionageabwehr des IRGC; Mustafa Rabiei, ehem. Kommandeur der IRGC-Überwachungseinheit; Mohammad Tawallaii, ehem. Kommandeur der IRGC-Division für strategische Angelegenheiten. Seitdem das Iranische Revolutionsgardencorps (IRGC) zur Terrororganisation erklärt wurde, mehren sich im Ausland Berichte über Fahnenflucht sowie die Verhaftung hochrangiger Vertreter der Garden. Gleichzeitig scheinen diverse strukturelle wie personelle Veränderungen darauf hinzuweisen, dass die Revolutionsgarden mit inneren Schwierigkeiten zu ringen haben.

**Irans Dilemma ** Yossi Kuperwasser Der Kampf um die Zukunft des Iran hat sich in den vergangenen Tagen zugespitzt. Die Vereinigten Staaten haben ihre Sanktionen gegen das Islamische Regime verschärft, in dem sie die verbliebenen Ausnahmeregelungen für diverse Länder, die iranisches Öl kaufen, aufhoben. Sie haben die Iranischen Revolutionsgarden zur Terrororganisation erklärt, die Einfuhr von im Iran geförderten Schwermetallen verboten und dem Iran untersagt, überschüssiges schwach angereichertes Uran und Schweres Wasser zu exportieren, was ihm im Rahmen des Atomabkommens gestattet worden war.

Die amerikanische Anerkennung israelischer Souveränität auf dem Golan aus rechtlicher Perspektive Alan Baker In seiner präsidialen Erklärung vom 25. März 2019 (1) nannte US-Präsident Donald Trump zwei grundlegende Faktoren für die amerikanische Entscheidung, die israelische Souveränität über die Golanhöhen anzuerkennen: 1. Anhaltende Sicherheitsgefährdungen und Aggressionshandlungen gegen Israel von syrischer Seite, die lange vor 1967 bestanden, u.a. die Verwendung des Golan durch Syrien für einen Angriffskrieg gegen Israel, was dazu führte, dass Israel in Ausübung des ihm zustehenden Selbstverteidigungsrechts die Kontrolle über dieses Gebiet erlangte.

Die militärische Infrastruktur der Hisbollah auf dem Golan Brig.-Gen. a.D. Dr. Shimon Shapira Der Kommandeur der iranischen Al-Quds-Brigaden Quasem Soleimani mit seinem Protegé Jihad Mughniyeh. Die jüngst auf dem nördlichen Golan entdeckte militärische Infrastruktur der Hisbollah bringt die Entschlossenheit des Hisbollah-Führers Hassan Nasrallah zum Ausdruck, eine weitere Front im Krieg gegen Israel zu eröffnen – neben der an der libanesischen Grenze – und dies trotz der wirtschaftlichen Zwangslage der Organisation. Die Hisbollah betrachtet den Aufbau einer Golan-Front als strategische Notwendigkeit für den nächsten Krieg.

**Eröffnungsansprache: Dr. Dore Gold, Präsident des Jerusalem Center for Public Affairs, ehemaliger israelischer Botschafter bei den Vereinten Nationen und ehemaliger Generaldirektor des israelischen Außenministeriums, an der UN Watch Rallye ** Montag, 18. März 2019 Was hier im UN-Menschenrechtsrat geschieht, ist nicht neu. Tatsächlich gibt es ein tiefes und anhaltendes Problem mit den UN-Gremien, von New York bis Genf, wenn es darum geht Vorwürfe hervorzubringen, welche aussagen, dass Israel die Grundnormen des Völkerrechts verletzt.

Der amerikanische Geheimdienstbericht zur Gefahr des iranischen Atomprogramms Brig. Gen. (Res) Yossi Kuperwasser US-Geheimdienst-Chef Dan Coats bei der Präsentation des “Annual Threat Assessment” -Berichts vor dem Kongress. (Office of the DNI) Als die verschiedenen amerikanischen Geheimdienste am 29. Januar 2019 dem Geheimdienstausschuss des amerikanischen Senats ihren jährlichen Gefahrenbericht präsentierten, verwies Dan Coats, Direktor der nationalen Nachrichtendienste, auch auf das iranische Atomprogramm. Einige seiner Aussagen sind allgemein bekannt; manche Äußerungen erwiesen sich als kontrovers und ein Satz verursachte eine scharfe Reaktion von US-Präsident Donald Trump.

Der Wolf als Schafshirt: Die Wahl des palästinensischen Generalstaatsanwalts ins ICC-Nominierungskomitee Alan Baker Hauptquartier des Internationalen Strafgerichtshofs (ICC) in Den Haag Die Wahl des palästinensischen Generalstaatsanwalts Dr. Ahmad Barrak zum Mitglied des Nominierungskomitees für Richter am Internationalen Strafgerichtshof könnte, wäre sie nicht so ernst, als Lachnummer betrachtet werden. Man kommt nicht umhin, an die alte lateinische Redewendung zu denken: “ovem lupo commitere,” zu Deutsch meist als “den Bock zum Gärtner machen” bekannt, genauer aber als “den Wolf zum Schafshirten machen” übersetzt.