Gaza: Israel, die Palästinenser und das Völkerrecht
Justus Reid Weiner und Avi Bell
· Das Gesetz der Unterscheidung verlangt von allen Kriegsparteien, dass sie ihre Angriffe auf legitime Ziele ausrichten. Vorsätzlich gegen Zivilisten gerichtete Angriffe stellen ein Kriegsverbrechen dar. Aus dem Gesetz der Unterscheidung folgt, dass nicht entsprechend zielfähige Waffen verboten sind. Die von den Palästinensern verwendeten Raketen können nicht auf ausgewählte Ziele gerichtet werden und werden auf städtische Gebiete abgefeuert.
Greift Israel in Gaza zu „unverhältnismäßiger Gewalt“?
Dore Gold
Videodiskussion mit Dr. Dore Gold zu dem Thema hier.
· Seit 2001 sind südisraelische Bevölkerungszentren Ziel von 4 000 Raketen sowie Tausenden von Mörsergranaten geworden, welche Hamas und andere Organisationen auf sie abgefeuert haben. Das Raketenfeuer erhöhte sich um 500 Prozent, nachdem Israel sich im August 2005 vollständig aus dem Gazastreifen zurückgezogen hatte. Während der informellen Feuerpause wurden 215 Raketen auf Israel geschossen.
Video Dore Gold: Greift Israel in Gaza zu „unverhältnismäßiger Gewalt“?
· Seit 2001 sind südisraelische Bevölkerungszentren Ziel von 4 000 Raketen sowie Tausenden von Mörsergranaten geworden, welche Hamas und andere Organisationen auf sie abgefeuert haben. Das Raketenfeuer erhöhte sich um 500 Prozent, nachdem Israel sich im August 2005 vollständig aus dem Gazastreifen zurückgezogen hatte. Während der informellen Feuerpause wurden 215 Raketen auf Israel geschossen.
· Der Vorwurf, Israel greife zu unverhältnismäßiger Gewalt taucht immer dann auf, wenn das Land seine Bewohner gegen nicht-staatliche Terrororganisationen und gegen deren ständige Raketenangriffe verteidigen muss.
Jonathan Dahoah Halevi
In den letzten Jahren hat die israelische Sicherheitspolitik den Kampf um Herzen und Köpfe zum Teil des israelisch-palästinensischen Konfliktes gemacht. Die IDF hat mehrfach die Bedeutung hervorgehoben, die der Präsentation eines israelischen Sicht der Dinge neben militärischen Operationen zukommt. Sie hat sogar ein eigenes Institut dafür eingerichtet. Im Januar 2007 versprach der Armeesprecher eine Revolutionierung des israelischen Images mittels der offiziellen Webseite der israelischen Armee. Man würde sich mit der „missverstandenen“ Botschaft in den Medien auseinandersetzen und Informationen in verschiedenen Formaten bieten, welche verschiedene Zielgruppen erreichen sollten.
Worte töten
Prof. Gregory Gordon
Zusammenfassung
„Worten töten“, so Prof. Gregory Gordon, ehem. Justizbeamter am Internationalen Strafgerichtshof für Ruanda. Er beschrieb die der internationalen Gemeinschaft zur Verfügung stehenden Rechtsmittel, um mit dem Aufruf zum Völkermord umzugehen.
Prof. Gordon betonten, dass die rechtliche Definition von Völkermord Ursprünge im Prozess gegen den Nazikkriegsverbrecher Julius Streicher, Herausgeber des „Stürmers“, hatte. Das Nürnberger Gericht befand Streichers Aufrufe, die Juden zu töten, 1946 als Verbrechen gegen die Menschlichkeit.
Die für Völkermord Verantwortlichen zur Rechenschaft ziehen
Salih Mahmoud Osman
Zusammenfassung
Salih Mahmoud Osman, Mitglied des sudanesischen Parlaments und Menschenrechtsaktivist stellte fest, dass ihn seine Arbeit in Darfur mit den schwersten Menschenrechtsverletzungen konfrontiert habe. Diese Verbrechen in Darfur seien älter als der aktuelle Konflikt. Das gegenwärtige Leiden der Menschen sei jedoch groß. Mehr als vier Millionen Menschen wurden entwurzelt, drei Millionen von ihnen leben in Flüchtlingslagern und können nicht in ihre Häuser zurückkehren.
Die Handlungsunfähigkeit der Vereinten Nationen – ein Todesstoß für das Völkerrecht
Prof. Irwin Cotler
Zusammenfassung
Der Holocaust, der Völkermord in Ruanda und die gegenwärtige Situation in Darfur waren und sind dadurch bedingt, dass die Hetzpolitik einer Regierung auf Gleichgültigkeit und Untätigkeit der internationalen Gemeinschaft traf, u.a. die der Vereinten Nationen. Das schrecklichste sei, dass all diese Genozide hätten vermieden werden können.
Heute zeigt sich bei den Aufrufen Ahmadinejads zum Völkermord ein Fall, bei dem wir der Verantwortung nachkommen können.
Genozid-Opfer erheben Stimme gegen Ahmadinejad
Die Konferenz mit dem Titel „State-Sanctioned Incitement to Genocide: What Can Be Done,“ fand am 23. September 2008 in Washington DC im Hyatt Regency statt und wurde präsentiert von Genocide Watch, International Association of Genocide Scholars, Legacy Heritage Foundation Yale University’s Initiative for the Interdisciplinary Study of Anti-Semitism, Conference of Presidents of Major American Jewish Organization und dem Jerusalem Center for Public Affairs
Klicken Sie auf den Namen des Sprechers für eine Zusammenfassung des Vortrags nach seiner Ausstrahlung.
Genozid-Opfer erheben Stimme gegen Ahmadinejad
Die Konferenz mit dem Titel „State-Sanctioned Incitement to Genocide: What Can Be Done,“ fand am 23. September 2008 in Washington DC im Hyatt Regency statt und wurde präsentiert von Genocide Watch, International Association of Genocide Scholars, Legacy Heritage Foundation Yale University’s Initiative for the Interdisciplinary Study of Anti-Semitism, Conference of Presidents of Major American Jewish Organization und dem Jerusalem Center for Public Affairs
Klicken Sie auf den Namen des Sprechers für eine Zusammenfassung des Vortrags nach seiner Ausstrahlung.
<o:p> </o:p>
Der Ausbruch der Al Aksa-Intifada im Herbst 2000 begann die orthodoxe Ansicht in Frage zu stellen, dass die Siedlungen die palästinensische Wut und ihre Friedensblockade antrieben. Thomas L. Friedman, New York Times-Analyst für Außenpolitik, schrieb im Oktober 2000: „Dieser Krieg ist krank, aber er hat einige Grundwahrheiten aufgedeckt.“ Insbesondere schrieb Friedman: „Zu glauben, dass die Palästinenser nur wegen der Siedlungen erbost sind, ist ebenfalls alberner Unsinn. Reden Sie mit 15-jährigen.