Internationales Recht

Der Mythos der „Grenzen von 1967“ Alan Baker · Die Palästinenserführung hat sich darauf fixiert, weltweit Regierungen und die Vereinten Nationen dazu zu drängen, dass sie einen einseitig erklärten Palästinenserstaat in den „Grenzen von 1967“ anerkennen. Tatsächlich schien diese Kampagne Anfang Dezember 2010 erste Früchte zu tragen, als sowohl Argentinien als auch Brasilien sich entschlossen, einen Palästinenserstaat in den von ihnen so bezeichneten „Grenzen von 1967“ anzuerkennen. · Doch solche Grenzen haben nie existiert und verfügen über keinerlei historische, rechtliche oder faktische Grundlagen.

Die israelische Blockade des Gaza-Streifens: Rechtliche Grundlagen Ruth Lapidoth · Die Beziehungen zwischen Israel und der Hamas sind ihrem Wesen nach ein bewaffneter Konflikt. Da heutzutage dafür keine formale Kriegserklärung von Nöten ist, sind die Regeln bewaffneter Konflikte anwendbar. Diese geben Israel das Recht, den Schiffsverkehr nach Gaza zu kontrollieren, selbst wenn die Schiffe sich noch auf Hoher See befinden. · Die Regeln des Seekrieges wurden nicht vollständig in internationalen Verträgen kodifiziert und folgen in ihrem Wesen dem verbindlichen Gewohnheitsrecht.

Die israelische Blockade des Gaza-Streifens: Rechtliche Grundlagen Ruth Lapidoth · Die Beziehungen zwischen Israel und der Hamas sind ihrem Wesen nach ein bewaffneter Konflikt. Da heutzutage dafür keine formale Kriegserklärung von Nöten ist, sind die Regeln bewaffneter Konflikte anwendbar. Diese geben Israel das Recht, den Schiffsverkehr nach Gaza zu kontrollieren, selbst wenn die Schiffe sich noch auf Hoher See befinden. · Die Regeln des Seekrieges wurden nicht vollständig in internationalen Verträgen kodifiziert und folgen in ihrem Wesen dem verbindlichen Gewohnheitsrecht.

Die Gaza-Blockade: Legal und notwendig Dore Gold Die anhaltenden Forderungen, Israel solle einer internationalen Untersuchung seiner Abfangaktion gegen eine von türkischen Schiffen angeführten Flotte nach Gaza zustimmen, suggerieren, dass Israel fundamental falsch gehandelt hätte. Der UN-Sicherheitsrat verabschiedete eine Präsidialerklärung, die den Rufen nach einer vollständigen Untersuchung der israelischen Militäroperation politisches Gewicht verleiht. Die hinter dem Bemühen stehenden Mitgliedstaaten versuchen dabei lediglich, das bürokratische System der UN in New York und in Genf auszunutzen, um Israel das Recht auf Selbstverteidigung streitig zu machen.

Operation Gegossenes Blei: Eine moralische Einschätzung Asa Kasher · In Israel sind Soldaten Bürger in Uniform; häufig sind sie Rekruten oder im Reservedienst. Im Kriegsfall sind sie Kombattanten. Der Staat muss zwingende Gründe haben, um ihr Leben zu gefährden. Dass Personen, die sich terroristisch betätigen und sich in der Nähe von Menschen aufhalten und agieren, die nichts mit Terrorismus zu schaffen haben, keine Kombattanten sollen, ist kein Grund, weshalb das Leben offizieller Kombattanten mehr gefährdet werden sollte, als unter den Bedingungen eines regulären Kampfes.

Operation Gegossenes Blei: Eine moralische Einschätzung Asa Kasher · In Israel sind Soldaten Bürger in Uniform; häufig sind sie Rekruten oder im Reservedienst. Im Kriegsfall sind sie Kombattanten. Der Staat muss zwingende Gründe haben, um ihr Leben zu gefährden. Dass Personen, die sich terroristisch betätigen und sich in der Nähe von Menschen aufhalten und agieren, die nichts mit Terrorismus zu schaffen haben, keine Kombattanten sollen, ist kein Grund, weshalb das Leben offizieller Kombattanten mehr gefährdet werden sollte, als unter den Bedingungen eines regulären Kampfes.

Amnesie International: Wie steht es tatsächlich um Gaza? Justus Reid Weiner und Dimitri Teresh In ihrer Studie „Suffocating: The Gaza Strip Under Israeli Blockade“[1] behauptet die Organisation Amnesty International, dass die Einwohner Gazas unter der sogenannten Blockade außergewöhnlich leiden würden. Diese Behauptungen verdunkeln dabei die tatsächliche Beziehung zwischen Israel und Gaza. Zunächst und vor allem gingen Tausende von Raketen- und Mörserangriffe durch die Hamas den von Israel verhängten wirtschaftlichen Sanktionen voraus und lösten diese aus.

Der Mythos illegaler Siedlungen David M. Phillips erschienen in Commentary Dezember 2009 Die Auffassung, dass die jüdischen Siedlungen im Westjordanland illegal wären, ist gegenwärtig allgemein so akzeptiert, dass es kaum den Anschein hat, dass über diese Frage Diskussionsbedarf besteht. Doch dem ist nicht so. Jahrzehnte des Streits über das Problem haben die komplexe Natur dieser sehr spezifischen juristischen Angelegenheit verdunkelt, so dass ein vermutlich überwältigender Schuldspruch gegen die Siedlungspolitik verhängt wird.

Verhältnismäßigkeit in modernen asymmetrischen Kriegen Amichai Cohen Zusammenfassung In einem asymmetrischen Konflikt kämpft ein Staat, der den Regeln des bewaffneten Konflikts oder dem humanitären Völkerrecht folgt gegen eine Organisation, die sich zumeist nicht an diese Regeln hält und auch wenig Anreiz darin sieht. Im Unterschied zu den Genfer Konventionen, deren Protokolle zu einer Zeit „klassischer“ militärischer Konflikte verfasst wurden, als Kriege zwischen Nationen und von Armeen unter den Regeln des bewaffneten Konflikts geführt wurden, werden diese Regeln den bewaffneten Konflikten der Gegenwart nicht gerecht.

Israelische „Apartheid“? – Ein verleumderischer Vorwurf Robbie Sabel Wie auf eine Lüge reagieren? Das Dilemma Wird eine Verleumdung publiziert stehen die davon Betroffenen – Individuen wie Gesellschaften – immer vor einem Dilemma. Ignoriert man sie, so läuft man Gefahr, dass es als Geständnis – oder zumindest als ein Teilgeständnis – interpretiert wird. Gleichzeitig überlässt man so der Lüge den Spielraum, sich ungehindert auszubreiten. Darauf zu reagieren bringt den Bezichtigten in die ärgerliche Position, seine Unschuld beweisen zu müssen und sich auf einen Dialog über den Sachverhalt einzulassen – einen Dialog, in dessen Wesen es liegen kann, dass die Verleumdung weiter um sich greift.