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Der „Besatzung“-Vorwurf/Die Terminologie territorialer Konflikte/ Fehlen ursprünglich anerkannter Souveränität/Aggression vs. Selbstverteidigung/Israelische Rechte in den Gebieten/Nach Oslo: Können die Gebiete als „besetzt“ charakterisiert werden? Der „Besatzungs“-Vorwurf Das Herzstück der gegen Israel gerichteten palästinensischen Diplomatie ist die wiederholte Behauptung, dass die Palästinenser des Westjordanlandes sowie des Gazastreifens der „Besatzung“ Widerstand leisten würden. In einem kürzlichen Interview bei CNNs Larry King Weekend sprach Hanan Ashrawi die Hoffnung aus, dass der „War on Terror“ der Vereinigten Staaten zu neuen diplomatischen Initiativen die „Wurzeln“ betreffend führen würde.

Die Veröffentlichung dieser überarbeiteten sowie neu betitelten Ausgabe der 2007 vom Jerusalem Center for Public Affairs erstmals unter dem Namen Iran, Hizbullah, Hamas and Global Jihad: A New Conflict Paradigm veröffentlichten Studie kommt in einem entscheidenden Moment. Seit der Erstausgabe kurz nach dem Zweiten Libanonkrieg haben regionale Ereignisse die These der Studie bestätigt: Nicht der israelisch-palästinensische Konflikt, sondern der iranische Einsatz terroristischer Handlanger im Kampf um regionale Vorherrschaft ist die primäre Ursache politischer Instabilität im Nahen Osten.

• Iran weiß, dass er einen Krieg gegen die Vereinigten Staaten nicht gewinnen kann. Offenes Ziel der iranischen Politik ist es, den USA und ihren Alliierten mit einem Abschreckungskrieg eines solchen Ausmaßes zu drohen, dass diese Option unakzeptabel wird. Aus dieser Perspektive investiert er geschickt in die Verstärkung von Abschreckung und Multiplikatoren von Kampfkraft, anstatt veraltete Ausrüstung zu ersetzen. • Worin investiert Iran? In Präzisionsmunition, Antischiffsraketen, nukleare Waffen, ballistische Raketen und Raumfahrtmöglichkeiten.

<o:p> Synopsis Das Programm der israelischen Regierung, sich aus dem Gazastreifen zurückzuziehen, war in der Annahme verankert, dass Israel für diesen Schritt seitens der palästinensischen Autonomieregierung mit keinerlei Gegenleistung rechnen könne – dennoch beschloss Israel den Rückzug aus dem Gazastreifen, um mit den Vereinigten Staaten zu Übereinkommen über die Zukunft der politischen Verhandlungen zu gelangen. Diese Übereinkommen wurden am 14. April 2004 in einem Schreiben Präsident George Bushs an den israelischen Ministerpräsidenten Ariel Sharon dargelegt.

Die UN Sicherheitsratsresolution 242: Kein Rückzug auf die Waffenstillstandslinien von 1949 Der Kampf Israels, „sichere Grenzen” zu erzielen, stellt einen einzigartigen Kampf in der internationalen Diplomatie dar. Dieser Kampf ist auf die juristischen und strategischen Besonderheiten zurückzuführen, die sich im Jahre 1967, nach dem Sechs-Tage-Krieg, für Israel ergeben haben, als die israelische Armee Judäa und Samaria und weitere Gebiete eroberte, nachdem Israel in einen Selbstverteidigungskrieg gezogen worden war. In den Waffenstillstandsabkommen von 1949, gegen die die Jordanier 1967 verstoßen haben, wird festgelegt, das die Waffenstillstandslinien eine militärische Trennungslinie darstellen, – eine Waffenstillstandslinie und keine permanente Grenze.

Erklärungen zu UN-Sicherheitsratsresolution 242 zum Nahen Osten vom 22. November 1967 Dr. Meir Rosenne Seit über 30 Jahren bildet die UN Sicherheitsratsresolution 242 den maßgebenden Bezugspunkt der gesamten arabisch-israelischen Diplomatie. Jedes bedeutende arabisch- israelische Abkommen – vom 1979 abgeschlossenen ägyptisch-israelischen Friedensvertrag über die Abkommen von Oslo – beziehen sich auf Resolution 242. In ausschlaggebendem Maße definierte Resolution 242 zum ersten Mal die internationalen Erwartungen über das Ausmaß eines zukünftigen israelischen Rückzugs von Gebieten, die die israelische Armee im Sechs-Tage-Krieg von 1967 erobert hatte.

Resolution 242 Der Sicherheitsrat, als Ausdruck seiner ständigen Besorgnis über die ernste Lage im Nahen Osten, unter Betonung der Unzulässigkeit des Erwerbs von Territorium durch Krieg und der Notwendigkeit, für einen gerechten und dauerhaften Frieden zu wirken, in dem jeder Staat in der Region in Sicherheit leben kann, unter Betonung ferner, daß alle Mitgliedsstaaten durch die Annahme der Charta der Vereinten Nationen die Verpflichtung eingegangen sind, in Übereinstimmung mit Artikel 2 der Charta zu handeln.

Militärisch-strategische Aspekte der Topographie des Westjordanlandes im Hinblick auf die Sicherheit des Staates Israel Auf Grund seiner Lage und seiner Topographie hat das Westjordanland eine besonders wichtige Rolle in der nationalen Sicherheit Israels eingenommen, seitdem die israelische Armee es 1967 eroberte. Das Westjordanland stellt mit einer Fläche von 5500 km2 ein relativ kleines Gebiet dar. Es befindet sich jedoch in unmittelbarer Nähe der Küstenebene Israels, in der 70% der israelischen Bevölkerung und 80% der Produktionsstätten des Landes angesiedelt sind.

Seit Israel im Sechs-Tage-Krieg von 1967 die West Bank vom jordanischen Königreich eroberte, befindet sich die internationale Gemeinschaft in einer paradoxen Situation. Einerseits wurde Israel dazu aufgerufen, seine Streitkräfte gegen einen Friedensvertrag mit seinen Nachbarn abzuziehen; andererseits besteht jedoch die Einsicht, dass eine Friedensregelung regionale Stabiltät in einem so leicht entflammbaren Nahen Osten gewährleisten muss. Diese miteinander konkurrierenden Ziele spiegeln sich in der einstimmigen Entscheidung des UN Sicherheitsrates von November 1967 in Resolution 242 wider, in der Israel aufgerufen wird, sich „von Territorien” zurückzuziehen, jedoch nicht von „allen Territorien”.

Dr. Dore Gold · Die israelischen Unterhändler dürften in ihren Diskussionen mit den Syrern schnell auf drei Kernfragen stoßen, welche nicht so einfach gelöst werden können: die Einigung über den Grenzverlauf, Sicherheitsvereinbarungen und die syrisch-iranische Allianz. · Unmittelbar vor dem Ausbruch des Yom-Kippur-Krieges brachte Syrien entlang der Grenze 1 400 Panzer gegen Israels 177 in Stellung – ein Kräfteverhältnis von 8 zu 1 für Syrien. Sollte Syrien sein beachtliches Raketenarsenal im Kriegsfall einsetzen, um israelische Reserven aufzuhalten, so wächst die Bedeutung des Golan für Israels Verteidigung, denn in dem Fall kann Israels kleinere, stehende Armee länger ohne Reserven standhalten.