ISIS im Irak: Werden durch den Fall von Mossul die Karten neu gemischt? Jaques Neriah Mit der Eroberung Mossuls konnte die radikalislamistische Gruppe „Islamischer Staat im Irak und in Syrien“ (ISIS) ein wesentlichen Erfolg verbuchen. 1,5 Mio. Menschen leben in der zweitgrößten Stadt des Landes. Auf diese Weise ist es ISIS gelungen, ein zusammenhängendes Herrschaftsgebiet zu schaffen, das sich von Ramadi und Falludscha nördlich von Bagdad bis zu den irakisch-kurdischen Gebieten westlich von Arbil, die Kurdengebiete Syriens und vorbei an den Städten al-Raqqa und Aleppo bis zur türkischen Grenze nahe Qamishli erstreckt.

Iranische Strategie und westliche Schwäche Michael Segall Für Mitte Mai ist eine weitere Runde der Atomgespräche zwischen Iran und dem Westen angesetzt. Eine Sprecherin des iranischen Außenministeriums gab bekannt, dass der Iran und die P5+1-Staaten in Wien damit beginnen werden, ein endgültiges Atomabkommen auszuarbeiten, dessen Rahmenbedingungen bereits festgelegt seien. In den vergangenen Wochen ist das Thema aufgrund der aktuellen Krise in der Ukraine zwischen dem Westen und Russland (ein wesentliches Mitglied der Atomverhandlungen) an den Rand gedrängt worden – was dem Iran sicherlich nicht ungelegen kam.

Arafat und der Jüdische Staat: Einige Worte zur Aufklärung Alan Baker • Am 13. März 2014 äußerte der amerikanische Außenminister John Kerry gegenüber dem amerikanischen Kongress, dass er die prinzipielle israelische Forderung, Israel sei als jüdischer Staat anzuerkennen für einen Fehler halte. Er begründete das u.a. damit, dass der verstorbene Palästinenserführer Yasser Arafat bereits 1988 und 2004 bestätigt habe, dass „es [Israel] ein jüdischer Staat“ sein werde. • Tatsächlich glaubte auch die amerikanische Regierung zu den jeweiligen Zeitpunkten nicht daran, dass Arafats Worte für eine faktische Anerkennung des Existenzrechts des jüdischen Staates hinreichend wären.

Mahmoud Abbas: Israel kein jüdischer Staat Pinhas Inbari Seit seiner Rückkehr aus Washington, wo er mit Präsident Barack Obama zusammentraf, hat Mahmoud Abbas nichts unversucht gelassen, eine immer härtere Haltung gegenüber Israel zu demonstrieren. Am 22. März 2014 sprach Abbas vor dem Zentralkomitee der Fatah. Dem Sprecher des Palästinenserpräsidenten zufolge unterstützte dieses dabei die „Nichtanerkennung Israels als jüdischer Staat.“ Der vollständige Redetext von Abbas wurde nicht veröffentlicht. Auf dem Gipfel der Arabischen Liga in Kuwait vom 25.

Atomgespräche als Machtmittel: Wie der Iran die Verhandlungen regional ausnutzt Michael Segall • Der Iran bemüht sich um eine symmetrische Beziehung zu den Vereinigten Staaten. Er will der Welt zu zeigen, dass sich seine Macht – ähnlich der amerikanischen – weit über die eigenen Grenzen erstreckt. • Die einzige amerikanische Politik, die bislang erfolgreich war – eine Verschärfung des Sanktionsregimes – ist nunmehr am zerfallen. Die internationale Legitimation des Iran ist im Aufwind, während die Israels zunehmend entwertet wird.

EU-Sanktionen gegen Israel? – Zwischen Fakten und Fiktionen Einleitung Jüngsten Zeitungsberichten zufolge gewinnt die BDS-Kampagne, die der palästinensischen Sache wegen einen Wirtschaftskrieg gegen Israel mittels Boykott, Kapitalabzug und Sanktionen fordert, an Fahrt. Aus Sicht der Gründer stehe man vor einem „Wendepunkt“. Einige hochrangige israelische Politiker prophezeien bereits, dass die jüngsten Maßnahmen der Europäischen Union gegen die Kooperation mit wirtschaftlichen Aktivitäten Israels jenseits der 1967er Linien sich verschärfen könnten und dass ein Boykott der Siedlungen auf ganz Israel ausgedehnt werden könnte.

Die syrischen Kräfteverhältnisse vor den Genfer Friedensgesprächen Pinhas Inbari * Dieser Bericht stützt sich auf Telefongespräche mit Mitgliedern der syrischen Opposition. • Die zweiter Genfer Friedenskonferenz zu Syrien wurde anberaumt, da die Vereinigten Staaten und Russland sich darüber einig waren, dass die größte Gefahr, die vom syrischen Schlachtfeld ausgeht, Al-Qaida ist, und die Situation daher unter Kontrolle gebracht werden muss. • Aus Perspektive der syrischen Opposition besteht die Gefahr, dass beide Mächte Assad an der Macht halten, wenn sie vor die Wahl zwischen ihm und Al-Qaida gestellt werden.

Die syrischen Kräfteverhältnisse vor den Genfer Friedensgesprächen Pinhas Inbari * Dieser Bericht stützt sich auf Telefongespräche mit Mitgliedern der syrischen Opposition. · Die zweiter Genfer Friedenskonferenz zu Syrien wurde anberaumt, da die Vereinigten Staaten und Russland sich darüber einig waren, dass die größte Gefahr, die vom syrischen Schlachtfeld ausgeht, Al-Qaida ist, und die Situation daher unter Kontrolle gebracht werden muss. · Aus Perspektive der syrischen Opposition besteht die Gefahr, dass beide Mächte Assad an der Macht halten, wenn sie vor die Wahl zwischen ihm und Al-Qaida gestellt werden.

Kein Thema in Genf: Atomsprengköpfe und Raketen Dore Gold Die Diskussion über den am 24. November in Genf zwischen dem Iran und den P5+1-Staaten geschlossenen „Gemeinsamen Aktionsplan“ hat sich in erster Linie auf die Frage konzentriert, ob die westliche Diplomatie in der Lage gewesen sei, Teherans Fähigkeiten zur Urananreicherung und Plutoniumproduktion nachhaltig einzuschränken. Doch eine der offensichtlichsten Leerstellen der ganzen Genfer Anstrengungen ist die, dass sich kaum mit der Bedrohung auseinandergesetzt wurde, die aus den Waffenbauprogrammen des Iran entstehen – wie z.

Konflikt der Erwartungen: Die iranische und die P5+1-Lesart des Genfer Abkommens Dore Gold Das Genfer Abkommen Das am 24. November 2013 in Genf zwischen dem Iran und den P5+1-Staaten (USA, Russland, China, Großbritannien, Frankreich und Deutschland) unterzeichnete Abkommen hat viele Fragen darüber aufgeworfen, ob es von allen beteiligten Seiten gleichermaßen interpretiert wird. Tatsächlich hat es den Anschein, als würden sich die verschiedenen Parteien nicht auf dasselbe Schriftstück beziehen. Diese Art Verwirrung ist genuiner Teil des iranischen Modus Operandi in seinen Verhandlungen mit dem Westen.