Die israelische Präsenz in den Territorien – immer noch Besatzung?
Avinoam Sharon
· Wenn nationale Streitkräfte ein Territorium jenseits der eigenen Landesgrenzen kontrollieren denkt man schnell an „Besatzung“. Doch nicht bei allen Situationen, die wir für „Besatzung“ halten, handelt es sich tatsächlich um eine solche im engen Rahmen des Begriffs, wie ihn das Völkerrecht definiert. Nicht jede als „Besatzung“ bezeichnete Situation fällt unter das Regime des Völkerrechts, das Besatzung regelt und den Besatzungskräften Verpflichtungen auferlegt.
Die Verantwortlichkeit der Hamas nach dem humanitären Völkerrecht
Hintergrundpapier für die JCPA-Konferenz im Juni 2009
Sigall Horovitz*
Einführung
Das Kriegsvölkerrecht hat sich historisch in zwei verschiedenen normativen Rahmen entwickelt. Das ius ad bellum („Recht zum Kriege“) betrifft die Legalität des Kriegführens und findet seinen Ausdruck in der UN-Charta und dem Völkergewohnheitsrecht. Das ius in bello („Recht im Kriege“) hingegen regelt die Art der Kampfhandlungen, wenn die kriegführenden Parteien bereits in einen bewaffneten Konflikt verwickelt sind.
**Die Verantwortlichkeit der Hamas nach dem humanitären Völkerrecht
Hintergrundpapier für die JCPA-Konferenz im Juni 2009
Sigall Horovitz*
Einführung
Das Kriegsvölkerrecht hat sich historisch in zwei verschiedenen normativen Rahmen entwickelt. Das ius ad bellum („Recht zum Kriege“) betrifft die Legalität des Kriegführens und findet seinen Ausdruck in der UN-Charta und dem Völkergewohnheitsrecht. Das ius in bello („Recht im Kriege“) hingegen regelt die Art der Kampfhandlungen, wenn die kriegführenden Parteien bereits in einen bewaffneten Konflikt verwickelt sind.
Al-Dschasira und Katar: Das geheime Reich der Muslimbrüder?
Zvi Mazel
· Seit der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts gibt es eine deutliche Präsenz der Muslimbrüder (auch bekannt als Muslimbruderschaft) in Katar. Die erste Welle kam 1954 aus Ägypten, nachdem Nasser die Organisation zerschlagen hatte. Die zweite Welle kam aus Syrien, nachdem Hafez al-Assad 1982 ihre Hochburg in Hama bombardiert hatte. Die letzte Gruppe kam schließlich nach dem 11. September aus Saudi Arabien.
Al-Dschasira und Katar: Das geheime Reich der Muslimbrüder?
Zvi Mazel
· Seit der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts gibt es eine deutliche Präsenz der Muslimbrüder (auch bekannt als Muslimbruderschaft) in Katar. Die erste Welle kam 1954 aus Ägypten, nachdem Nasser die Organisation zerschlagen hatte. Die zweite Welle kam aus Syrien, nachdem Hafez al-Assad 1982 ihre Hochburg in Hama bombardiert hatte. Die letzte Gruppe kam schließlich nach dem 11. September aus Saudi Arabien.
Israelische Siedlungen und amerikanische Politik
Dore Gold
· Die harte und konfrontative Rhetorik der Obama-Administration wirft eine ganze Reihe spezifischer Fragen auf: Verletzen die israelischen Siedlungen das Völkerrecht? Stellen die Siedlungen einen Bruch von Vereinbarungen und ein Hindernis für den Frieden dar? Sieht die amerikanische Regierung einen vollständigen Rückzug Israels zu den Linien von 1967 vor oder akzeptiert sie, dass Israel einen Teil der Gebiete für verteidigungsfähige Grenzen benötigt?
· Für viele Beobachter kommt überraschend, dass die Siedlungspolitik nicht als Bruch des Osloer Abkommens von 1993 oder ihm folgender Vereinbarungen zu seiner Umsetzung bezeichnet wird.
Israelische Siedlungen und amerikanische Politik
Dore Gold
· Die harte und konfrontative Rhetorik der Obama-Administration wirft eine ganze Reihe spezifischer Fragen auf: Verletzen die israelischen Siedlungen das Völkerrecht? Stellen die Siedlungen einen Bruch von Vereinbarungen und ein Hindernis für den Frieden dar? Sieht die amerikanische Regierung einen vollständigen Rückzug Israels zu den Linien von 1967 vor oder akzeptiert sie, dass Israel einen Teil der Gebiete für verteidigungsfähige Grenzen benötigt?
· Für viele Beobachter kommt überraschend, dass die Siedlungspolitik nicht als Bruch des Osloer Abkommens von 1993 oder ihm folgender Vereinbarungen zu seiner Umsetzung bezeichnet wird.
Konferenzankündigung
Jerusalem Center for Public Affairs, Konrad Adenauer Stiftung und Legacy Heritage Fund
präsentieren:
Hamas, der Gaza-Krieg und völkerrechtliche Verantwortung
Donnerstag, 18. Juni 2009, David Citadel Hotel, 7 King David St., Jerusalem
Schon lange vor dem Gaza-Krieg im Dezember 2008/Januar 2009 wie auch während des Krieges hat die Hamas unterschiedslos die Zivilbevölkerung angegriffen. So missbrauchte sie massiv Zivilisten und medizinisches Personal als menschliche Schutzschilde, positionierte Kämpfer und Munition in Moscheen und Krankenhäusern und griff humanitäre Hilfslieferungen an die Bevölkerung Gazas an.
Verfügt Ägypten über ein geheimes Atomprogramm?
Zvi Mazel
Die internationale Debatte über das iranische Atomprogramm und den Beginn eines regionalen Wettlaufs in der Atomenergiefrage im Nahen Osten hat sich jüngst verschärft, als die Nachricht durchsickerte, dass Ägypten vermutlich über ein geheimes Atomprogramm verfügt. Amerikanischen Berichten zufolge, die sich auf Quellen innerhalb der Atomenergiekontrollbehörde (IAEA) berufen, wurden Uranpartikel jenseits des für zivile Zwecke angereicherten Maßes in Ägypten entdeckt. Der Sprecher des ägyptischen Außenministeriums wies diese Anschuldigungen vehement zurück und erklärte, sie würden sich auf die Ergebnisse eines alten IAEA-Berichts von 2007 beziehen, für die Ägypten der IAEA bereits akzeptable Erklärungen geliefert habe.
Verteidigungsfähige Grenzen auf den Golanhöhen
Gen. Maj. (Res.) Giora Eiland
Das Jerusalem Center for Public Affairs bedankt sich außerordentlich für die Großzügigkeit von Michael und Anita Siegel, Steven Stern, Alvin Dworman und dem anonymem Spender des Jewish Funders‘ Network, deren Unterstützung diese Studie möglich gemacht haben.
Einführung:
Für einen Großteil der Zeit seit dem Sechstagekrieg vom Juni 1967, als es die Golanhöhen von Syrien eroberte, hat Israel diese strategische Region als nördliche Verteidigungsfront betrachtet.