Iran als Modell für den arabischen Frühling?
Oberstlt. a.D Michael Segall
· Aus iranischer Perspektive stellen die jüngsten Entwicklungen – v.a. die ägyptischen, galt doch das Land im Westen lange Zeit als Insel der Stabilität, zumal es den Friedensvertrag mit Israel initiierte – eine strategische Verbesserung dar.
· Im nahöstlichen Schauraum haben die Ereignisse alle Aufmerksamkeit auf diese Länder gezogen und damit vom iranischen Atomprogramm abgelenkt. Der Anstieg des Ölpreises auf über 100 Dollar pro Barrel hat die Wirksamkeit der Sanktionen gegen den Iran, deren Effektivität noch nicht erwiesen war, erodiert.
Die ägyptischen Muslimbrüder und ihr Programm
Jonathan D. Halevi
· Die Muslimbruderschaft hat eine aktivere Rolle in den Protesten gegen das ägyptische Regime eingenommen, während sie gleichzeitig ihre eigene unabhängige politische Agenda verfolgt. Der Zweite im Kommando der Muslimbrüder Rashad al-Bayumi gab dem japanischen Fernsehen ein Interview, in dem er sagte, dass seine Organisation einer Übergangsregierung beitreten würde, um den Friedensvertrag zwischen Ägypten und Israel zu kündigen. Jener „beleidige die arabische Würde und zerstöre die Interessen Ägyptens und der anderen arabischen Staaten.
Die Krise des Assad-Regimes bedroht die Hisbollah
Shimon Shapira
· Fünf Jahre nach dem Zweiten Libanonkrieg, dessen Ausgang von ihrem Führer Hassan Nasrallah zum „göttlichen Sieg“ erklärt wurde, sieht sich die Hisbollah an einem Tiefpunkt angelangt. Grund sind die Unsicherheit über das Überleben des Assad-Regimes in Syrien wie auch die Forderung des Sondertribunals für den Libanon, die vier zur Hisbollah gehörenden, mutmaßlichen Mörder des ehemaligen libanesischen Premiers Rafiq Hariri auszuliefern.
Machtkämpfe in der Hamas: Die wachsende Rolle der Gaza-Führung
Jonathan D. Halevi
· Die jüngste offene Konfrontation zwischen Mahmoud al-Zahar, dem Hamas-Außenminister Gazas, und dem Chef des Hamas-Politbüros in Damaskus Khaled Mashaal verdeutlicht die sich unter der Oberfläche verschärfenden Spannungen zwischen den beiden Hamas-Führungen in Gaza und Syrien.
· Al-Zahar besteht darauf, dass der Gaza-Hamas mehr Einfluss bei der Entscheidungsfindung eingeräumt wird, während die Hamas im Ausland das Machtzentrum außerhalb Palästinas behalten möchte.
Zum Umgang mit zukünftigen Gaza-Flottillen
Alan Baker
· Im Mai 2010 wurde eine vorgeblich „zivile“ wie „humanitäre“ Flottille entsandt, um die israelische Seeblockade der Küste Gazas demonstrativ zu brechen. Organisiert wurde diese Flottille von der türkischen Organisation IHH, die über weitreichende Kontakte zu islamischen Terrororganisationen verfügt. Ihr Hauptziel ist und bleibt, eine Konfrontation mit Israel zu provozieren.
· Seit Mai 2010 hat die israelische Regierung ihren Ansatz zur Einschränkung des Güterverkehrs nach Gaza verändert.
**Israels Sicherheitsbedürfnisse für wahren und dauerhaften Frieden **
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Jeder Staat hat das Recht zur Selbstverteidigung und Grenzsicherung gegen feindliche Angriffe und Terror. Israel ist ein kleines Land, umgeben von arabischen Staaten, die 650 Mal so groß sind. Einige beherbergen global agierende Terrornetzwerke. Nur 70 km trennen das Jordantal vom Mittelmeer. Was sind verteidigungsfähige Grenzen Israels?
Offener Brief an UN-Generalsekretär Ban Ki-Moon über die Illegalität einer Anerkennung eines Palästinenserstaates „in den Grenzen von 1967“
His Excellency Ban Ki-Moon,
Secretary-General of the United Nations,
1st Avenue & 44th St.
New York, NY 10017
Exzellenz,
Wir, die Unterzeichnenden, sind eine Gruppe von Juristen aus der ganzen Welt mit Schwerpunkt auf völkerrechtliche Fragen. Wir sind mit dem israelisch-palästinensischen Konflikt eng vertraut. Wir appellieren an Sie, Ihren Einfluss und Ihre Autorität unter den Mitgliedsstaaten der Vereinten Nationen geltend zu machen, um die Annahme einer Resolution zu verhindern, welche die Palästinensische Delegation beabsichtigt, in der kommenden Sitzung der UN-Vollversammlung vorzulegen und die die Anerkennung eines palästinensischen Staates „in den Grenzen von 1967“ zum Gegenstand hat.
Der Zorn der Muslimbrüder über die Tötung Bin Ladens
Jonathan D. Halevi
Es existiert eine enge ideologische Nähe zwischen der Muslimbruderschaft und al-Qaida. Beide Organisationen streben ein ähnliches Ziel an: die Errichtung eines islamischen Kalifats und die Islamisierung der Welt durch den Dschihad. Aus diesem Grund kommt es wenig überraschend, dass die Muslimbruderschaft und ihre Verbündeten in Jordanien und den Palästinensergebieten den „Meuchelmord“ an Bin Laden entschieden verurteilt haben. Diese Haltung zeugt einmal mehr davon, dass die Wunschvorstellung diverser Leute im Westen, es handele sich bei den Muslimbrüdern um eine pragmatische Bewegung, falsch ist.
Countdown bis September: Israel, die Palästinenser und die UN-Vollversammlung
Dore Gold
· Die öffentliche Debatte über den palästinensischen Plan, im September von der UN Unterstützung für die Ausrufung eines Staates zu erhalten, beruht auf einem grundsätzlichen Denkfehler: die UN-Vollversammlung kann nicht eigenständig einen palästinensischen Staat ausrufen oder anerkennen. Sie kann neue Mitglieder in die Vereinten Nationen nur aufnehmen, nachdem sie vom UN-Sicherheitsrat benannt wurden. Dort kann jedes der fünf ständigen Mitglieder gegen diese Ernennung ein Veto einlegen.
Bereit zum Frieden? Palästinensische Hetzpropaganda als Verstoß gegen das Völkerrecht
Alan Baker
· Ein echter Frieden zwischen Völkern verlangt weit mehr als die Unterzeichnung von Abkommen. Was es braucht sind gegenseitiges Vertrauen, Respekt und einen vorherrschenden Geist des Friedens auf allen Ebenen der Gesellschaft. Zudem muss Frieden von der Führung ausgehen.
· Tragischerweise hat die extreme antiisraelische und antisemitische Indoktrination, die in allen Teilen der palästinensischen Gesellschaft anzutreffen ist, zwangsläufig zu Gewalt und Terror geführt und untergräbt so jegliche Hoffnung auf friedliche Beziehungen zwischen den beiden Völkern.