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Die Verantwortlichkeit der Hamas nach dem humanitären Völkerrecht Hintergrundpapier für die JCPA-Konferenz im Juni 2009 Sigall Horovitz* Einführung Das Kriegsvölkerrecht hat sich historisch in zwei verschiedenen normativen Rahmen entwickelt. Das ius ad bellum („Recht zum Kriege“) betrifft die Legalität des Kriegführens und findet seinen Ausdruck in der UN-Charta und dem Völkergewohnheitsrecht. Das ius in bello („Recht im Kriege“) hingegen regelt die Art der Kampfhandlungen, wenn die kriegführenden Parteien bereits in einen bewaffneten Konflikt verwickelt sind.

Al-Dschasira und Katar: Das geheime Reich der Muslimbrüder? Zvi Mazel · Seit der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts gibt es eine deutliche Präsenz der Muslimbrüder (auch bekannt als Muslimbruderschaft) in Katar. Die erste Welle kam 1954 aus Ägypten, nachdem Nasser die Organisation zerschlagen hatte. Die zweite Welle kam aus Syrien, nachdem Hafez al-Assad 1982 ihre Hochburg in Hama bombardiert hatte. Die letzte Gruppe kam schließlich nach dem 11. September aus Saudi Arabien.

Israelische Siedlungen und amerikanische Politik Dore Gold · Die harte und konfrontative Rhetorik der Obama-Administration wirft eine ganze Reihe spezifischer Fragen auf: Verletzen die israelischen Siedlungen das Völkerrecht? Stellen die Siedlungen einen Bruch von Vereinbarungen und ein Hindernis für den Frieden dar? Sieht die amerikanische Regierung einen vollständigen Rückzug Israels zu den Linien von 1967 vor oder akzeptiert sie, dass Israel einen Teil der Gebiete für verteidigungsfähige Grenzen benötigt? · Für viele Beobachter kommt überraschend, dass die Siedlungspolitik nicht als Bruch des Osloer Abkommens von 1993 oder ihm folgender Vereinbarungen zu seiner Umsetzung bezeichnet wird.

Konferenzankündigung Jerusalem Center for Public Affairs, Konrad Adenauer Stiftung und Legacy Heritage Fund präsentieren: Hamas, der Gaza-Krieg und völkerrechtliche Verantwortung Donnerstag, 18. Juni 2009, David Citadel Hotel, 7 King David St., Jerusalem Schon lange vor dem Gaza-Krieg im Dezember 2008/Januar 2009 wie auch während des Krieges hat die Hamas unterschiedslos die Zivilbevölkerung angegriffen. So missbrauchte sie massiv Zivilisten und medizinisches Personal als menschliche Schutzschilde, positionierte Kämpfer und Munition in Moscheen und Krankenhäusern und griff humanitäre Hilfslieferungen an die Bevölkerung Gazas an.

Verteidigungsfähige Grenzen auf den Golanhöhen Gen. Maj. (Res.) Giora Eiland Das Jerusalem Center for Public Affairs bedankt sich außerordentlich für die Großzügigkeit von Michael und Anita Siegel, Steven Stern, Alvin Dworman und dem anonymem Spender des Jewish Funders‘ Network, deren Unterstützung diese Studie möglich gemacht haben. Einführung: Für einen Großteil der Zeit seit dem Sechstagekrieg vom Juni 1967, als es die Golanhöhen von Syrien eroberte, hat Israel diese strategische Region als nördliche Verteidigungsfront betrachtet.

Radikale islamische Gruppen in Deutschland – ein zunehmende Gefahr David Perl · Deutschland sieht sich zunehmend gezwungen, sich mit dem hausgemachten islamistischen Terrorismus auseinanderzusetzen, der Bedrohung durch radikale Konvertiten zum Islam und nicht integrierte islamische Einwanderer. 2003 wurde festgestellt, dass die vom Iran gestützte Hisbollah israelische, jüdische und amerikanische Einrichtungen in Deutschland zu Terrorzielen erklärt hatte. Welches sind die maßgeblichen in Deutschland operierenden radikal-islamischen Gruppen? · Die Islamische Dschihad-Union (IJU) – eine der wesentlichsten Bedrohungen der nationalen Sicherheit Deutschlands – ist eine sunnitische Terrororganisation mit enger Verbindung zu Al-Qaida.

Die Rolle der Obama-Administration für Freiheit und Demokratie im Nahen Osten Scott Carpenter · Der Antritt der Obama-Administration markiert die Rückkehr zum sogenannten „realistischen“ Ansatz und eine bewussten Absage an die Vision Präsident Bushs, dass die Vereinigten Staaten ihre Macht aktiv dazu einsetzen würden, Freiheit in der ganzen Welt zu verbreiten. Nur wenige werden den Niedergang von Bushs „Freiheitsagenda“ beklagen, sieht man sie doch heute als gefährlich naiv an, da sie die Stabilität der Region riskierte und mit ihr die Sicherheit Israels.

Die Arabische Friedensinitiative: Interpretation und Zukunftsaussicht Joshua Teitelbaum · In Folge der Terroranschläge vom 11. September 2001 geriet Saudi Arabien unter schärfere Beobachtung, da fünfzehn der neunzehn Attentäter Saudis waren. Im Februar 2002 gab der saudische Kronprinz Abdullah New York Times-Kolumnist Thomas Friedman ein Interview, in dem er Israel eine „vollständige Normalisierung der Beziehungen“ vorschlug als Gegenleistung für „einen vollständigen Abzug aus allen besetzten Gebieten in Übereinstimmung mit den UN-Resolutionen“.

Greift Israel in Gaza zu „unverhältnismäßiger Gewalt“? JCPA-Präsident Dr. Dore Gold erläutert die Lage in Gaza und den Begriff der Verhältnismäßigkeit im Hinblick auf das Völkerrecht **Dr. Dore Gold zur “humanitären Krise in Gaza” . Dore Gold über die humanitäre Krise in Gaza und die Hamas-Politik der zivilen Schutzschilde Dr. Dore Gold: Ein israelischer Sieg – wichtig für den Westen JCPA-Präsident und ehem. UN-Botschafter Israels Dr. Dore Gold Interview, Sky News 6.

Israels Krieg gegen die Hamas und ein altes Vorurteil des Westens Prof. Efraim Karsh · Mit einer allzu bekannten Einmütigkeit haben Politiker, Medien, NGOs und Kirchenführer auf der ganzen Welt sich wie nach Stichwort gemeldet, um Israels legitimen Akt der Selbstverteidigung gegen eine der extremsten Terrorgruppen zu verurteilen. Dieser Chor der Missbilligung unterscheidet sich deutlich von der absoluten Gleichgültigkeit, mit der weit blutigeren Konflikten auf der Welt begegnet wird. · Wieso solidarisieren sich Bürger demokratischer Staaten derart enthusiastisch mit einer radikal islamistischen Gruppe, die nicht nur die Zerstörung einer verbündeten Demokratie zum Ziel hat, sondern ganz offen die bestehende internationale Ordnung durch ein weltweites islamisches Kalifat ersetzen möchte?