Die israelische Blockade des Gaza-Streifens: Rechtliche Grundlagen
Ruth Lapidoth
· Die Beziehungen zwischen Israel und der Hamas sind ihrem Wesen nach ein bewaffneter Konflikt. Da heutzutage dafür keine formale Kriegserklärung von Nöten ist, sind die Regeln bewaffneter Konflikte anwendbar. Diese geben Israel das Recht, den Schiffsverkehr nach Gaza zu kontrollieren, selbst wenn die Schiffe sich noch auf Hoher See befinden.
· Die Regeln des Seekrieges wurden nicht vollständig in internationalen Verträgen kodifiziert und folgen in ihrem Wesen dem verbindlichen Gewohnheitsrecht.
Israel und die Idee einer atomwaffenfreien Zone im Nahen Osten
Dore Gold
· In den achtziger Jahren schlug Israel die Schaffung einer atomwaffenfreien Zone im Nahen Osten vor. Die Umsetzung einer solchen Zone zu diskutieren hätte jedoch als Vorrausetzung ein gewisses Maß an Anerkennung und friedlichen Beziehungen zwischen allen Ländern des Nahen Ostens verlangt.
· Ägypten hat die Iran-Frage geschickt manipuliert, um seine langfristigen nuklearen Pläne gegenüber Israel voranzutreiben und daher eine thematische Verknüpfung zwischen Iran und Israel geschaffen.
Israel und die Idee einer atomwaffenfreien Zone im Nahen Osten
Dore Gold
· In den achtziger Jahren schlug Israel die Schaffung einer atomwaffenfreien Zone im Nahen Osten vor. Die Umsetzung einer solchen Zone zu diskutieren hätte jedoch als Vorrausetzung ein gewisses Maß an Anerkennung und friedlichen Beziehungen zwischen allen Ländern des Nahen Ostens verlangt.
· Ägypten hat die Iran-Frage geschickt manipuliert, um seine langfristigen nuklearen Pläne gegenüber Israel voranzutreiben und daher eine thematische Verknüpfung zwischen Iran und Israel geschaffen.
Die Gaza-Blockade: Legal und notwendig
Dore Gold
Die anhaltenden Forderungen, Israel solle einer internationalen Untersuchung seiner Abfangaktion gegen eine von türkischen Schiffen angeführten Flotte nach Gaza zustimmen, suggerieren, dass Israel fundamental falsch gehandelt hätte. Der UN-Sicherheitsrat verabschiedete eine Präsidialerklärung, die den Rufen nach einer vollständigen Untersuchung der israelischen Militäroperation politisches Gewicht verleiht. Die hinter dem Bemühen stehenden Mitgliedstaaten versuchen dabei lediglich, das bürokratische System der UN in New York und in Genf auszunutzen, um Israel das Recht auf Selbstverteidigung streitig zu machen.
Steht Israel ein Krieg mit Syrien und der Hisbollah kurz bevor?
David Schenker
· Die Sorge über einen Konflikt Israels mit der Hisbollah ist nichts neues, doch wenn man die jüngsten Äußerungen Syriens ernst nimmt, dann könnte es bei Verschlechterung der Situation zu Kämpfen von regionalem Ausmaß wie zuletzt 1973 kommen.
· Am 26. Februar empfing der syrische Präsident Bashar Assad den iranischen Präsidenten Mahmoud Ahmadinedschad und den Hisbollah-Führer Hassan Nasrallah in Damaskus.
Die iranische Bedrohung: Was Israel von den irakischen Raketenangriffen 1991 gelernt hat
Moshe Arens
· Die Iraner konnten eine Menge aus der Zerstörung des irakischen Osirak-Reaktors durch die israelische Luftwaffe 1981 lernen. Osirak war das Kernelement des irakischen Atomprogramms: ein einziges Ziel, durch dessen Zerstörung dieses Programm wesentlich zurückgeworfen wurde. Aus diesem Grund haben die Iraner ihr Atomprogramm verteilt. Ein großer Teil davon befindet sich unter der Erde. Es gibt auch kein einziges Ziel, das vergleichbar zerstört werden könnte, um das iranische Programm zurückzuwerfen.
Arabisch-islamischer Antisemitismus
– offiziell nicht „geeignet, den öffentlichen Frieden zu stören“? (§ 130 StGB)
Carmen Matussek
Nur wenigen Leuten ist bekannt, dass antisemitische Literatur wie Hitlers Mein Kampf und die Protokolle der Weisen von Zion, die in Deutschland aus gutem Grund auf dem Index stehen, in der arabischen Welt seit vielen Jahrzehnten die Bestsellerlisten anführen und dort in kaum einem Buchladen fehlen. Noch unbekannter ist jedoch, wie die deutsche Gerichtsbarkeit mit den Auswirkungen dieses Phänomens im eigenen Land umgeht.
Operation Gegossenes Blei: Eine moralische Einschätzung
Asa Kasher
· In Israel sind Soldaten Bürger in Uniform; häufig sind sie Rekruten oder im Reservedienst. Im Kriegsfall sind sie Kombattanten. Der Staat muss zwingende Gründe haben, um ihr Leben zu gefährden. Dass Personen, die sich terroristisch betätigen und sich in der Nähe von Menschen aufhalten und agieren, die nichts mit Terrorismus zu schaffen haben, keine Kombattanten sollen, ist kein Grund, weshalb das Leben offizieller Kombattanten mehr gefährdet werden sollte, als unter den Bedingungen eines regulären Kampfes.
Operation Gegossenes Blei: Eine moralische Einschätzung
Asa Kasher
· In Israel sind Soldaten Bürger in Uniform; häufig sind sie Rekruten oder im Reservedienst. Im Kriegsfall sind sie Kombattanten. Der Staat muss zwingende Gründe haben, um ihr Leben zu gefährden. Dass Personen, die sich terroristisch betätigen und sich in der Nähe von Menschen aufhalten und agieren, die nichts mit Terrorismus zu schaffen haben, keine Kombattanten sollen, ist kein Grund, weshalb das Leben offizieller Kombattanten mehr gefährdet werden sollte, als unter den Bedingungen eines regulären Kampfes.
Amnesie International: Wie steht es tatsächlich um Gaza?
Justus Reid Weiner und Dimitri Teresh
In ihrer Studie „Suffocating: The Gaza Strip Under Israeli Blockade“[1] behauptet die Organisation Amnesty International, dass die Einwohner Gazas unter der sogenannten Blockade außergewöhnlich leiden würden. Diese Behauptungen verdunkeln dabei die tatsächliche Beziehung zwischen Israel und Gaza. Zunächst und vor allem gingen Tausende von Raketen- und Mörserangriffe durch die Hamas den von Israel verhängten wirtschaftlichen Sanktionen voraus und lösten diese aus.