Israels Sicherheitspolitik – Ein Update
Generalmajor (Res.) Amos Gilad
· Aus sicherheitspolitischer Perspektive erfährt Israel gegenwärtig eine Phase der Ruhe: Die Welle von Selbstmordattentaten liegt hinter uns und gegen die Raketenangriffe ist eine Abschreckungspolitik in Stellung. Zur selben Zeit sieht sich unsere nationale Sicherheit aber auch präzedenzlosen Herausforderungen gegenüber – einschließlich der Möglichkeit eines nuklear bewaffneten Iran oder gar eines ganzen atomaren Nahen Ostens.
· Dass der Iran an seiner Atomwaffenfähigkeit arbeitet steht nicht mehr zur Debatte.
Der Libanon: Partner des Iran gegen die Sanktionen?
Shimon Shapira
· Um den Würgegriff der westlichen Sanktionen zu brechen, arbeitet der Iran intensiv daran, seine ökonomischen Beziehungen mit dem Libanon auszubauen. Der iranische Vizepräsident Mohammed Reza Rahimi stattete kürzlich dem Land einen Besuch ab, wo er der ersten Konferenz des Obersten Iranisch-Libanesischen Gemeinschaftskomitees vorsitzen durfte.
· Teheran glaubt, durch fortgesetzte Geheimgeschäfte einer seiner größten Banken – Saderat – mit über fünf libanesische Zweigstellen die ihm vom internationalen Bankentransfersystem (SWIFT) auferlegte Blockade finanzieller Transaktionen umgehen zu können.
Der Libanon: Partner des Iran gegen die Sanktionen?
Shimon Shapira
· Um den Würgegriff der westlichen Sanktionen zu brechen, arbeitet der Iran intensiv daran, seine ökonomischen Beziehungen mit dem Libanon auszubauen. Der iranische Vizepräsident Mohammed Reza Rahimi stattete kürzlich dem Land einen Besuch ab, wo er der ersten Konferenz des Obersten Iranisch-Libanesischen Gemeinschaftskomitees vorsitzen durfte.
· Teheran glaubt, durch fortgesetzte Geheimgeschäfte einer seiner größten Banken – Saderat – mit über fünf libanesische Zweigstellen die ihm vom internationalen Bankentransfersystem (SWIFT) auferlegte Blockade finanzieller Transaktionen umgehen zu können.
Der Westen und ein möglicher Präventivschlag gegen den Iran
Dore Gold
· In seiner AIPAC-Rede vom 4. März 2012 ging US-Präsident Barack Obama so weit wie noch nie, um deutlich zu machen, dass, sollten die Sanktionen scheitern, er bereit wäre, den Iran militärisch vom Erwerb nuklearer Waffen abzuhalten. Doch heißt dies tatsächlich, dass die Obama-Regierung zukünftig zu einem Präventivschlag gegen die iranischen Atomanlagen bereit wäre?
· Wäre dies der Fall, dann hieße das eine scharfe Abkehr von der Position vieler Kritiker des Irakkriegs von 2003, die den Vereinigten Staaten das Recht zu einem solchen Präventivschlag absprachen.
Syrien: Irans Schnellstrecke im Kampf gegen Israel
Michael Segall
Irans Unterstützung Syriens
Seit Beginn der syrischen Protestwelle als Teil der Umwälzung im Nahen Osten – die allmählich die Region nach islamistischem Bild formt – ist die strategische Allianz zwischen dem Iran (und der Hisbollah) und dem Regime Bashar Assads einer deutlichen Belastungsprobe ausgesetzt. Sowohl die internationale Gemeinschaft als auch das regionale arabische System (einschließlich der Türkei) bemühen sich um einen Wechsel, zu dem eine Absetzung Assads sowie die Förderung des demokratischen politischen Prozesses in Syrien gehören, während der Iran (und die Hisbollah) mit ihrer Unterstützung Syriens allein da stehen.
Die Palästinensische Versöhnung – Übernimmt Hamas die PLO?
Jonathan D. Halevi
Ende Dezember 2011 wurden in Kairo die Grundlagen für einen historischen Wandel innerhalb der Palästinenserbewegung gelegt. Der Führer von PLO und Fatah und Präsident der Palästinensischen Autonomiebehörde Mahmoud Abbas ebnete den Weg für eine neue Partnerschaft mit der Hamas und dem Islamischen Dschihad für das Verwalten der Belange der Palästinenser im Westjordanland und im Gazastreifen sowie ihre Repräsentation.
Dieses Abkommen zur Versöhnung und strategischen Partnerschaft kam auf einem Treffen zwischen Abbas und Hamas-Führer Khaled Mashaal am 22.
Ägyptens islamistische Parteien: Eine Gefahr für den Frieden mit Israel?
Jonathan D. Halevi
· Der gegenwärtig in den Medienberichten vorherrschende Optimismus darüber, dass die ägyptischen Muslimbrüder wie auch die Salafisten bereit wären, den Friedensvertrag mit Israel unangetastet zu lassen beruht auf allgemeinen Aussagen hochrangiger Vertreter beider Parteien. In jenen heißt es, dass Ägypten sich an die unterzeichneten internationalen Verträge zu halten habe.
· Bei genauerer Betrachtung der Positionen zeigen sich jedoch dezidiert andere Tendenzen.
Die Hamas am Scheideweg – Aufstieg der Muslimbrüder
Pinhas Inbari
· Die Hamas beginnt, das sinkende Schiff des Assad-Regimes zu verlassen. Viele ihrer hochrangigen Kader haben sich bereits in Gaza niedergelassen. Gleichzeitig hat der Iran seine Hilfe eingeschränkt.
· So stellt sich nicht nur die Frage nach einem neuen Unterschlupf für den politischen Führer der Hamas Khaled Mashaal und seine Leute. Der Hamas wird auch ein politischer Preis abverlangt: sie muss den Terror reduzieren und sich von einer pro-iranischen wie pro-syrischen „Muqawama“-(Widerstands)-Bewegung in eine jener Muslimbrüderparteien verwandeln, wie sie gerade überall in der arabischen Welt dabei sind, die Kontrolle zu übernehmen.
Die Bedeutung des IAEA-Berichts über das iranische Atomprogramm
Dore Gold
· Für viele Beobachter stellt sich die Frage, wieso der Iran mit seinen riesigen Öl- und Gasreserven es für nötig hält, Atomstrom zu produzieren. Und weshalb sah er sich gezwungen, eine gewaltige Infrastruktur in Natanz aufzubauen, nur um Uran anzureichern für Atomreaktoren, die er gar nicht besitzt? Und warum bemüht er sich, diese Aktivitäten zu verbergen, wenn es sich doch nur um zivile Anwendung handeln soll?
Der Arabische Frühling als Chance und Herausforderung für den Iran
Michael Segall
Die Umwälzungen im Nahen Osten bieten dem Iran die Möglichkeit, die politisch-religiöse Landschaft der Region von Grund auf zu verändern. Gleichzeitig stellen diese Unruhen – v.a. in Syrien – aber auch ein strategisches Risiko dar. Schon jetzt sind z.B. die iranischen Beziehungen zur Türkei nach einer kurzen Hochphase nachhaltig belastet.
Seine Führung – sowohl der Präsident wie auch die religiöse und ein Großteil der militärischen Elite – behauptet, dass die Protestbewegungen der arabischen Welt sich von der iranischen Islamischen Revolution von 1979 inspirieren ließen.