Sicherheit

Am Nachmittag des 22. Juli musste Jerusalem einen weiteren Terroranschlag erleben, als ein Einwohner Ostjerusalems einen Bulldozer als Waffe gegen unschuldige Zivilisten einsetzte. Die Medien bezeichneten diesen Angriff anfänglich als Nachahmer-Tat nach dem Vorbild des Anschlags auf der Jaffa-Straße im Jerusalemer Zentrum vom 2. Juli, als ein anderer Fahrer aus Ostjerusalem mutwillig mit einem Bulldozer durch Fahrzeuge mähte, einschließlich eines öffentlichen Busses, dabei drei Leute tötete und dutzende weitere Verletzte. Die Polizei sprach in beiden Fällen von den Taten terroristischer Einzelgänger.

** Synopsis und Strategiepunkte Einführung Der Iran hat sein Streben nach regionaler Vorherrschaft mittels der Mobilisierung sowohl schiitischer wie sunnitischer Terrorhandlanger beschleunigt. Dazu gehören Hisbollah im Libanon, schiitische Milizen im Irak und im Golf, die Taliban in Afghanistan, sowie Hamas, Islamischer Dschihad und die al-Aqsa-Märtyrer-Brigaden in den Palästinensergebieten. Die ausschlaggebende Rolle des Iran wurde bislang leider noch nicht überall erfasst, mitunter jedoch heruntergespielt. Als Konsequenz daraus hat die von den Vereinigten Staaten geführte westliche Allianz Teheran nicht dazu gezwungen, einen Preis für seine aggressive Politik der letzten Jahre zu bezahlen.

Mit dem Versuch, Iran zur Regionalmacht auszubauen, sorgen die Erben Ajatollah Khomeinis für frischen Wind in der seit 1979 andauernden Islamischen Revolution. Innerhalb der arabischen Welt kann die iranische Revolution bislang nur auf einen Erfolg verweisen: Hisbollah und ihr Führer Hassan Nasrallah halten im Libanon die revolutionäre Leidenschaft am Leben. Dieser revolutionäre Stützpunkt sowie die langjährige Allianz mit Syrien sind zentraler Teil der politischen und diplomatischen Bemühungen des Iran, innerhalb der Region wie auch global eine dominantere Position einzunehmen.

** · Die Hamas betrachtet die befristete Waffenpause als tahdiya, nicht aber als hudna. Die Bezeichnung tahdiya – „Zeit der Ruhe“ – wird von der Hamas für eine schlichte Feuerpause verwendet. Eine hudna impliziert hingegen die Anerkennung der Existenz der Gegenpartei, ohne jedoch deren Legitimität zu bestätigen. · In einem Interview mit Al-Jazeera vom April 2008 erläuterte der Hamas-Führer Khaled Mashaal, dass für die Hamas eine *tahdiya „*eine Taktik im Konfliktmanagment“ sei.

Die Veröffentlichung dieser überarbeiteten sowie neu betitelten Ausgabe der 2007 vom Jerusalem Center for Public Affairs erstmals unter dem Namen Iran, Hizbullah, Hamas and Global Jihad: A New Conflict Paradigm veröffentlichten Studie kommt in einem entscheidenden Moment. Seit der Erstausgabe kurz nach dem Zweiten Libanonkrieg haben regionale Ereignisse die These der Studie bestätigt: Nicht der israelisch-palästinensische Konflikt, sondern der iranische Einsatz terroristischer Handlanger im Kampf um regionale Vorherrschaft ist die primäre Ursache politischer Instabilität im Nahen Osten.

• Iran weiß, dass er einen Krieg gegen die Vereinigten Staaten nicht gewinnen kann. Offenes Ziel der iranischen Politik ist es, den USA und ihren Alliierten mit einem Abschreckungskrieg eines solchen Ausmaßes zu drohen, dass diese Option unakzeptabel wird. Aus dieser Perspektive investiert er geschickt in die Verstärkung von Abschreckung und Multiplikatoren von Kampfkraft, anstatt veraltete Ausrüstung zu ersetzen. • Worin investiert Iran? In Präzisionsmunition, Antischiffsraketen, nukleare Waffen, ballistische Raketen und Raumfahrtmöglichkeiten.

<o:p> Synopsis Das Programm der israelischen Regierung, sich aus dem Gazastreifen zurückzuziehen, war in der Annahme verankert, dass Israel für diesen Schritt seitens der palästinensischen Autonomieregierung mit keinerlei Gegenleistung rechnen könne – dennoch beschloss Israel den Rückzug aus dem Gazastreifen, um mit den Vereinigten Staaten zu Übereinkommen über die Zukunft der politischen Verhandlungen zu gelangen. Diese Übereinkommen wurden am 14. April 2004 in einem Schreiben Präsident George Bushs an den israelischen Ministerpräsidenten Ariel Sharon dargelegt.

Die UN Sicherheitsratsresolution 242: Kein Rückzug auf die Waffenstillstandslinien von 1949 Der Kampf Israels, „sichere Grenzen” zu erzielen, stellt einen einzigartigen Kampf in der internationalen Diplomatie dar. Dieser Kampf ist auf die juristischen und strategischen Besonderheiten zurückzuführen, die sich im Jahre 1967, nach dem Sechs-Tage-Krieg, für Israel ergeben haben, als die israelische Armee Judäa und Samaria und weitere Gebiete eroberte, nachdem Israel in einen Selbstverteidigungskrieg gezogen worden war. In den Waffenstillstandsabkommen von 1949, gegen die die Jordanier 1967 verstoßen haben, wird festgelegt, das die Waffenstillstandslinien eine militärische Trennungslinie darstellen, – eine Waffenstillstandslinie und keine permanente Grenze.

Militärisch-strategische Aspekte der Topographie des Westjordanlandes im Hinblick auf die Sicherheit des Staates Israel Auf Grund seiner Lage und seiner Topographie hat das Westjordanland eine besonders wichtige Rolle in der nationalen Sicherheit Israels eingenommen, seitdem die israelische Armee es 1967 eroberte. Das Westjordanland stellt mit einer Fläche von 5500 km2 ein relativ kleines Gebiet dar. Es befindet sich jedoch in unmittelbarer Nähe der Küstenebene Israels, in der 70% der israelischen Bevölkerung und 80% der Produktionsstätten des Landes angesiedelt sind.

Seit Israel im Sechs-Tage-Krieg von 1967 die West Bank vom jordanischen Königreich eroberte, befindet sich die internationale Gemeinschaft in einer paradoxen Situation. Einerseits wurde Israel dazu aufgerufen, seine Streitkräfte gegen einen Friedensvertrag mit seinen Nachbarn abzuziehen; andererseits besteht jedoch die Einsicht, dass eine Friedensregelung regionale Stabiltät in einem so leicht entflammbaren Nahen Osten gewährleisten muss. Diese miteinander konkurrierenden Ziele spiegeln sich in der einstimmigen Entscheidung des UN Sicherheitsrates von November 1967 in Resolution 242 wider, in der Israel aufgerufen wird, sich „von Territorien” zurückzuziehen, jedoch nicht von „allen Territorien”.