Zehn Gerüchte über Israel
Zehn Gerüchte über Israel
Botschafter Alan Baker
Israel wird überhäuft mit einseitigen internationalen Resolutionen, Erklärungen, “Friedensplänen” und Ratschlägen von Seiten anderer Regierungen, internationaler Organisationen, Meinungsmachern und Teilen der jüdischen, christlichen und muslimischen Glaubensgemeinschaften.
Doch die meisten dieser Deklarationen basieren auf weit verbreiteten, falschen oder fehlgedeuteten Grundannahmen über Israel, seine führenden Politiker, seine Regierung, seine Politik und die Ansichten eines Großteils der israelischen Öffentlichkeit.
Ziel ist es hier, diese zehn Gerüchte anzusprechen und zu widerlegen:
**1. “Ein israelischer Rückzug aus dem Westjordanland wird Israel Sicherheit und internationale Akzeptanz einbringen.”
Falsch!
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Lange, bevor Israel die umstrittenen Gebiete im Sechstagekrieg überhaupt betrat, haben die arabischen Staaten nichts unversucht gelassen, um Israel anzugreifen und militärisch wie diplomatisch zu schwächen.
Die aktuellen arabischen und iranischen Versuche, die jüdische Geschichte im Land Israel und Jerusalem zu bestreiten und die Legitimität eines jüdischen Staates Israel in Frage zu stellen, stoßen heute immer noch auf Zuspruch in der internationalen Gemeinschaft, so wie jüngst in der UNESCO.
Die Palästinenser sind entschlossen, ihren eigenen Staat auf dem gesamten Territorium des ehemaligen Palästinamandats zu errichten und indoktrinieren ihre eigenen Kinder entsprechend.
Kinder “töten” einen israelischen Soldaten. Schule in Hebron, 18. April 2016
Die jüngste absurde Initiative der Palästinenserführung, Großbritannien für die Balfour-Deklaration von 1917 zu belangen, bestätigt ihre tief verwurzelte Ablehnung des Existenzrechts Israels.
Seit der Gründung des Staates 1948 bis zum heutigen Tage ist Israel der einzige Mitgliedsstaat der UN, dem das von der Charta der Vereinten Nationen garantierte Recht auf “souveräne Gleichheit” vorenthalten wird.
Ganz offensichtlich muss ein Rückzug aus dem Gebieten unter solchen Bedingungen Israels Sicherheit bedrohen.
2. “Die israelische Besetzung der Gebiete ist illegal und eine Verletzung des Völkerrechts.”
Falsch!
Israel betrat die Gebiete im Sechstagekrieg überhaupt nur deswegen, weil es von allen Nachbarstaaten angegriffen wurde und sich selbst verteidigen musste.
Die Besetzung eines Gebietes ist im Fall eines bewaffneten Konflikts eine vom Völkerrecht akzeptierte und anerkannte Praxis.
Israel hat sich dazu verpflichtet, die internationalen humanitären und juristischen Standards für die Verwaltung solcher Gebiete einzuhalten. Die israelische Verwaltung der Gebiete wird von Seiten des Obersten Gerichtshofes Israels streng überwacht.
Die Gebiete befanden sich jedoch nie unter palästinensischer Herrschaft oder Souveränität. Vorher kontrollierten die Jordanier das Gebiet und Jordanien hatte nie die Absicht, es in einen Palästinenserstaat zu verwandeln.
Der häufig in UN-Resolutionen zu findende Begriff “besetzte palästinensische Gebiete” hat keine rechtliche Grundlage und entsprechend keinen juristischen Wert. Er wird durch kein rechtliches, historisches oder anderweitig verbindliches Dokument unterstützt und nimmt in seiner Begrifflichkeit bereits das Resultat laufender Verhandlungen vorweg.
Es ist allgemein anerkannt, dass die Zukunft dieser Gebiete umstritten ist. Israel z.B. erhebt rechtmäßige, anerkannte und langjährige historische und juristische Ansprüche auf sie.
Angesichts der laufenden Verhandlungen zwischen Israel und den Palästinensern über den finalen Status der Gebiete, kann keine dritte Partei von außen oder eine Resolution festlegen, welcher Teil der Gebiete den Palästinensern gehört, welcher zu Israel.
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3. “Die Palästinenserführung ist vereint und wird vom Volk getragen.”
Falsch!**
Die Palästinenserführung ist alles andere als einig. Zunächst ist da der vollständige und unversöhnliche Bruch zwischen der Führung der Autonomiebehörde im Westjordanland und der Hamas-Regierung in Gaza. Die Führung wird als hoffnungslos korrupt wahrgenommen. Präsident Mahmoud Abbas ist bereits im elften Jahr seiner vierjährigen Amtszeit. Die Autonomiebehörde verfügt weder über Glaubwürdigkeit, Verantwortlichkeit oder öffentliche Unterstützung.
Diese Situation untergräbt jedes mögliche Vertrauen in eine lebensfähige und einheitliche Regierung und Vertretung der Palästinenser. Ihre Fähigkeiten, internationale Verträge verpflichtend und verbindlich einzugehen und umzusetzen, sind somit nachhaltig gestört.
4. “Die Palästinenserführung ist gemäßigt, verhandlungsbereit und willens, mit Israel in Frieden zu leben.”
Falsch!
Die palästinensische Führung ist weit entfernt davon, moderat zu sein. Auch ohne die Aufstachelung von Seiten der Hamas betreibt sie offiziell das Gegenteil einer Politik der Normalisierung mit Israel. So werden palästinensische Attentäter von Seiten der Führung gepriesen, verehrt und ermutigt.
Die Palästinenserführung weigert sich die Verhandlungen wieder aufzunehmen oder in einen Dialog mit der israelischen Führung zu treten. Sie blockiert den Kontakt zwischen Palästinensern und Israelis auf diplomatischen, professionellen und zwischenmenschlichen Ebenen. Diese Politik widerspricht den palästinensischen Verpflichtungen des Osloer Abkommens, die Zusammenarbeit und den Dialog zwischen beiden Seiten auf allen Ebenen zu fördern.
Die Palästinenserführung regt öffentlich zur BDS-Kampagne (Boykott, Desinvestitionen und Sanktionen) an und unterstützt sie, um Israel vor der internationalen Gemeinschaft und regionalen Organisationen, internationalen Gerichten und der UN mit ihren Institutionen zu delegitimieren.
Während Israel seine Bereitschaft zum Prinzip “Zwei Staaten, zwei Völker” betont hat, verweigert die Palästinenserführung immer wieder die Akzeptanz Israels als demokratischen Staat des jüdischen Volkes.
5. “Die israelischen Siedlungen sind illegal und verletzen das Völkerrecht.”
Falsch!
Diese Behauptung basiert auf einer Fehlinterpretation der entsprechenden Stellen im Völkerrecht und der wechselseitigen Verpflichtungen Israels und der PLO.
Das Verbot eines Bevölkerungsaustauschs innerhalb eines durch Krieg besetzten Gebietes, das sich in der Vierten Genfer Konvention findet, soll eine Wiederholung von Massenumsiedlungen wie die während des Zweiten Weltkrieges verhindern. Im Kontext der israelischen Siedlungspolitik finden jedoch derartige Zwangsumsiedlungen nicht statt.
Entsprechend lässt sich der Passus für den israelischen Fall nicht anwenden, in dessen Rahmen es sehr wohl rechtens ist, Land, das sich nicht im Privatbesitz befindet, für verschiedene Zwecke zu verwenden, solange es keine endgültiges Abkommen gibt. Die Verwendung solchen Landes zum Zweck der Besiedlung und für die Landwirtschaft entspricht völkerrechtlich etablierten Normen, solange der Status des Landes das Verhandlungsergebnis nicht vorwegnimmt.
Daher können die israelischen Siedlungen nicht als Verletzung des Völkerrechtes betrachtet werden. Jede anderweitige Behauptung basiert auf einer selektiven, politisch vorurteilsbelasteten Lesart außerhalb akzeptierter völkerrechtlicher Praxis.
Doch auch abgesehen von einem Auseinandergehen der völkerrechtlichen Interpretation der Siedlungsfrage wäre diese entsprechend dem Osloer Abkommen Verhandlungsgegenstand zwischen den Palästinensern und Israel.
Denn ohne ein finales Abkommen sind weder Israel noch die Palästinenser durch Oslo verpflichtet, Planungen, Zoneneinteilung und Baumaßnahmen in ihren jeweiligen Gebieten einzufrieren oder einzuschränken. Im Gegenteil: diese Aktivitäten werden vom Osloer Abkommen ausdrücklich gestattet.
Entsprechend laufen eigenmächtige und einseitige Vorwegnahmen der Legitimitätsfrage der Siedlungen sowie alle Aufrufe zu ihrer Beseitigung dem Abkommen zuwider, solange keine finales Statusabkommen zwischen beiden Seiten ausgehandelt wurde.
Die Behauptung, die Siedlungen seien ursächlich für den Konflikt, entbehrt ebenfalls der Logik. Der arabisch-israelische Konflikt ist weit älter als die Siedlungen, begann mit den Versuchen der arabischen Staaten 1948, die Staatsgründung Israels zu verhindern, und liegt bis heute in genau diesem fortgesetzten Bestreben begründet.
**6. “Jerusalem ist arabisch. Juden haben hier keine Ansprüche oder Rechte.”
Falsch!
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Palästinenserdemonstration vor dem Felsendom nach Zusammenstößen zwischen palästinensischen Steinwerfern und israelischen Sicherheitskräften. 27. September 2015
Die palästinensische Führung versucht, die Geschichtsschreibung zu verfälschen und die jüdische Geschichte in Jerusalem vor internationalen Organisationen wie der UNESCO zu bestreiten. Doch sie können die Tatsache nicht ungeschehen machen, dass Jerusalem seit Ewigkeiten Zentrum der jüdischen Religion und Tradition ist. Auch für die Geschichte des Christentums ist wesentlich. Dies wird sowohl vom Koran, dem Alten wie Neuen Testament sowie der Geschichtsschreibung anerkannt.
Die Versuche der Palästinenserführung, Hetze und Gewalt durch falsche Behauptungen über die Heiligen Stätten des Islam in Jerusalem zu erzeugen, sind substanzlos und ändern nichts an dem Umstand, dass auch Jerusalem laut Oslo ein vereinbarter Verhandlungsgegenstand zwischen Israel und den Palästinensern ist.
Jedwede Erwartung, dass die israelische Öffentlichkeit durch Druck dazu gezwungen werden kann, einem einseitigen israelischen Abzug aus den arabischen Stadtvierteln in Ostjerusalem zuzustimmen, läuft dem vereinbarten Rahmenabkommen zuwider.
7. “Die israelische Führung ist nicht flexibel genug, extremistisch und nicht zum Frieden bereit.”
Falsch!
Der massive Hass auf die demokratisch gewählte Regierung Israel ist substanzlos und eine Beleidigung für die israelische Öffentlichkeit.
Die Bereitschaft innerhalb Europas und in internationalen Organisationen, noch die absurdesten Vorwürfe der Palästinenser gegen Israel zu akzeptieren, unter ihnen althergebrachte antisemitische Stereotype, ist im Wesentlichen nichts anderes als die Unterwerfung unter zynische Manipulation. Mit diesen Anschuldigungen werden die Gutgläubigkeit und der Sinn für politische Korrektheit im Westen missbraucht. Dies alles geschieht auf Kosten von Objektivität und rechtlicher wie faktischer Analyse. Aufrichtige europäische und amerikanische Politiker mit den besten Intentionen scheinen so mit Hilfe internationaler und regionaler Organisationen zu glauben, sie verstünden besser als israelische Politiker und die israelische Öffentlichkeit, was gut für Israel wäre.
Die israelische Öffentlichkeit, die wie ihre gewählten Vertreter täglich ganz unmittelbar mit Feindseligkeit und Terror zu leben hat, ist dagegen politisch aufgeklärt genug und vollends in der Lage, das Schicksal Israels selbst zu bestimmen.
Die Annahme, man könne durch internationalen Druck die demokratisch legitimierte Regierung Israels zu Fall bringen, verkennt die Stärke der israelischen Demokratie und ist ein Affront gegen die demokratischen Prinzipien des Westens.
8. “Der gegenwärtige Status Quo zwischen Israel und den Palästinensern ist nicht länger aufrecht zu erhalten.”
Falsch!
Die gegenwärtige Situation eines politischen Stillstands zwischen Israel und den Palästinensern ist nicht das Ergebnis israelischer Sturheit, wie von manchen Politiker, Regierungen und Kommentatoren im Westen behauptet wird.
Israel hat immer wieder seinen Willen unterstrichen, unverzüglich zum Verhandlungstisch zurückzukehren. Israel ist dem Osloer Abkommen verpflichtet und immer wieder klar gestellt, dass es keine unilaterale Veränderung des Status der Gebiete beabsichtigt.
Der “gegenwärtige Status Quo” wird von der Weigerung der Palästinenserführung bestimmt, an den Verhandlungstisch zurückzukehren. Sie bevorzugt es, die internationale Gemeinschaft mit ihrem “Opferstatus” zu behelligen und negative Initiativen zu erzeugen, die den jüdischen Charakter des Staates Israel attackieren und das Land delegitimieren.
Die Palästinenserführung bevorzugt also einen diplomatischen Krieg gegen Israel mit Hilfe von Boykott-Aufrufen und der Strafandrohung gegen israelische Politiker vor internationalen und nationalen Gerichtshöfen. Einseitige politische Lösungen sind kein akzeptabler Weg, den Status Quo zu ändern.
Ohne einen lebensfähigen diplomatischen Prozess wird der gegenwärtige Status Quo nur aufrechterhalten.
9. “Islamophobie ist das gleiche wie Antisemitismus.”
Falsch!
Die in der internationalen Gemeinschaft verbreitete Tendenz, Antisemitismus und Islamophobie als zwei gleichrangige rassistische Phänomene zu betrachten, ist absolut falsch und ein bedauerliches Resultat eines übertriebenen Bemühens um politische Korrektheit.
Antisemitismus ist ein tragisches Phänomen, das seit Jahrtausenden gegen die Juden zum Einsatz kommt und Massaker, Pogrome, Vertreibungen, öffentliche Folter und Hinrichtungen, Lynchjustiz, Zwangskonversion, Versklavung, Enteignung, Zerstörung von Synagogen und schließlich den Holocaust bewirkt hat.
Palästinensische und arabische Medien, Lehrpläne, Karikaturen und Predigten greifen immer wieder auf antisemitische Motive und Themen zurück.
Arabische Karikatur: “Wir kommen um euch zu schlachten.” Veröffentlicht nachdem Massaker an vier Rabbis und einem drusischen Polizisten in Jerusalem, November 2014.
Das Ziel des Antisemitismus ist die Vernichtung des jüdischen Volkes als ethnische Gruppe.
Antisemitismus kann daher nicht mit Islamophobie nicht gleichgesetzt werden, da Letztere Produkt der Angst vor dem Islam ist, die durch fanatische Islamistenbewegungen und den von ihnen verübten Terror verursacht wird. Es findet sich hier keine Philosophie, die den Völkermord an Muslimen fordert.
In dieser Hinsicht wird aber die Delegitimation Israels in vielen westlichen Staaten als neue Version des Antisemitismus betrachtet.
**10. “Israel ist ein rassistischer Staat, der die Menschenrechte missachtet und Apartheid praktiziert.”
Falsch!
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Diese Behauptung wird von der Palästinenserführung und linken Propagandisten in der ganzen Welt verbreitet. Ursprüngliche wurde sie von Yasser Arafat in die Welt gebracht und 2001 von verschiedenen Nichtregierungsorganisationen auf der diskreditierten Rassismus-Konferenz in Durban, Südafrika verbreitet.
Die Behauptung zeugt von einer offensichtlichen Begriffslosigkeit, was das rassistische Wesen der Apartheid ausmacht und einen noch viel schwerer wiegendes Missverständnis gegenüber der offenen, pluralistischen und demokratischen Gesellschaft Israels.
Miss-Universe-Wahlen in Israel 2013 und die Siegerin Yityish Aynaw (Zweite von links), eine äthiopisch-stämmige Israelin (African Sun Times)
Die Gleichsetzung Israels mit Südafrika unter dem weißen Apartheidregime wird von allen zurückgewiesen, die das südafrikanische System “weißer Vorherrschaft” aus eigener Anschauung kennen, allen voran Südafrikanern. Das Ziel einer solchen Propaganda ist es, die essentielle Grundlage des Staates Israel zu delegitimieren und die internationale Gemeinschaft zynisch dahin gehend zu manipulieren, gegen Israel eine Sanktionsregime zu verhängen ähnlich dem, das einst gegen das Apartheidregime in Südafrika verhängt worden ist.
Doch Israel ist eine multiethnische, bunte Gesellschaft, in der die israelischen Araber aktiv am politischen Prozess teilnehmen sowie die vollständige Gleichheit vor dem Gesetz und Meinungsfreiheit genießen. Sie wählen ihre eigenen Abgeordneten im Parlament und arabische Richter dienen am Obersten Gericht Israels. Sie leiten Krankenhäuser, sind Universitätsprofessoren, Diplomaten und hochrangige Polizei- und Armeemitglieder.
Die verschiedenen religiösen Gemeinschaften Israels haben ihre jeweils eigenen religiös-rechtlichen Institutionen auf Grundlage der jeweiligen Rechtssysteme – islamische Sharia, christlicher Kanon, jüdisches Gesetz.
Im Unterschied zu jenen arabischen Staaten, in denen eine Religion die Staatsreligion darstellt, oder westliche Staaten, die von der christlichen Religion dominiert werden, von islamischen Staaten wie Iran und Saudi Arabien, in denen bestimmten Gebiete, Städte oder Straßen nur Muslimen vorbehalten sind, Frauen Menschen zweiter Klasse sind und Homosexuelle als Verbrecher gelten, betrachtet das israelische Recht Judentum, Islam und Christentum als offizielle Religionen und sichert allen vollständige Freiheit und Gleichheit zu.
Die Aufstachelung zum Rassismus gilt in Israel als Verbrechen, ebenso jegliche Diskriminierung auf Grundlage von Ethnie, Geschlecht oder sexueller Orientierung. Israelische Schulen, Universitäten und Krankenhäusern machen keinen Unterschied zwischen Juden und Arabern.
Ob im täglichen politischen oder gesellschaftlichen Diskurs, ob in internationalen oder lokalen Medien – diese zehn Gerüchte werden immer wieder wiederholt und halten sich so hartnäckig.
Viele Gemeinden, jüdische in der ganzen Welt, christliche Denominationen, Studenten und Akademiker, Parlamentarier, Publizisten sowie alle eigentlich gutmeinenden Menschen in der ganzen Welt werden immer wieder zynisch ausgewählt und manipuliert, damit künstlich falsche Narrative durch Wiederholung von Lügen, Verzerrung und Verkehrung der Wahrheit verbreitet werden.
Es bleibt zu hoffen, dass diese Art Manipulation jedoch als solche erkannt und zurückgewiesen wird.