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Die massiven (finanziellen wie politischen) Investitionen der Europäischen Union in die Nahost-Friedensbemühungen der vergangenen drei Jahrzehnte haben keine positiven Ergebnisse gebracht. Beziehungen zwischen Israel und Europa, wie in offiziellen Kanälen und öffentlichen Meinungsumfragen, widerspiegeln beispiellose Feindseligkeit. Aus israelischer Sicht werden europäische politische Offizielle, Nichtregierungs-Organisationen (NGO’s), Journalisten und Akademiker als solche wahrgenommen, die zur Verteufelung Israels und der jüdischen Souveränität beitragen. Die dominierenden europäischen intellektuellen und politischen Rahmenwerke spiegeln die simplistischen Bemühungen wider, Europas Erfahrung in der Konfliktlösung dem Nahen Osten aufzudrücken, ohne die fundamentalen Unterschiede der Geschichte und der Rahmenbedingungen zu untersuchen.

<o:p> </o:p> Der Ausbruch der Al Aksa-Intifada im Herbst 2000 begann die orthodoxe Ansicht in Frage zu stellen, dass die Siedlungen die palästinensische Wut und ihre Friedensblockade antrieben. Thomas L. Friedman, New York Times-Analyst für Außenpolitik, schrieb im Oktober 2000: „Dieser Krieg ist krank, aber er hat einige Grundwahrheiten aufgedeckt.“ Insbesondere schrieb Friedman: „Zu glauben, dass die Palästinenser nur wegen der Siedlungen erbost sind, ist ebenfalls alberner Unsinn. Reden Sie mit 15-jährigen.

Internationale Nachrichten-Organisationen, die über den arabisch-israelischen Konflikt berichten, verweisen regelmäßig in einer Art und Weise auf internationale Abkommen und Vereinbarungen, die gegenüber Israels legalen Rechten und Ansprüchen voreingenommen sind. Gelegentlicher Bezug auf Israels legale Verpflichtung, sich auf die Grenzen von vor 1967 zurückzuziehen, entsprechen nicht der Resolution 242 des UN-Sicherheitsrates und den Oslo-Abkommen. Die Oslo-Prinzipienerklärung von September 1993 wie auch das Zwischenabkommen Oslo II von 1995 verlangen weder von den Palästinensern noch von den Israelis vom Bau von Siedlungen, Stadtvierteln, Häusern, Strassen oder ähnlichen Bauprojekten Abstand zu nehmen.

Nach 35 Jahren Leben mit den Palästinensern und angesichts dieser eklatanten, hässlichen Terrorwelle, hatte Israel keine andere Wahl als eine Absperrung als ein wichtiges Element eines umfassenden Verteidigungssystems aufzustellen, das jene abfangen soll, die unterwegs sind sich mitten unter uns in die Luft zu jagen. Wenn die Palästinenser untereinander von Besatzung reden, dann reden sie davon, dass Israel Tel Aviv und Haifa besetzt hält, nicht Judäa und Samaria.

Da die Palästinenser Israel nicht vor dem Internationalen Gerichtshof (IGH) verklagen konnten – weil die Palästinenser keinen Staat haben und Israel die Zuständigkeit des Gerichts nicht anerkannte – haben die Palästinenser ihren Einfluss in der Vollversammlung benutzt, die dann eine Empfehlung forderte. Die besondere Dringlichkeitssitzung der Vollversammlung wurde in Übereinstimmung mit der Resolution „Vereinigung für den Frieden“ von 1950 einberufen, nach der bestimmte Bedingungen erfüllt sein müssen, bevor die UN-Vollversammlung handeln kann; diese Bedingungen sind im vorliegenden Fall nicht erfüllt worden.

Hisbollahs Triumph – Die langfristigen Folgen des Gefangenaustausches Justus Reid Weiner und Diane Morrison · Am 29. Juni 2008 beschloss die israelische Regierung einen Gefangenenaustausch mit der libanesischen Terrororganisation Hisbollah. Teil dieses Handels ist die Rückgabe der Leichen der beiden im Vorfeld des Zweiten Libanonkrieges (2006) entführten israelischen Soldaten Ehud Goldwasser und Eldad Regev. · Gefangenaustausche werden durch das humanitäre Völkerrecht geregelt wie in der Dritten und Vierten Genfer Konvention (1949) festgelegt.

Die iranische Führung in ihren eigenen Worten über die Vernichtung Israels: Ein Plädoyer gegen apologetische Kampagnen zur Entschuldung des Aufrufs zum Völkermord Joshua Teitelbaum ** Danksagung Der Autor dankt Dr. Denis MacEoin, Royal Literary Fund Fellow der Newcastle University für seine Hilfe bei der Übersetzung und Transkription der persischen Passagen. Dr. MacEoin erhielt seinen Titel in Persian/Islamic Studies an der Cambridge University (King’s College). ** · In den letzten Jahren haben eine Reihe von iranischen Führern – am deutlichsten der iranische Präsident Mahmoud Ahmadinejad – in verschiedenen Stellungnahmen die Zerstörung des israelischen Staates und des jüdischen Volkes gefordert.

** Synopsis und Strategiepunkte Einführung Der Iran hat sein Streben nach regionaler Vorherrschaft mittels der Mobilisierung sowohl schiitischer wie sunnitischer Terrorhandlanger beschleunigt. Dazu gehören Hisbollah im Libanon, schiitische Milizen im Irak und im Golf, die Taliban in Afghanistan, sowie Hamas, Islamischer Dschihad und die al-Aqsa-Märtyrer-Brigaden in den Palästinensergebieten. Die ausschlaggebende Rolle des Iran wurde bislang leider noch nicht überall erfasst, mitunter jedoch heruntergespielt. Als Konsequenz daraus hat die von den Vereinigten Staaten geführte westliche Allianz Teheran nicht dazu gezwungen, einen Preis für seine aggressive Politik der letzten Jahre zu bezahlen.

Mit dem Versuch, Iran zur Regionalmacht auszubauen, sorgen die Erben Ajatollah Khomeinis für frischen Wind in der seit 1979 andauernden Islamischen Revolution. Innerhalb der arabischen Welt kann die iranische Revolution bislang nur auf einen Erfolg verweisen: Hisbollah und ihr Führer Hassan Nasrallah halten im Libanon die revolutionäre Leidenschaft am Leben. Dieser revolutionäre Stützpunkt sowie die langjährige Allianz mit Syrien sind zentraler Teil der politischen und diplomatischen Bemühungen des Iran, innerhalb der Region wie auch global eine dominantere Position einzunehmen.

** · Die Hamas betrachtet die befristete Waffenpause als tahdiya, nicht aber als hudna. Die Bezeichnung tahdiya – „Zeit der Ruhe“ – wird von der Hamas für eine schlichte Feuerpause verwendet. Eine hudna impliziert hingegen die Anerkennung der Existenz der Gegenpartei, ohne jedoch deren Legitimität zu bestätigen. · In einem Interview mit Al-Jazeera vom April 2008 erläuterte der Hamas-Führer Khaled Mashaal, dass für die Hamas eine *tahdiya „*eine Taktik im Konfliktmanagment“ sei.