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Gen.Maj. (Res.) Yaakov Amidror Synopsis: Entgegen öffentlicher Meinung sind konventionelle Armeen tatsächlich in der Lage, terroristische Aufstände zu besiegen. Diese Studie analysiert sechs Basisbedingungen, unter denen das Militär den Antiterrorkampf führen und gewinnen kann. Dazu gehören die Kontrolle des Aufstandsgebietes, die Beschaffung signifikanter Geheimdienstinformationen für Anti-Terror-Operationen, sowie die Isolation der Terrorgruppen von grenzüberschreitender Verstärkung an Material und Personal. Zudem werden die Faktoren analysiert, mit denen ein Keil zwischen die lokale Bevölkerung und auf Unterstützung angewiesene aufständische Kräften getrieben werden kann, sowie die Prinzipien der Kriegsführung auf ihre Anwendbarkeit in asymmetrischen Konflikten, um zu zeigen, dass sie auch im Anti-Terrorkampf entscheidende Leitlinien darstellen.

Internationales Recht autorisiert Israel zu militärische Gegenmaßnahmen in Gaza. Gilt Gaza als unabhängig und souverän, steht Israel die Gewaltanwendung im Rahmen von Selbstverteidigung zu. Entbehrt Gaza unabhängige Souveränität, ist Israel die Anwendung militärischer Gewalt im Rahmen nicht-internationaler Konflikte gestattet. Das Gesetz der “Unterscheidung” beinhaltet Elemente der Absicht und des erwarteten Resultats: so lange legitime Ziele anvisiert werden, gestattet das Gesetz der Unterscheidung einen Angriff, selbst wenn es dabei zu zivilen Kollateralschäden kommt.

** Israel und die PLO bekämpfen einander nach völlig unterschiedlichen Konflikt-Mustern. Seit den späten 1960-er Jahren hat die PLO ein „Volkskriegs“-Muster übernommen, das weiterhin ihre Politik bleibt, sogar nach der Unterzeichnung der Oslo-Vereinbarungen von 1993. Das Muster des „Volkskriegs“ ist von marxistisch-leninistischen Traditionen in China und Vietnam übernommen; danach wird ein Konflikt auf der politischen und militärischen Ebene geführt, aber für militärisch schwächere Guerilla-Gruppen ist der politische Konflikt wichtiger, besonders die Delegitimisierung des Gegners und die Spaltung seiner Gesellschaft.

Die erklärten Ziele der palästinensischen Autonomiebehörde Der zweite Camp David-Gipfel (Juli 2000) war der Höhepunkt von nahezu zehn Jahren politischen Dialoges zwischen Israel und den Vertretern der Palästinenser, und von fast sechs Jahren Interimsabkommen seit der gegenseitigen Anerkennung durch Israel und die PLO. Dennoch resultierte aus Camp David II keine israelisch-palästinensische Friedenvereinbarung, um den langwierigen Konflikt zwischen der palästinensischen nationalen Bewegung und der jüdischen nationalen (zionistischen) Bewegung zu beenden. Die Verhandlungen zwischen Israels Premierminister Ehud Barak und dem Vorsitzenden der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA) Yasser Arafat (der auch Führer der PLO und der Fatah-Bewegung ist), unter der Leitung von US-Präsidenten Bill Clinton, hoben eher die großen Unterschiede zwischen den zwei Seiten in den wesentlichen Fragen des Konfliktes hervor.

Während die Augen der Welt auf den Nahen Osten gerichtet sind, wird zunehmend offenbar, dass Menschenrechtsfragen nicht soviel Aufmerksamkeit zuteil wird, solange der Friedensprozess und die daraus resultierenden Sicherheitsfragen ungeklärt bleiben. Die Stimme einer bedeutenden Minderheit – die der palästinensischen Christen – wird oft überhört. Die palästinensischen christlichen Gemeinden übernehmen Verantwortung für die heiligsten Orte des Christentums und den Schutz der lokalen Interessen der globalen christlichen Gemeinschaft. Darüber hinaus leisten sie als sichtbare Minderheit ihren Beitrag zur Erhaltung der Vielfalt in einer überwiegend muslimischen Gesellschaft.

Nach der US-geleiteten Invasion des Irak im März 2003 nahm die EU im Juli 2003 diplomatische Verhandlungen auf, um das iranische Atomprogramm zu verhindern. Am Ende desselben Jahres hatte Gaddafi in Folge des amerikanischen Sieges im Irak das militärische Atomprogramm Libyens gestoppt. Es war auf Grund dieser westlichen Aufmerksamkeit und des Irak-Krieges, dass Iran sein Atomprogramm in 2003 allgemeinanhielt. Der NIE-Bericht bestätigt, dass der iranische Stopp Resultat internationaler Nachforschungen und internationalen Druckes nach “Enthüllung der vorher nicht gemeldeten nuklearen Forschungsarbeit” sei.

**Ein Interview mit Simon Epstein ** In den letzten Jahren hat Frankreich negativ heraus geragt, nicht nur durch viele gewalttätige Angriffe auf Juden und ihre Einrichtungen, sondern auch wegen der oft antisemitischen intellektuellen und Medien-Attacken auf Israel. Simon Epstein, Forscher am Vidal Sassoon International Center for Study of anti-Semitism an der Hebräischen Universität in Jerusalem zeigt auf, dass die Ursprünge des intellektuellen französischen Antiisraelismus fast bis zur Zeit der Gründung des jüdischen Staates zurückreichen.

* Auf dem Gipfel der Organisation der Islamischen Konferenz stellte der malaysische Premierminister Mohammed Mahathir als Gastgeber die Beziehungen zwischen den Muslimen und den Juden als weltweite, frontale Konfrontation dar; er bot einige neue Beispiele für eine „jüdische Verschwörung“ an. Seine Worte fanden weithin Beifall. * Da der EU-Gipfel zur gleichen Zeit statt fand, wurde vorgeschlagen, dass eine Verurteilung von Mahathirs Bemerkungen in der Schlusserklärung zu verurteilen. Das wurde aber vom französischen Präsidenten Jacques Chirac und dem griechischen Premierminister Costas Simitis abgeblockt.

**Dore Gold und Jeff Helmreich ** Eine neue Kritik an Israel schlägt seine Beseitigung und Ersetzung durch einen binationalen palästinensisch-israelischen Staat vor. Israels neue Kritiker bezweifeln die Legitimität jüdischer Eigenstaatlichkeit, obwohl sie nichts zur Gültigkeit Dutzender neuer Staaten sagen, die im letzten halben Jahrhundert entstanden und von denen vielen jegliche verwurzelte nationale Identität fehlt. Der neue Angriff auf Israels Existenzrecht als jüdischer Staat trägt besonders ironische Züge, weil die jüdische Nationalität tausende Jahre vor dem Aufkommen der meisten modernen Nationalstaaten bestand.

Mit vollständigem Zusammenbruch der Fatah in Gaza und der Machtübernahme durch die Hamas hat der israelische Ministerpräsident Ehud Olmert ernsthaft die Entsendung internationaler Truppen erwogen – allgemein in den Gaza-Streifen und konkret in den kritischen Philadelphia-Korridor zwischen Gaza und Ägypten. Näher betrachtet stellt die Idee, internationale Truppen zu entsenden, sich als äußerst gefährlich mit ernsthaften Konsequenzen für Israel heraus. Prof. Yehezkel Dror, Mitglied der Winograd Kommission, welche den Zweiten Libanonkrieg untersucht, stellte die “hypothetische” Frage an Außenministerin Tzipi Livi, was zukünftige Historiker sagen würden, hätten internationale Truppen Israel daran gehindert gegen Hizbollah vorzugehen und einen Präzedenzfall für eine internationale Truppen in den Palästinensergebieten geschaffen.