· Die Bedrohung durch Kassam-Raketen begann 2001 und wuchs während der Fatah-Herrschaft in der Palästinensischen Autonomiebehörde beständig an. Sogar nach dem Tode Yasser Arafats im November 2004 und dem Beginn von Mahmoud Abbas‘ Regentschaft wurde der Raketenbeschuss von Gaza aus fortgesetzt. Zwar trifft es zu, dass Abbas die Palästinenser 2006 dazu aufrief, den Beschuss Israels einzustellen, doch vor Ort waren er und die Fatah-Führung entweder nicht willens oder nicht in der Lage, die wachsenden Angriffe der Hamas zu stoppen.
· Seit dem israelischen Rückzug aus dem Gaza-Streifen hat die Zahl der nachgewiesenen Raketenangriffe um mehr als 500 Prozent zugenommen. Der Rückzug aus dem Gaza-Streifen verhalf der Hamas 2005 zu einem Gefühl von Ermächtigung und Selbstbewusstsein und führte zu einer deutlichen Eskalation. Die Hamas baute ihre zuvor erworbenen Fähigkeiten in Raketenangriffen aus und setzte sie ein.
· Durch den Rückzug aus Gaza verlor Israel die Kontrolle über die Philadelphi-Route zwischen Gaza und dem ägyptischen Sinai, was zu einem deutlichen Anwachsen sowohl des Arsenals als auch der verfügbaren Reichweite palästinensischer Raketen führte. Vor 2006 lag die Zahl der Raketenangriffe selten bei über fünfzig im Monat. Zu Beginn des Jahres 2008 verfügen die palästinensischen Organisationen über eine Kapazität von fünfzig Raketenangriffen am Tag.
· Israelische Sicherheitskräfte entdeckten kürzlich in der westlichen Negev-Wüste die Überreste einer neuen 175 mm Rakete iranischer Bauart mit einer Reichweite von 26 km. Israelische Sicherheitskreise befürchten iranische Versuche, zukünftig Fajr-Raketen nach Gaza zu schmuggeln. Eine Fajr-3 mit 45 km Reichweiten könnte z.B. in ihre Bestandteile zerlegt nach Gaza transportiert und dort zusammengebaut werden.
· Solange die Hamas ungehindert die Philadelphi-Route für Schmuggel nutzen kann, wächst das Risiko für Israel durch die immer größere Reichweite der von Iran nach Gaza exportierten Raketen. Der Hafen von Ashdod ist ein wahrscheinliches Ziel. Sollten jedoch tatsächlich Fajr-Raketen nach Gaza gelangen, könnte die Hamas zweifellos Tel Aviv bedrohen. Eine Kontrolle der Abschussgebiete in Nordgaza würde die Möglichkeiten der Hamas, Sderot und anderer Ortschaften in der westlichen Negev-Wüste unter Raketen- und Mörserbeschuss zu nehmen, deutlich einschränken. Es hat sich in den letzten sieben Jahren wiederholt gezeigt, dass Israel für seine Sicherheit selbst verantwortlich zu sein hat.
Hamas eskaliert – Israel reagiert
Israels soeben beendete Bodenoffensive im Gaza-Streifen, welche am 1. März 2008 begann, hätte eigentlich keine große internationale Debatte verursachen dürfen. Schließlich hatten palästinensische Terroristen mehr als sieben Jahre lang vorsätzlich Raketen unterschiedslos auf zivile Ziele in Israel geschossen, insbesondere die Stadt Sderot, welche ungefähr 45 Prozent der fast 3000 Angriffe erdulden musste.[1] Wie der israelische Sicherheitsminister Avi Dichter am 2. März feststellte, hat sich mit der Ausweitung der Angriffe auf die Stadt Ashkelon die Zahl der durch Raketenfeuer aus Gaza auf palästinensischer Abschussliste stehenden israelischen Zivilisten von 25 000 auf 250 000 erhöht.
Im völligen Gegensatz dazu richten sich militärische Operationen Israels als Reaktion auf palästinensische Raketenangriffe gegen militärische Ziele, einschließlich Raketenfabriken, Raketenabschussbrigaden und Terroristenführer. Wenn es zu zivilen Opfern unter Palästinensern kommt, dann sind diese nicht intendierte Begleiterscheinungen israelischer Selbstverteidigungsmaßnahmen. Die Tatsache, dass palästinensische Terrororganisationen ihre Abschussvorrichtungen sowie ihre Waffenarsenale bevorzugt in städtischen und dichtbesiedelten Gebieten unterhalten, wie z.B. dem Jabaliya-Flüchtlingslager, macht sie verantwortlich für den Tod palästinensischer Zivilisten, welche de facto als menschliche Schutzschilde dienen.[2]
Es wird oft vergessen, dass sich Israel im August 2005 vollständig aus Gaza zurückzog. Und es sollte von den Erfahrungen des Rückzugs klar sein, dass die Israelischen Streitkräfte (IDF) in den vergangenen Jahren keinerlei Interesse an militärischen Operationen in diesem Territorium hatten außer im Fall eines Angriffes auf Israel von Gaza aus. Ohne die Raketenangriffe aus Gaza, hätten die IDF folglich keinerlei Veranlassung, dort zu operieren.
Dennoch wurde Israel sogleich Ziel massiver internationaler Kritik. Der UN-Generalsekretär Ban Ki-Moon verurteilte Israels „unverhältnismäßige und exzessive Gewaltanwendung.“[3] Und die EU-Ratspräsidentschaft schloss sich diesem Vokabular an und verwies auf die „jüngste unverhältnismäßige Gewaltanwendung der Israelischen Streitkräfte gegen die palästinensische Bevölkerung Gazas.“[4] Während westliche Truppen in Afghanistan einen ebenfalls asymmetrischen Kampf gegen die Taliban und im Irak gegen al-Qaida führen, finden sich solche Stellungnahmen nicht bei jenen legitimierten Kämpfen gegen den Terrorismus. Es ist den Vereinigten Staaten und Großbritannien zu verdanken, dass der UN-Sicherheitsrat einen Resolutionsentwurf zur Verurteilung Israels zurückwies, doch die Diskussionen in New York verdeutlichten, wie wenig die UN-Mitgliedsstaaten das Ausmaß der Raketenbedrohung verstanden, welcher Israel ausgesetzt war und auch zukünftig sein könnte.
Um die wesentlichen Faktoren dieser Bedrohung Israels durch palästinensische Raketen am besten zu verstehen ist es hilfreich, die Daten der beigefügten Karte und Grafiken zu studieren. Jene wurden vom Intelligence and Terrorism Information Center zur Verfügung gestellt und dienen der Operations Division des IDF-Generalstabs als Grundlage. Aus der Analyse jener Daten ergeben sich folgende Schlüsse.
Anfänge und Wachstum des Raketenfeuers während der Fatah-Herrschaft in Gaza
Die Bedrohung durch Kassam-Raketen begann 2001 und wuchs während der Fatah-Herrschaft in der Palästinensischen Autonomiebehörde beständig an. Hamas begann 2001 das erste Mal mit Kassam-Raketenbeschuss. Die Intensität der Angriffe wuchs von 2002 bis 2005 stetig an. Sogar nach dem Tode Yasser Arafats im November 2004 und dem Beginn von Mahmoud Abbas‘ Regentschaft wurde der Raketenbeschuss von Gaza aus fortgesetzt. Zwar trifft es zu, dass Abbas die Palästinenser 2006 dazu aufrief, den Beschuss Israels einzustellen, doch vor Ort waren er und die Fatah-Führung entweder nicht willens oder nicht in der Lage, die wachsenden Angriffe der Hamas zu stoppen – mit einer einzigen Ausnahme. Im August 2005 nahm der Raketenbeschuss dramatisch ab, um den israelischen Abzug aus Gaza nicht zu gefährden.
Auch Fatah-nahe Gruppen in Gaza haben ihr eigenes Raketensystem entwickelt – die al-Aqsa- und al-Yasser-Raketen – wie auch Fatahs al-Aqsa-Märtyrer-Brigaden in Gaza, Israel ebenfalls unter Raketenbeschuss nehmen und eine Fatah-Brigade in Tulkarm (Westjordanland) zwei Versuche unternommen hat, Raketen auf Israel abzufeuern.[5]
Sprunghafter Anstieg nach Israels Rückzug aus Gaza
Die Kassam-Angriffe begannen nicht mit dem israelischen Rückzug, doch nahm die Zahl der nachgewiesenen Raketenangriffe seitdem um mehr als 500 Prozent zu. Im Jahr des Abzugs – der Rückzug wurde im August 2005 abgeschlossen – musste Israel 179 Raketeneinschläge hinnehmen. Im Jahr 2006 verfünffachte sich die Zahl der Angriffe auf 946. Ursprünglich war es aber der israelische Teilabzug aus dem Gaza-Streifen 1994 nach der im Rahmen des Osloer Abkommen geschlossenen Gaza-Jericho-Vereinbarung, welcher es palästinensischen Organisationen ermöglicht hatte, ungeahndet die Fähigkeiten zum Raketenkrieg zu entwickeln.
Der Rückzug aus dem Gaza-Streifen verhalf der Hamas 2005 zu einem Gefühl von Ermächtigung und Selbstbewusstsein und führte zu einer deutlichen Eskalation. Die Hamas baute ihre zuvor erworbenen Fähigkeiten in Raketenangriffen aus und setzte sie ein. Politisch ermöglichte ihr dies den Sieg bei den Parlamentschaftswahlen der Palästinensischen Autonomiebehörde im Januar 2006. Die militärische Konsequenz des Rückzugs war jedoch, wie bereits erwähnt, ein dramatischer Anstieg von Raketenangriffen.
Die unkontrollierte Grenze zwischen Gaza und Ägypten und der Angriff aus Ashkelon mit iranischen Raketen
Durch den Rückzug aus Gaza verlor Israel die Kontrolle über die Philadelphi-Route zwischen Gaza und dem ägyptischen Sinai, was zu einem deutlichen Anwachsen sowohl des Arsenals als auch der verfügbaren Reichweite palästinensischer Raketen führte. Das erschreckend Neue an den jüngsten Raketenangriffen liegt gerade in ihrer Reichweite und Quantität.In Ashkelon, einer Stadt mit 120 000 Einwohnern, schlugen Ende Februar mehrfach Katyuscha (Grad)-Raketen ein. 2008 wurde auch die israelische Stadt Netivot wie bereits 2007 Ziel palästinensischer Angriffe.
Vor 2006 lag die Zahl der Raketenangriffe selten bei über fünfzig im Monat. Zu Beginn des Jahres 2008 verfügen die palästinensischen Organisationen über eine Kapazität von fünfzig Raketenangriffen am Tag. Zwei Ereignisse hatten dazu beigetragen, dass der Hamas und anderen Organisationen der Import von Waffenmaterial wie technischem Know-How erleichtert wurde: 1) die militärischen Machtübernahme in Gaza im Juni 2007 und 2) der Durchbruch durch die Grenzbefestigung zwischen Gaza und Ägypten im Januar 2008.
Das Resultat war ein dramatischer Anstieg der Mengen an Sprengstoff und ausländisch produzierten Raketen mit größerer Reichweite, die nun nach Gaza gelangen konnten. Bereits im Anfang 2006 teilte Yuval Diskin, Vorsitzender des israelischen Sicherheitsdienstes, dem Knesset-Komitee für Auswärtiges und Verteidigung mit, dass die Quantitäten an Sprengstoff, welche von Ägypten nach Gaza geschmuggelt würden, drastisch angewachsen sei – um mehr als 300 Prozent.[6] Es stimmt, dass palästinensische Organisationen bereits in den vergangenen Jahren Tunnel für den Waffenschmuggel vom Sinai nach Gaza benutzt hatten. Doch es ist offenkundig, dass mit der vollständigen Übernahme der Kontrolle in Gaza und den regelmäßigen Grenzdurchbrüchen das Ausmaß des Schmuggels massiv zunahm.
Diskin zufolge wurden seit dem israelischen Rückzug 2005 bis zum November 2006 33 Tonnen Sprengstoff militärischer Qualität in den Gaza-Streifen geschmuggelt. Bis zum Oktober 2007 hatte sich diese Zahl auf 112 Tonnen erhöht.[7] Raketen mit zunehmend größerer Reichweite gelangten ebenfalls ungehindert nach Gaza.[8] Israelische Sicherheitskräfte entdeckten kürzlich in der westlichen Negev-Wüste die Überreste einer neuen 175 mm Rakete iranischer Bauart mit einer Reichweite von 26 km.[9]
Sollte sich der gegenwärtige Trend fortsetzen, wird sich Israel gegen eine Generation von Raketen behaupten müssen, welche über die Katjuschas, die in Ashkelon einschlugen hinausgeht. Hamas-Sprecher haben bereits ihren Ehrgeiz angekündigt, die Reichweite ihrer Raketen auf Ashdod, Israels zweitwichtigsten internationalen See- und Frachthafen, zu erhöhen. Israelische Sicherheitskreise erwarten iranische Versuche, zukünftig Fajr-Raketen nach Gaza zu schmuggeln. Eine Fajr-3 mit 45 km Reichweiten könnte z.B. in ihre Bestandteile zerlegt nach Gaza transportiert und dort zusammengebaut werden.[10]
Das Versagen europäischer Beobachter
Im Rahmen des Rückzugs aus Gaza handelte US-Außenministerin Rice am 15. November 2005 das Rafah-Abkommen über Kontrolle der Grenze zwischen Gaza und Ägypten aus. Das Abkommen sah neutrale Beobachter vor welche von der Europäischen Union gestellt werden sollten. Doch die europäischen Beobachter hatten keinerlei Erfolg bei der Verhinderung von Waffen- und Geldschmuggel der Terrororganisationen. Darüberhinaus zogen sich die EU-Beobachter wiederholt aus dem Grenzübergangsgebiet zurück als sich 2006 und 2007 die Sicherheitslage massiv verschlechterte. Auch Ägypten erwies sich als alles andere als hilfreich im Grenzgebiet von Rafah. Kairo gestattete Hamas-Aktivisten sogar, Gaza über Transit in Ägypten zu verlassen, um sich in Teheran von den Iranischen Revolutionsgarden (IRGC) für die Rückkehr nach Gaza ausbilden zu lassen.
Zwei Problemzonen
Israel sieht sich angesichts der fortgesetzten Kassam- und Katjuscha-Angriffe vor einer Reihe schwerer Entscheidungen gestellt. Israels Sicherheitspolitik wird sich letztlich auf zwei spezifische Problemzonen konzentrieren müssen.
1. Die Philadelphi-Route – Solange die Hamas ungehindert die Philadelphi-Route für Schmuggel nutzen kann, wächst das Risiko für Israel durch die immer größere Reichweite der von Iran nach Gaza exportierten Raketen. Der Hafen von Ashdod ist ein nächstes wahrscheinliches Ziel. Sollten jedoch tatsächlich Fajr-Raketen nach Gaza gelangen, könnte die Hamas zweifellos Tel Aviv bedrohen.
2. Die Abschussgebiete in Nordgaza – Dievon denPalästinensern verwendeten Kassam-Kurzstreckenraketen werden vor Ort hergestellt und können daher nicht durch eine Kontrolle der Philadelphi-Route gestoppt werden. Eine Kontrolle der Abschussgebiete in Nordgaza könnte jedoch die Möglichkeiten der Hamas, Sderot und anderer Ortschaften in der westlichen Negev-Wüste unter Raketen- und Mörserbeschuss zu nehmen, deutlich einschränken.
Es hat sich in den letzten sieben Jahren wiederholt gezeigt, dass Israel für seine Sicherheit selbst verantwortlich zu sein hat. Die Anwesenheit europäischer Beobachter am Grenzübergang Rafah hat sich als gescheitert erwiesen, und es ist unwahrscheinlich, dass andere internationale Beobachter in dieser Gefahrenzone zukünftig die Sicherheit gewährleisten könnten. Ägypten ist sich der Gefahren für die eigene Sicherheit bewusst, die von einem Muslimbruderschaft-Regime in Gaza ausgehen, doch die Möglichkeiten Ägyptens, der Hamas zu begegnen, ohne das eigene innenpolitische Klima zu gefährden, sind begrenzt. Dazu kommt, dass selbst als die Fatah-dominierte Palästinensische Autonomiebehörde Gaza kontrollierte, es ihr nicht möglich war, Raketenangriffe der Hamas von dem der PA unterstellten Territorium zu stoppen.
Israels Kampf mit der Hamas ist nicht vorbei. Mit Fortdauern der Angriffe wird sich Israel gezwungen sehen, weitere Maßnahmen gegen die Hamas-Raketen einzuleiten. Gegenwärtig musste die Hamas-Führung einsehen, dass wiederholte Katjuscha-Angriffe auf Ashkelon eine israelische Bodenoffensive verursachten, die sie hundert Mitglieder kostete. Doch wenn die Probleme an der Philadelphi-Route und den Abschussgebieten in Nordgaza nicht angegangen werden, ist es zweifelhaft, dass die derart kalkulierte Abschreckung allein die Hamas dazu bringen wird, das Raketenfeuer einzustellen und das Elend der Bewohner Sderots zu mindern.
Israel muss neben militärischen Reaktionen gleichzeitig auf diplomatischer Ebene nachdrücklich versuchen, sein Recht auf Selbstverteidigung zu behaupten, welches ein Teil der internationalen Gemeinschaft zu unterminieren sucht. Selbst in diesen jüngsten Auseinandersetzungen, in denen Israel sich gegen palästinensische Raketenangriffe verteidigte, wurde es mit massiver Kritik konfrontiert, durch die sich der internationale Druck verschärfen wird, sobald die Auseinandersetzungen mit Hamas wieder aufgenommen werde.
Dr. Dore Gold diente 1997-99 als israelischer Botschafter bei den Vereinten Nationen und ist heute Präsident des Jerusalem Center for Public Affairs. Er ist u.a. Autor von Hatred’s Kingdom: How Sauid Arabia Supports the New Global Terrorism (Washington: Regnery, 2003) und The Fight for Jerusalem: Radical Islam, the West, and the Future of the Holy City (Washington: Regnery, 2007).
[1]Rocket Threat from the Gaza Strip, 2000-2007, Intelligence and Terrorism Information Center at the Israel
Intelligence Heritage & Commemoration Center (IICC), Dezember 2007, S. 70.
[2] Ibid., S. 64.
[3]Anne Penketu, “U.S. and Arab States Clash at UN Security Council,” The Independent (UK), 3. März
2008.
[4]“U.S. Calls for End to Violence; Arab World Protests Gaza Deaths,” Ha’aretz, 3. März 2008,
http://www.haaretz.com/hasen/spages/959947.html.
[5] Rocket Threat from the Gaza Strip, 2000-2007, S. 69.
[6]Yaakov Katz, “3,000 Weapons Streaming Monthly into Gaza,” Jerusalem Post, 2. Januar 2006.
[7]Israel Ministry of Foreign Affairs, “The Threat to Israeli Civilians from the Gaza Strip,” 21. November 2006, http://www.mfa.gov.il/MFA/Terrorism-+Obstacle+to+Peace/Terrorism+and+Islamic+Fundamentalism-
/Behind+the+headlines+–+The+Threat+to+Israeli+Civilians+from+the+Gaza+Strip+21-Nov-2006.html.
http://www.jpost.com/servlet/Satellite?pagename=JPost/JPArticle/ShowFull&cid=1192380683478
[9]Alex Fishman and Aryeh Algozi, “The Concern: The Range Will Continue to Grow,” Yediot Ahronot
(Hebrew), 3. März 2008.
[10] Ibid.