Internationale Nachrichten-Organisationen, die über den arabisch-israelischen Konflikt berichten, verweisen regelmäßig in einer Art und Weise auf internationale Abkommen und Vereinbarungen, die gegenüber Israels legalen Rechten und Ansprüchen voreingenommen sind. Gelegentlicher Bezug auf Israels legale Verpflichtung, sich auf die Grenzen von vor 1967 zurückzuziehen, entsprechen nicht der Resolution 242 des UN-Sicherheitsrates und den Oslo-Abkommen. Die Oslo-Prinzipienerklärung von September 1993 wie auch das Zwischenabkommen Oslo II von 1995 verlangen weder von den Palästinensern noch von den Israelis vom Bau von Siedlungen, Stadtvierteln, Häusern, Strassen oder ähnlichen Bauprojekten Abstand zu nehmen.
Nach 35 Jahren Leben mit den Palästinensern und angesichts dieser eklatanten, hässlichen Terrorwelle, hatte Israel keine andere Wahl als eine Absperrung als ein wichtiges Element eines umfassenden Verteidigungssystems aufzustellen, das jene abfangen soll, die unterwegs sind sich mitten unter uns in die Luft zu jagen.
Wenn die Palästinenser untereinander von Besatzung reden, dann reden sie davon, dass Israel Tel Aviv und Haifa besetzt hält, nicht Judäa und Samaria.
Da die Palästinenser Israel nicht vor dem Internationalen Gerichtshof (IGH) verklagen konnten – weil die Palästinenser keinen Staat haben und Israel die Zuständigkeit des Gerichts nicht anerkannte – haben die Palästinenser ihren Einfluss in der Vollversammlung benutzt, die dann eine Empfehlung forderte.
Die besondere Dringlichkeitssitzung der Vollversammlung wurde in Übereinstimmung mit der Resolution „Vereinigung für den Frieden“ von 1950 einberufen, nach der bestimmte Bedingungen erfüllt sein müssen, bevor die UN-Vollversammlung handeln kann; diese Bedingungen sind im vorliegenden Fall nicht erfüllt worden.
Hisbollahs Triumph – Die langfristigen Folgen des Gefangenaustausches
Justus Reid Weiner und Diane Morrison
· Am 29. Juni 2008 beschloss die israelische Regierung einen Gefangenenaustausch mit der libanesischen Terrororganisation Hisbollah. Teil dieses Handels ist die Rückgabe der Leichen der beiden im Vorfeld des Zweiten Libanonkrieges (2006) entführten israelischen Soldaten Ehud Goldwasser und Eldad Regev.
· Gefangenaustausche werden durch das humanitäre Völkerrecht geregelt wie in der Dritten und Vierten Genfer Konvention (1949) festgelegt.
Hisbollahs Triumph – Die langfristigen Folgen des Gefangenaustausches
Justus Reid Weiner und Diane Morrison
· Am 29. Juni 2008 beschloss die israelische Regierung einen Gefangenenaustausch mit der libanesischen Terrororganisation Hisbollah. Teil dieses Handels ist die Rückgabe der Leichen der beiden im Vorfeld des Zweiten Libanonkrieges (2006) entführten israelischen Soldaten Ehud Goldwasser und Eldad Regev.
· Gefangenaustausche werden durch das humanitäre Völkerrecht geregelt wie in der Dritten und Vierten Genfer Konvention (1949) festgelegt.
Der „Besatzung“-Vorwurf/Die Terminologie territorialer Konflikte/ Fehlen ursprünglich anerkannter Souveränität/Aggression vs. Selbstverteidigung/Israelische Rechte in den Gebieten/Nach Oslo: Können die Gebiete als „besetzt“ charakterisiert werden?
Der „Besatzungs“-Vorwurf
Das Herzstück der gegen Israel gerichteten palästinensischen Diplomatie ist die wiederholte Behauptung, dass die Palästinenser des Westjordanlandes sowie des Gazastreifens der „Besatzung“ Widerstand leisten würden. In einem kürzlichen Interview bei CNNs Larry King Weekend sprach Hanan Ashrawi die Hoffnung aus, dass der „War on Terror“ der Vereinigten Staaten zu neuen diplomatischen Initiativen die „Wurzeln“ betreffend führen würde.
Erklärungen zu UN-Sicherheitsratsresolution 242 zum Nahen Osten vom 22. November 1967
Dr. Meir Rosenne
Seit über 30 Jahren bildet die UN Sicherheitsratsresolution 242 den maßgebenden Bezugspunkt der gesamten arabisch-israelischen Diplomatie. Jedes bedeutende arabisch- israelische Abkommen – vom 1979 abgeschlossenen ägyptisch-israelischen Friedensvertrag über die Abkommen von Oslo – beziehen sich auf Resolution 242. In ausschlaggebendem Maße definierte Resolution 242 zum ersten Mal die internationalen Erwartungen über das Ausmaß eines zukünftigen israelischen Rückzugs von Gebieten, die die israelische Armee im Sechs-Tage-Krieg von 1967 erobert hatte.
Resolution 242
Der Sicherheitsrat, als Ausdruck seiner ständigen Besorgnis über die ernste Lage im Nahen Osten, unter Betonung der Unzulässigkeit des Erwerbs von Territorium durch Krieg und der Notwendigkeit, für einen gerechten und dauerhaften Frieden zu wirken, in dem jeder Staat in der Region in Sicherheit leben kann, unter Betonung ferner, daß alle Mitgliedsstaaten durch die Annahme der Charta der Vereinten Nationen die Verpflichtung eingegangen sind, in Übereinstimmung mit Artikel 2 der Charta zu handeln.
Internationales Recht autorisiert Israel zu militärische Gegenmaßnahmen in Gaza. Gilt Gaza als unabhängig und souverän, steht Israel die Gewaltanwendung im Rahmen von Selbstverteidigung zu. Entbehrt Gaza unabhängige Souveränität, ist Israel die Anwendung militärischer Gewalt im Rahmen nicht-internationaler Konflikte gestattet.
Das Gesetz der “Unterscheidung” beinhaltet Elemente der Absicht und des erwarteten Resultats: so lange legitime Ziele anvisiert werden, gestattet das Gesetz der Unterscheidung einen Angriff, selbst wenn es dabei zu zivilen Kollateralschäden kommt.
Während die Augen der Welt auf den Nahen Osten gerichtet sind, wird zunehmend offenbar, dass Menschenrechtsfragen nicht soviel Aufmerksamkeit zuteil wird, solange der Friedensprozess und die daraus resultierenden Sicherheitsfragen ungeklärt bleiben. Die Stimme einer bedeutenden Minderheit – die der palästinensischen Christen – wird oft überhört.
Die palästinensischen christlichen Gemeinden übernehmen Verantwortung für die heiligsten Orte des Christentums und den Schutz der lokalen Interessen der globalen christlichen Gemeinschaft. Darüber hinaus leisten sie als sichtbare Minderheit ihren Beitrag zur Erhaltung der Vielfalt in einer überwiegend muslimischen Gesellschaft.
