Zusammenfassung Grußwort

Zusammenfassung Grußwort

Abgeordnete Ileana Ros-Lehtinen (R/FL)

Lehtinen erwähnte den Bombenanschlag auf das jüdische AMIA-Gemeindezentrum in Buenos Aires als klares Signal dafür, dass der Iran jüdische Gemeinden weltweit im Ziel hat.

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Das Ziel von Sanktionen muss sein, den Iran einen hohen Preis für sein Verhalten zahlen zu lassen. Sanktionen sind die effektivste Waffe, doch werden sie nicht ausreichend umgesetzt, so Lehtinen. Der amerikanische Kongress sollte Bemühung unterstützen, Pensionskassen dazu zu bringen, ihre Investitionen in Unternehmen und Institutionen, welche mit dem Iran in Verbindung stehen zurückzuziehen.

Lehtinen zitierte eine Reihe von Resolutionen des Kongresses, welche Sanktionen gegen den Iran verschärften, insbesondere die HR 1400 – den Iran Counterprofliferation Act.

Sie forderte zudem die Vereinigten Arabischen Emirate auf zu gewährleisten, dass Güter weder in noch aus dem Iran transportiert würden. Lehtinen geißelte die „verhaltene“ Reaktion der Vereinten Nationen gegen den Iran und betonte, dass amerikanische Steuergelder nicht die UN unterstützen sollten, solange sie nicht gegen den Iran aktiv wird.

„Die amerikanische Position muss kristallklar sein,“ so Lehtinen. „Wir werden antisemitistische Maßnahmen in der UN nicht tolerieren. Der rasante Verfall der UN als legitime Struktur offenbart sich in der ganzen Struktur.“

Rep. Ros-Lehtinen ist hochrangiges Mitglied des außenpolitischen Komitees des amerikanischen Kongresses und gegenwärtig die dienstälteste republikanische Abgeordnete. Sie war die erste hispanische Frau und Amerikanerin kubanischer Abstammung, welche in den Kongress gewählt wurde. Seit ihrer Wahl in das Repräsentantenhaus 1989 hatte sie den Vorsitz über das Unterkomitee für den Nahen Osten und Zentralasien, das Unterkomitee für Afrika, das Unterkomitee für Internationale Operationen und Menschenrechte sowie den stellvertretenden Vorsitz des Unterkomitees für die Westliche Hemisphäre. Sie ist bekannt für ihr Engagement für Menschenrechte und die Unterstützung der amerikanisch-israelischen Beziehungen.