Verteidigungsfähige Grenzen für einen dauerhaften Frieden

**Israels Sicherheitsbedürfnisse für wahren und dauerhaften Frieden **

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Jeder Staat hat das Recht zur Selbstverteidigung und Grenzsicherung gegen feindliche Angriffe und Terror. Israel ist ein kleines Land, umgeben von arabischen Staaten, die 650 Mal so groß sind. Einige beherbergen global agierende Terrornetzwerke. Nur 70 km trennen das Jordantal vom Mittelmeer. Was sind verteidigungsfähige Grenzen Israels? Was sind seine elementaren Sicherheitsbedürfnisse?

Verteidigungsfähige Grenzen für einen dauerhaften Frieden

Israels Entscheidung sich 2005 aus dem Gazastreifen zurückzuziehen hat die Zukunft des umstrittenen Westjordanlandes an die Spitze einer globalen politischen Agenda gesetzt. Prominente Stimmen fordern von Israel ebenfalls einen vollständigen Rückzug aus dem Westjordanland hin zu den Waffenstillstandslinien von 1949 (Grenzen von 1967) – ein Entscheidung, welche Israels Sicherheit schwächen und sogar eine existentielle Bedrohung darstellen würde. Es ist daher notwendig, dass in einer Diskussion über die Zukunft des nahen Ostens, in welcher palästinensische Ansprüche auf einen unabhängigen Staat verhandelt werden, israelische Rechte und Bedürfnisse nach verteidigungsfähigen Grenzen ebenfalls wesentlicher Teil einer globalen politischen Agenda sind.

Inhalt:

Einleitung: Verteidigungsfähige Grenzen und regionale Stabilität – Dr. Dore Gold

Verteidigungsfähige Grenzen – Problemstellung und Empfehlung (Synopsis) – Dr. Dore Gold

Militärisch-Strategische Perspektive:

Israel fordert sichere Grenzen – Gen. Yaakov Amidror

Militärisch-strategische Aspekte der Topographie des Westjordanlandes im Hinblick auf die Sicherheit des Staates Israel – Gen. Yaakov Amidror

Rechtliche Perspektive:

UN-Sicherheitsratsresolution 242

Erklärungen zu UN-Sicherheitsratsresolution 242 zum Nahen Osten vom 22. November 1967 – Dr. Meir Rosenne

Neu:

Verteidigungsfähige Grenzen auf den Golanhöhen – Gen. Maj. (Res.) Giora Eiland

Die Idee verteidigungsfähiger Grenzen zählt seit vielen Jahren zu den Schwerpunkten im nationalen Konsens Israels. Schon Ministerpräsident Rabin legte diese Idee einen Monat vor seiner Ermordung, im Oktober 1995, in seiner letzten Rede vor der Knesset dar. Rabin bestand in ihr darauf, dass „die Grenzen des Staates Israel in einer dauerhaften Friedensregelung über diejenigen hinausreichen, die vor dem Sechs-Tage-Krieg bestanden“. Im Weiteren betonte er, dass „wir uns nicht auf die Grenzen vom 4. Juni 1967 zurückziehen werden“. Er sagte ausdrücklich: „Die Sicherheitsgrenze Israels wird im Jordantal, im weitesten Sinne des Wortes, verlaufen“. Seine Ausführungen zusammenfassend sagte er, dass Israel ein „vereintes Jerusalem“ sowie zusammenhängende Siedlungsgebiete in der Westbank bewahren müsse. Hierin spiegelt sich die Meinung der meisten israelischen Führungskräfte wider, nach der verteidigungsfähige Grenzen der Schlüssel für einen dauerhaften Frieden in einem unbeständigen Nahen Osten sind.

Die Autoren:

Dr. Dore Gold ist der Präsident des Jerusalem Center for Public Affairs. Er diente von 1997 bis 1999 als israelischer Botschafter bei den Vereinten Nationen. Zuvor war er außenpolitischer Berater des ehemaligen israelischen Premierministers Benjamin Netanyahu. Dr. Gold war Berater von Premierminister Ariel Sharon, Mitglied der israelischen Delegation bei den Wye-River-Verhandlungen zwischen Israel und der PLO sowie Berater bei der israelischen Delegation der Madrider Friedenskonferenz 1991. Zu seinen Werken gehören The Fight for Jerusalem: Radical Islam, the West, and the Future of the Holy City (Regnery, 2007), Tower of Babble: How the United Nations Has Fueled Global Chaos (Crown Forum, 2004), Hatred’s Kingdom: How Saudi Arabia Supports the New Global Terrorism (Regnery, 2003) und U.S. Military Strategy in the Middle East (Ministry of Defense, 1993).

Gen. Yaakov Amidror ist der Vorsitzende des Institute for Contemporary Affairs, ehemaliger Kommandeur des National Defense College der Israelischen Streitkräfte (IDF) sowie des IDF-Staff and Command College. Er ist außerdem ehemaliger Vorsitzender der IDF Research and Assessment Division, mit der besonderer Verantwortlichkeit bei der Erstellung des Nationalen Nachrichtendienstberichts. Er arbeitete als Militärsekretär für den israelischen Verteidigungsminister und war an der Vorbereitung der israelisch-arabischen Verhandlungen beteiligt. Zudem war er der Ira Weiner Fellow des Washington Institute for Near East Policy. Gen. Amidror arbeitet für die verschiedensten Regierungsbehörden als militärischer und sicherheitspolitischer Berater.

Dr. Meir Rosenne ist ehemaliger israelischer Botschafter in den Vereinigten Staaten und Frankreich. Er gehörte zu den führenden Köpfen hinter den Camp David Friedensvereinbarungen zwischen Ägypten und Israel. Dr. Rosenne diente außerdem als Rechtsberater des israelischen Außenministeriums sowie bei verschiedenen israelisch-amerikanischen und israelisch-syrischen Verhandlungen.

Gen. Maj. (Res.) Giora Eiland war zwischen 2004 und 2006 Vorsitzender des Nationalen Sicherheitsrates Israels. Zuvor war er der Vorsitzende der Operations- und Planungsabteilung der IDF, wo er verantwortlich war für den Entwurf und die Umsetzung der operationellen und strategischen Politik der IDF. Gen. Eiland schied im Januar 2004 aus dem aktiven Dienst aus.