Diplomatische und rechtliche Aspekte der Siedlungsfrage

<o:p> </o:p> Der Ausbruch der Al Aksa-Intifada im Herbst 2000 begann die orthodoxe Ansicht in Frage zu stellen, dass die Siedlungen die palästinensische Wut und ihre Friedensblockade antrieben. Thomas L. Friedman, New York Times-Analyst für Außenpolitik, schrieb im Oktober 2000: „Dieser Krieg ist krank, aber er hat einige Grundwahrheiten aufgedeckt.“ Insbesondere schrieb Friedman: „Zu glauben, dass die Palästinenser nur wegen der Siedlungen erbost sind, ist ebenfalls alberner Unsinn. Reden Sie mit 15-jährigen.

Übersehen die internationalen Medien Israels legale Rechte im Palästinensisch-Israelischen Konflikt?

Internationale Nachrichten-Organisationen, die über den arabisch-israelischen Konflikt berichten, verweisen regelmäßig in einer Art und Weise auf internationale Abkommen und Vereinbarungen, die gegenüber Israels legalen Rechten und Ansprüchen voreingenommen sind. Gelegentlicher Bezug auf Israels legale Verpflichtung, sich auf die Grenzen von vor 1967 zurückzuziehen, entsprechen nicht der Resolution 242 des UN-Sicherheitsrates und den Oslo-Abkommen. Die Oslo-Prinzipienerklärung von September 1993 wie auch das Zwischenabkommen Oslo II von 1995 verlangen weder von den Palästinensern noch von den Israelis vom Bau von Siedlungen, Stadtvierteln, Häusern, Strassen oder ähnlichen Bauprojekten Abstand zu nehmen.

Der Sicherheitszaun: Für Israel ein Sachzwang

Nach 35 Jahren Leben mit den Palästinensern und angesichts dieser eklatanten, hässlichen Terrorwelle, hatte Israel keine andere Wahl als eine Absperrung als ein wichtiges Element eines umfassenden Verteidigungssystems aufzustellen, das jene abfangen soll, die unterwegs sind sich mitten unter uns in die Luft zu jagen. Wenn die Palästinenser untereinander von Besatzung reden, dann reden sie davon, dass Israel Tel Aviv und Haifa besetzt hält, nicht Judäa und Samaria.

Sollte der Internationale Gerichtshof eine empfehlende Meinung zu Israels Trennzaun abgeben?

Da die Palästinenser Israel nicht vor dem Internationalen Gerichtshof (IGH) verklagen konnten – weil die Palästinenser keinen Staat haben und Israel die Zuständigkeit des Gerichts nicht anerkannte – haben die Palästinenser ihren Einfluss in der Vollversammlung benutzt, die dann eine Empfehlung forderte. Die besondere Dringlichkeitssitzung der Vollversammlung wurde in Übereinstimmung mit der Resolution „Vereinigung für den Frieden“ von 1950 einberufen, nach der bestimmte Bedingungen erfüllt sein müssen, bevor die UN-Vollversammlung handeln kann; diese Bedingungen sind im vorliegenden Fall nicht erfüllt worden.

Die despotische Versuchung – Der deutsche Gasdeal mit Teheran

In der aktuellen Ausgabe des managermagazin (8/08) räsoniert Henrik Müller über die „despotische Versuchung“. Jene sei groß. Und: „Gerade deutsche Firmen sind recht sorglos bei Deals mit Despoten. Das zeigt eine internationale Umfrage der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft PricewaterhouseCoopers (PwC): Nur 31 Prozent der deutschen Unternehmen haben sich bei Investitionen in China über die dort grassierende Wirtschaftskriminalität intensiver Gedanken gemacht – verglichen mit 48 Prozent der Unternehmen aus anderen Ländern.“ Von „Sorglosigkeit“ ist allerdings nicht viel zu spüren, wenn Vertreter deutscher Industrie- und Handelskammern offen ihrerseits Sorgen bekennen, dass „wir Deutschen uns strikter daran halten als andere Staaten.

Terroristische Einzelgänger in Israel im Kontext betrachtet

Am Nachmittag des 22. Juli musste Jerusalem einen weiteren Terroranschlag erleben, als ein Einwohner Ostjerusalems einen Bulldozer als Waffe gegen unschuldige Zivilisten einsetzte. Die Medien bezeichneten diesen Angriff anfänglich als Nachahmer-Tat nach dem Vorbild des Anschlags auf der Jaffa-Straße im Jerusalemer Zentrum vom 2. Juli, als ein anderer Fahrer aus Ostjerusalem mutwillig mit einem Bulldozer durch Fahrzeuge mähte, einschließlich eines öffentlichen Busses, dabei drei Leute tötete und dutzende weitere Verletzte. Die Polizei sprach in beiden Fällen von den Taten terroristischer Einzelgänger.

Hisbollahs Triumph – Die langfristigen Folgen des Gefangenaustausches

Hisbollahs Triumph – Die langfristigen Folgen des Gefangenaustausches Justus Reid Weiner und Diane Morrison · Am 29. Juni 2008 beschloss die israelische Regierung einen Gefangenenaustausch mit der libanesischen Terrororganisation Hisbollah. Teil dieses Handels ist die Rückgabe der Leichen der beiden im Vorfeld des Zweiten Libanonkrieges (2006) entführten israelischen Soldaten Ehud Goldwasser und Eldad Regev. · Gefangenaustausche werden durch das humanitäre Völkerrecht geregelt wie in der Dritten und Vierten Genfer Konvention (1949) festgelegt.

Hisbollahs Triumph – Die langfristigen Folgen des Gefangenaustausches

Hisbollahs Triumph – Die langfristigen Folgen des Gefangenaustausches Justus Reid Weiner und Diane Morrison · Am 29. Juni 2008 beschloss die israelische Regierung einen Gefangenenaustausch mit der libanesischen Terrororganisation Hisbollah. Teil dieses Handels ist die Rückgabe der Leichen der beiden im Vorfeld des Zweiten Libanonkrieges (2006) entführten israelischen Soldaten Ehud Goldwasser und Eldad Regev. · Gefangenaustausche werden durch das humanitäre Völkerrecht geregelt wie in der Dritten und Vierten Genfer Konvention (1949) festgelegt.

Die iranische Führung in ihren eigenen Worten über die Vernichtung Israels: Ein Plädoyer gegen apologetische Kampagnen zur Entschuldung des Aufrufs zum Völkermord

Die iranische Führung in ihren eigenen Worten über die Vernichtung Israels: Ein Plädoyer gegen apologetische Kampagnen zur Entschuldung des Aufrufs zum Völkermord Joshua Teitelbaum ** Danksagung Der Autor dankt Dr. Denis MacEoin, Royal Literary Fund Fellow der Newcastle University für seine Hilfe bei der Übersetzung und Transkription der persischen Passagen. Dr. MacEoin erhielt seinen Titel in Persian/Islamic Studies an der Cambridge University (King’s College). ** · In den letzten Jahren haben eine Reihe von iranischen Führern – am deutlichsten der iranische Präsident Mahmoud Ahmadinejad – in verschiedenen Stellungnahmen die Zerstörung des israelischen Staates und des jüdischen Volkes gefordert.

Die iranische Führung in ihren eigenen Worten über die Vernichtung Israels (Vollständiger Bericht in Deutsch)

Die iranische Führung in ihren eigenen Worten über die Vernichtung Israels: Ein Plädoyer gegen apologetische Kampagnen zur Entschuldung des Aufrufs zum Völkermord Joshua Teitelbaum ** ** Danksagung Der Autor dankt Dr. Denis MacEoin, Royal Literary Fund Fellow der Newcastle University für seine Hilfe bei der Übersetzung und Transkription der persischen Passagen. Dr. MacEoin erhielt seinen Titel in Persian/Islamic Studies an der Cambridge University (King’s College). · In den letzten Jahren haben eine Reihe von iranischen Führern – am deutlichsten der iranische Präsident Mahmoud Ahmadinejad – in verschiedenen Stellungnahmen die Zerstörung des israelischen Staates und des jüdischen Volkes gefordert.