Der neue „Breaking the Silence“-Bericht: Haltlose Diffamierung Israels
Dore Gold
Das Jerusalem Zentrum veröffentlichte unlängst eine umfassende Studie zur Operation „Schutzrand“ mit dem Titel „Der Gaza-Krieg 2014 – ein Krieg, den Israel vermeiden wollte, und die Katastrophe, die er verhinderte“. In diesem Band findet sich u.a. ein Text von Oberstleutnant (Res.) David Benjamin, einem ehemaligen Mitglied des IDF-Military Advocate General’s Corps (MAG), dessen dortige Funktion Oberster Rechtsberater für den Gazastreifens war. V.a. in diesem Kapitel wird deutlich nachgewiesen, dass die IDF nichts unversucht ließen, um zivile Opfer zu vermeiden und den Rahmen des Völkerrechts einzuhalten. Alle Vorfälle, die dem zuwiderlaufen, werden von den IDF gründlich untersucht.
Der Tatsachenfeststellungsmechanismus (Fact Finding Assessment Mechanism – FFAM) wurde während der Operation „Schutzrand“ eingerichtet und aktiviert. Der FFAM, geführt von einem Generalmajor und zusammengesetzt aus operationellen und juristischen Experten, die meisten von ihnen Reservisten, nahm seine Arbeit zwei Wochen nach Beginn der Operation auf. Aktuell sind an die 100 Vorfälle vom FFAM an das MAG zur näheren Untersuchung verwiesen worden.
Die Nichtregierungsorganisation „Breaking the Silence“ behauptete jüngst, dass mutmaßliche Zeugenaussagen, die sie von anonym bleibenden israelischen Soldaten erhalten hätten, beweisen würden, dass die IDF unterschiedslos Gaza beschossen hätten, was zu hohen zivilen Opfer unter den Palästinensern und umfassenden Zerstörungen geführt hätte.
Wie bereits in früheren Fällen weigert sich „Breaking the Silence“ die Name dieser Zeugen allerdings zu benennen oder sie den Ermittlungsbehörden der IDF zur Verfügung zu stellen, die den Auftrag haben, alle Vorwürfe von Fehlverhalten gegen die Armee zu untersuchen. Andere Nichtregierungsorganisationen reichen ihre Beweise, die gewöhnlich von der palästinensischen Seite stammen, häufig weiter, damit das MAG der IDF die Vorfälle prüfen kann.
Es sollte deutlich sein, dass „Breaking the Silence“ weniger Interesse daran hat, Fakten aufzudecken, als vielmehr daran, Israel zu verunglimpfen.
Gen. Martin Dempsey, Vorsitzender der Vereinigten Generalstäbe der USA, lobt die "umfangreichen Anstrengungen" Israels, zivile Opfer in Gaza zu vermeiden.